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22:35 17 August 2019
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    Eine Gas-Pipeline des russischen Gaskonzerns Gazprom

    Gazprom darf sich freuen: EU setzt auf Opal-Pipeline

    © Foto: Gazprom
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    Die EU-Kommission hat Ende Oktober dem russischen Energiekonzern Gazprom größere Gaslieferungen durch die Pipeline Opal erlaubt. Die russische Tageszeitung „Iswestija“ thematisiert dies in ihrer Mittwochausgabe.

    Was hat Brüssel zu prinzipiellen Zugeständnissen an die russische Holding bewegt, besonders wenn man die aktuelle Sanktionskonfrontation mit Moskau bedenkt? Und welche Rolle könnte Gazprom auf dem künftigen Energiemarkt der Alten Welt spielen?

    Laut dem neuen Abkommen wird der russische Energieriese sein exklusives Recht auf die Nutzung von 50 Prozent der Opal-Kapazitäten weiter behalten. Zudem wurde der Abschaffung der Einschränkungen des Dritten EU-Energiepakets zugestimmt. Im Grunde kann Gazprom jetzt dank der Zugeständnisse Brüssels bis 2033 bis zu 90 Prozent der Opal-Kapazitäten nutzen.

    Opal ist bekanntlich die Fortsetzung der Ostsee-Pipeline Nord Stream. Derzeit darf sie in Deutschland nur zu 50 Prozent eingesetzt werden, weil die EU-Kommission von Gazprom und dem Nord-Stream-Betreiber verlangt, die Anforderungen des Dritten Energiepakets einzuhalten und Dritte zur Infrastruktur zuzulassen, die die zweite Hälfte der Kapazitäten nutzen dürften. Es ist allerdings absurd, das Rohr für Gas zu reservieren, das es gar nicht gibt. Es ist erfreulich, dass die EU-Kommissare das endlich einsehen.

    Die für Gazprom günstige Entscheidung über die Opal-Leitung könnte auch für das Projekt Nord Stream 2 eine positive Rolle spielen. Die Nord-Stream-Infrastruktur wurde von den Europäern als nützlich anerkannt, also warum sollte der Ausbau dieses Projekts verboten werden? Sollte darüber eine negative Entscheidung getroffen werden, wäre der politische Hintergrund offensichtlich.

    Zudem verzichtet Brüssel allmählich auf die Dienste der Ukraine als Transitland, denn die Modernisierung des dortigen Pipelinesystems verlangt mindestens mehrere Milliarden Dollar, und die Einnahmen aus dem Transit geben die Behörden in Kiew nicht dafür, sondern für die Lösung von sozialwirtschaftlichen Problemen aus.

    Auch Gazprom zeigt sich bereit, der EU-Kommission entgegenzukommen. „Wir hatten konstruktive Verhandlungen, bei denen sich die Seiten an einer beiderseitig akzeptablen Lösung interessiert zeigten“, sagte Gazproms Vize-Vorstandschef Alexander Medwedew nach seinem jüngsten Treffen mit der EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager.

    Vermutlich könnte Gazprom die Vertragsbedingungen mit den europäischen Konzernen bezüglich der Preisgestaltung mildern. Die Europäer bestehen bekanntlich darauf, dass die Gaspreise nicht mehr an die Ölpreise gebunden werden. Aber inzwischen sind die Ölpreise für die Russen weniger relevant, wenn man ihre Senkung im letzten Jahr bedenkt.

    Aus den jüngsten Zugeständnissen an den russischen Energieriesen kann man schließen, dass die „Gazprom-Phobie“ der Europäer vor allem populistische Ziele verfolgt und keine reale Rolle bei der Entwicklung von Kriterien für die Festigung der Energiesicherheit der Alten Welt spielt.

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    Tags:
    Sanktionen, Opal, Nord Stream 2, EU, Gazprom, Russland