13:43 15 November 2019
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    Alte Feindschaft rostet nicht: China statt Russland US-Feind Nummer eins?

    © AFP 2019 / JUNG YEON-JE
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    China und USA auf Konfrontationskurs (73)
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    Der Sieg des republikanischen Kandidaten Donald Trump bei der Präsidentenwahl könnte zu einem Kurswechsel in der US-Außenpolitik führen. Statt Russland könnte China als Hauptfeind der USA in den Fokus geraten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Die Kontroversen in der Weltwirtschaft könnten eine neue Konfrontation zwischen Washington und Peking einleiten. Trump, der den Schutz des US-Marktes zu den nationalen Interessen zählt, will Schutzmaßnahmen gegen Peking einführen, die die Wirtschaft Chinas stark treffen können. Dabei können die USA nicht völlig auf die Verpflichtungen gegenüber den asiatischen Verbündeten verzichten, die Peking als Bedrohung Nummer eins sehen.

    Die Rückkehr Chinas in die Rolle des größten Opponenten der USA, die es vor den Konflikten in der Ukraine und Syrien spielte, bietet Russland eine neue Chance auf die Aufhebung der Sanktionen und allmähliche Wiederherstellung der Beziehungen zum Westen. Dabei können die USA sogar wieder einmal versuchen, die Unterstützung Russlands bei der Abschreckung Chinas zu bekommen.

    Als einer der ersten Staats- und Regierungsoberhäupter in der Welt gratulierte der russische Präsident Wladimir Putin dem gewählten 45. Präsidenten der USA. Der Kreml-Chef schickte ein Telegramm, in dem er die Hoffnung auf ein Ende der Krise in den russisch-amerikanischen Beziehungen äußerte. In Moskau macht man keinen Hehl daraus, dass der bevorstehende Machtwechsel in Washington sehr begrüßt wird.

    Eindämmung gegen Moskau und Peking: „Schreckliche Einsicht steht den USA noch bevor“

    Die Reaktion Pekings war deutlich zurückhaltender. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, äußerte den Wunsch, dass die neue republikanische Administration die handelswirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern objektiv betrachten werde.

    Der chinesische Außenamtssprecher nahm nach einer Journalistenfrage Stellung zu den scharfen Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes. Der Republikaner hatte kritisiert, dass China mehr Vorteile aus dem Handel mit den USA zieht als umgekehrt. Trump kündigte massive Änderungen im Falle seines Wahlsiegs an, mit denen er die Wirtschaft und die Arbeitsmarkt der USA vor chinesischen Produzenten verteidigen will.

    „Hätte dies den Völkern beider Länder keine Vorteile gebracht, wäre es unmöglich gewesen, solch ein Handelsniveau zu erreichen. Deswegen ist die Wirtschaftskooperation zwischen China und den USA für beide Seiten vorteilhaft“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

    Außerdem erklärte er, dass Peking von Trump eine klare Antwort auf umstrittene Sicherheitsfragen erwartet. Zu diesen Reizfaktoren gehören die Stationierung der THAAD-Raketenabwehrsysteme in Südkorea und die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer.

    Während Moskau die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton als „größeres Übel“ bezeichnete, sah Peking die Situation anders. China rechnete mit dem Sieg Clintons und der Fortsetzung des für Peking in der Amtszeit Obamas entstandenen bequemen Kurses. Trotz der Abschreckungspolitik gegenüber China mit asiatischen Verbündeten vermied Barack Obama Kontroversen und drastische Maßnahmen wie die Einführung von 45-prozentigen Zöllen für Waren aus China, wie es Trump während des Wahlkampfes vorschlug.

    Die USA und China förderten einen aktiven politischen Dialog mit gegenseitigen Besuchen auf höchster Ebene – also etwas völlig anderes im Vergleich zum russisch-amerikanischen Dialog, der vor dem Hintergrund der Krisen in der Ukraine und Syrien und dem Sanktionskrieg eingefroren wurde.

    Trump hat sich bislang nicht besonders mit außenpolitischen Themen beschäftigt und nicht präzisiert, welche von seinen Versprechen erfüllt werden. Sein erster Auftritt nach dem Wahlsieg war fast ausschließlich der Innenpolitik gewidmet. Allerdings kann man bereits einige Schlussfolgerungen ziehen. Trump betonte bei seiner Siegesrede, dass die nationalen Interessen der USA oberste Priorität haben.

    Viele Beobachter rechnen damit, dass Russland mit Trumps Wahl nicht mehr als größter potentieller Feind betrachtet wird. Diese Rolle könnte wieder China übernehmen, wie dies unter den früheren US-Administrationen gewesen war.

    „China befürchtet tatsächlich, dass sich die Beziehungen zwischen Washington und Peking unter Donald Trump verschlechtern. Diese Befürchtungen scheinen begründet, obwohl dieses Szenario nicht als vorausbestimmt gilt“, sagte der Fernostexperte Alexander Lomanow.

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    Tags:
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