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    Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin

    Normandie-Vier in Berlin: Warum Merkel nicht an Wunder glaubt

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    Am Mittwoch finden in Berlin Ukraine-Gespräche im Normandie-Format auf höchster Ebene statt. Die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine sind persönlich von Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeladen worden – obwohl sie selbst keine großen Sprünge erwartet, wie die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch schreibt.

    Das Hauptthema wird die Förderung des Minsk-2-Prozesses sein, allerdings kann auch der Syrien-Konflikt besprochen werden, schreibt die.

    Die Nachricht über die Gespräche in Berlin war eine Sensation: Die gefährlichen Spannungen zwischen West und Ost und der intensive Propagandakrieg verhinderten jeden Dialog. Die Diplomatie, die auf die Krisenregelung gerichtet ist, schien nach dem Scheitern des Syrien-Waffenstillstands am Rande der Resignation zu stehen. Es gab zwar immer noch Hoffnungsschimmer. Der Kreml äußerte mehrmals seine Bereitschaft zum Dialog und Kompromisssuche. Auch verschiedene europäische Politiker sprachen von einer notwendigen Überwindung der Konfliktsituationen – ob in Europa oder in anderen explosiven Regionen. Aber die Aussichten waren dennoch trüb.

    Ein mögliches Treffen in Berlin wurde gleich nach dem abgesagten Paris-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin erörtert. Merkel sagte dazu, dass im Voraus eine Reihe von Bedingungen erfüllt werden müsste. Dabei stimmte ihre Position mit der des russischen Präsidenten überein. Putin sagte am Rande des BRICS-Gipfels am Sonntag, ein Treffen in Berlin könne nur dann zweckmäßig sein, wenn die mit dem Thema betrauten Berater den Dialog bis dahin vorantrieben, sodass die Staats- und Regierungschefs bei dem Treffen diese Vereinbarungen perfekt machen können. Andernfalls würde das Treffen zu früh stattfinden.

    Anscheinend wurden die notwendigen Vereinbarungen ausgearbeitet, schreibt das russische Blatt. Es liege auf der Hand, dass die deutsche Seite maximale Anstrengungen unternommen haben muss, um die Verhandlungen durchzuführen. Zuvor waren der außenpolitische Berater der Kanzlerin, Christoph Heusgen, und der politische Direktor des Außenministeriums, Andreas Michaelis, zu Vorbereitungsgesprächen nach Minsk geschickt worden.

    Und doch: Merkel rechnet nicht mit einem Durchbruch in der Stabilisierung der Situation in der Ostukraine. „Sicher darf man von dem Treffen morgen keine Wunder erwarten“, sagte Merkel im Vorfeld des Spitzentreffens. „Aber sprechen ist immer wieder notwendig, auch wenn die Meinungen sehr stark auseinander gehen.“

    Am Mittwochabend wird wohl klar werden, was in Berlin erreicht wurde. Von großer Bedeutung könnten auch die möglichen Vier-Augen-Gespräche werden. In der gegenwärtigen Atmosphäre voller Misstrauen ist das Treffen in Berlin allein schon eine Chance auf Beruhigung der Situation.

    Dies passt natürlich nicht allen Politikern. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ließ am Montag die antirussischen Sanktionen verlängern, während sich die EU-Außenminister derart sinnloser Drohungen gegen Russland enthielten. In Berlin gibt es mehrere Bundestagsabgeordnete und Beamte, die einen harten Kurs gegenüber Russland fordern und damit Karriere machen. Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte: „Putin zahlt seinen Krieg mit diesen Gaseinnahmen. Deswegen müssen wir die neue Pipeline (geplanter Bau der Nord Stream 2 – Anm. d. R.) verhindern.“

    Allerdings widerspiegeln solche Äußerungen wohl kaum die Stimmung der meisten Deutschen. Merkel ist an der Fortsetzung der Kontakte mit dem russischen Kollegen interessiert, was für die Wiederherstellung ihres Ansehens in Europa, das wegen der Migrations- und anderen Krisen stark gelitten hat, notwendig ist. Das Treffen am Mittwoch in Berlin ist gleichzeitig das erste Treffen zwischen Merkel und Putin in Deutschland seit Ausbruch der Ukraine-Krise.

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    EU, Wladimir Putin, Angela Merkel, Frankreich, Deutschland, Russland, Ukraine