10:58 20 August 2018
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    "Wiener Justiz verrückt geworden?"- Kinderschänder-Urteil gegen Flüchtling kassiert

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    Rossijskaja Gaseta
    Migrationsproblem in Europa (1281)
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    Österreichs Oberster Gerichtshof (OGH) hat das erstinstanzliche Urteil im Vergewaltigungsprozess gegen den irakischen Flüchtling aufgehoben, der sich am 2. Dezember 2015 in einem Hallenbad an einem zehnjährigen Jungen vergangen haben soll. Wie die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Donnerstag schreibt, scheint "Justitia" ins Wanken geraten zu sein.

    Dabei beruft sich die Zeitung auf den Fernsehsender ORF. Der Beschluss des Obersten Gerichtshofs ist für die Österreicher ein Schock.

    Der 20-jährige Amir A., der eine Aufenthaltsgenehmigung nach einem Integrationsprogramm erhalten hatte, packte einen zehnjährigen Jungen in einem Hallenbad an der Hand, drängte ihn in eine WC-Kabine, verriegelte die Tür von innen und verging sich an ihm. Dann ging er zurück ins Bad und sprang weiter von einem Sprungbrett ins Wasser, als ob nichts geschehen war.

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    Der aus einer serbischen Familie stammende Goran beklagte sich bei einem Aufseher im Bad, die Polizei wurde gerufen. Der Iraker wurde im Hallenbad festgenommen. Er legte ein Geständnis ab und sagte, er sei seinen „Gelüsten nachgegangen“, er habe „seit vier Monaten keinen Sex mehr gehabt“. Das Landesgericht für Strafsachen verurteilte den Flüchtling zu sechs Jahren Haft wegen Vergewaltigung und schwerem sexuellem Missbrauch. 

    Sitz des OGH im Justizpalast in Wien
    Sitz des OGH im Justizpalast in Wien

    Das OGH ordnete allerdings wegen Feststellungsmängeln ein neues Verfahren an. Laut OGH hätte das Erstgericht feststellen müssen, ob der Täter gedacht hat, dass das Opfer mit der sexuellen Handlung einverstanden ist. Dieser Vorsatz wurde nicht ausreichend festgestellt – daher hob der OGH den Schuldspruch wegen Vergewaltigung auf.

    Damit wurde ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen, denn nun müssen potenzielle sexuelle Opfer von Einwanderern beweisen, dass ihre Anklagen rechtmäßig sind. Das zweite Gerichtsverfahren soll 2017 stattfinden, bis dahin bleibt der Gewalttäter in U-Haft.

    Das ist nicht der erste Fall, der eine kaum nachvollziehbare Nachsicht der Österreicher gegenüber Ausländern offenbart, die schwere Verbrechen begehen. Im September 2015 hatte ein 42-jähriger Syrer, der in Salzburg einer jungen Familie im Haushalt half, deren vierjährige Tochter vergewaltigt. Er befindet sich in Untersuchungshaft.

    Der Fall mit dem weltweit „humansten“ österreichischen Gericht schockierte nicht nur viele Menschen in der Alpenrepublik. Die österreichische Justiz lässt an ihrer Bestimmung und ihrem gesunden Verstand zweifeln, weil sie die Tatsache des Missbrauchs eines Kindes zwar anerkennt, dass Vorgehen des Ausländers jedoch rechtfertigt, weil er kein Deutsch sprach und nicht verstehen konnte, was der Junge sagte.

    Die gescheiterte Migrationspolitik der EU zeigt sich nicht nur in der direktiven und sturen Herangehensweise bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Ländern mit Unterschieden bei Bevölkerung und Kultur, in denen es ursprünglich fast keine Muslime gab. Sie besteht auch in einer toleranten Herangehensweise gegenüber Flüchtlingen. Sie werden von Politikern wie Angela Merkel geschont, und dem „großen Bruder“ folgen die „jüngeren europäischen Partner“.

    Diese Politiker erschließen Finanzströme aus Brüssel und wollen die Tatsache nicht zugeben, dass sich in die Reihen der „Gedemütigten“, die tatsächlich alles verloren haben, auch Underdogs gemischt haben, die den Verstand verlieren, wenn sie kurze Röcke und die vielen Bars sehen. Es sind Menschen, die spüren, dass sie ohne Strafe davonkommen; diejenigen, die die Silvesterorgie in Köln organisiert haben und in Hallenbädern und Saunen im „zivilisierten“ Europa Kinder und Frauen nachstellen.

    Die schockierten Bewohner mancher europäischer Städte ziehen in andere Gegenden, um dieser beunruhigenden Nachbarschaft den Rücken zu kehren. Doch viel gefährlicher ist etwas anderes – das Virus der Kölner Nacht hat das europäische Justizsystem angesteckt; es wurde Geisel der gescheiterten Politik Brüssels, die zeigt, dass sich die Einwohner Europas wegen des Andrangs der Flüchtlinge nicht sicher fühlen und nur auf die eigene Kraft setzen können.

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    Tags:
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