19:47 16 Juni 2019
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    Kämpfer in Aleppo

    Hoffnung aufgegeben - USA unfähig, Opposition von Extremisten zu trennen

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Die Bombenangriffe auf Aleppo können zu jedem Zeitpunkt wieder aufgenommen werden. Das wurde nach dem Treffen der Außenminister Russlands, Irans und Syriens in Moskau klar, die den USA die Unfähigkeit vorwarfen, gemäßigte Oppositionelle von Terroristen zu trennen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow gab zu verstehen, dass die Zeit gekommen sei, alle in Aleppo verbliebenen radikalen Gruppierungen zu vernichten. Die Wiederaufnahme der Luftangriffe wurde noch realer angesichts des Beginns der Gegenoffensive nahe Aleppo, die von syrischen Aufständischen angekündigt wurde.

    Die Außenminister besprachen das Syrien-Thema nicht zum ersten Mal zu dritt. Ein ähnliches Treffen gab es bereits im Januar 2014 in Moskau vor der internationalen Genf-2-Konferenz. „Russland, der Iran und Syrien sind Länder mit einem großen Gewicht in der internationalen Arena. Bei einer ernsthaften Koordinierung ihrer Handlungen können sie ein gutes Ergebnis beim Kampf gegen den Terror – den neuen Faschismus unserer Zeit, erreichen“, sagte der Leiter der oppositionellen syrischen Volksfront für Wandel und Freiheit, Qadri Dschamil. Er räumte zugleich ein, dass dieses Bündnis bislang informell und nicht endgültig gestaltet sei, das werde aber in der Zukunft notwendig sein. Allerdings wird diese These von dem Politologen Alexander Ignatenko bestritten, der der Meinung ist, dass Moskau, Teheran und Damaskus verschiedene Ziele und Interessen im Syrien-Konflikt haben, die nur als situationsbedingte Verbündete bezeichnet werden könnten.

    Dennoch vereinigt die drei Seiten zumindest eine Frage – die skeptische Einstellung gegenüber den Anstrengungen Washingtons bei der Syrien-Regelung. „Haben die USA den politischen Willen zur Suche nach einer politischen Lösung in Syrien? Ich denke, sie haben gar keinen Wunsch dazu“, sagte der syrische Außenminister Walid al-Muallim. „Wir haben kein Vertrauen zu den USA“. Ebenso kategorisch war auch Sergej Lawrow: „Unsere westlichen Kollegen spezialisieren sich vor allem auf unbegründete Vorwürfe bzw. die Manipulierung der Fakten und decken damit de facto Terroristen. Die Terroristen müssen aber geschlagen werden“.

    Lawrow führte ein konkretes Beispiel an. Ihm zufolge rechnete Moskau damit, dass die Einstellung der Luftangriffe der russischen Fliegerkräfte Washington ermöglichen wird, die gemäßigte Opposition von der Trennung von Dschebhat an-Nusra zu überzeugen, das de facto im Östlichen Aleppo die Führungsrolle unter den bewaffneten Oppositionsgruppen spielt. Allerdings wurde dies bis heute nicht getan. Lawrow berief sich auf Worte von Präsident Putin und sagte: „Unsere Geduld ist nicht grenzenlos, das betrifft auch die Aufgabe der Vernichtung der Terroristen in Aleppo“. Der Minister gab zu verstehen, dass die Zeit gekommen sei, die Mitglieder der in der Stadt verbliebenen Gruppierungen als „legitimes Ziel“ neben den Terroristen der Dschebhat an-Nusra und des Islamischen Staates zu bezeichnen. Allerdings sicherte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zu, dass Putin die Wiederaufnahme der Luftangriffe jetzt nicht für zweckmäßig halte.

    „In Aleppo kann es nur eine Lösung geben – die Terroristen aus der Stadt zu vertreiben. Mit politischen und zugleich militärischen Methoden“, sagte Qadri Dschamil. Die am 20. Oktober begonnene humanitäre Pause dauert bislang an, doch an ihrer Zweckmäßigkeit wird immer mehr sowohl in Moskau als auch in Damaskus gezweifelt. Der stellvertretende Außenminister Russlands, Gennadi Gatilow, sagte vor kurzem, dass Russland zur Verlängerung der Pausen bei der Befreiungsoperation in Aleppo bereit sei, doch sie sollen genutzt werden, um der Zivilbevölkerung tatsächlich zu helfen, die Stadt via humanitäre Korridore zu verlassen. Das sagte auch Walid al-Muallim. Zugleich wird der Auszug der friedlichen Bevölkerung weiterhin von den Terroristen blockiert. Wie der Leiter der operativen Hauptverwaltung des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Sergej Rudskoi sagte, eröffneten die Terroristen in den letzten drei Tagen 62 Mal das Feuer aus Minenwerfern und Artillerieanlagen gegen den westlichen Teil von Aleppo. Beim Beschuss kamen 43 friedliche Einwohner ums Leben, 96 Zivilisten wurden verletzt. Auch die russische Botschaft in Damaskus wurde angegriffen.

    Die Wiederaufnahme der aktiven Phase der Operation der russischen Fliegerkräfte wurde noch realer wegen der angekündigten Gegenoffensive der bewaffneten syrischen Opposition. Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP attackierten Extremisten einen Militärflugplatz östlich von Aleppo und vernichteten mehrere Stellungen der Regierungstruppen westlich von Aleppo.

    Das Stocken bei der Befreiung von Aleppo verringert die Chancen auf eine baldige Wiederaufnahme des politischen Prozesses. Muallim zufolge ist Damaskus bereit, weitere Verhandlungen mit der Opposition unverzüglich aufzunehmen, allerdings ermöglichen die USA und ihre Verbündeten keine neue Verhandlungsrunde in Genf.

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