01:50 13 Dezember 2019
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    Das Schloss Bellevue im Berliner Ortsteil Tiergarten

    Nimmt künftiger Hausherr in Schloss Bellevue Kurs auf Partnerschaft mit Russland?

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    In Berlin hat man sich offenbar auf den Kandidaten für den Präsidentenposten geeinigt, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Am 12. Februar 2012 wird allem Anschein nach Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum Präsidenten gewählt. Daran gibt es keine Zweifel, denn Kanzlerin Angela Merkel hat bereits die Initiative des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel befürwortet. Auch CSU-Chef Horst Seehofer zeigte sich einverstanden.

    Zusammen haben CDU, CSU und SPD die absolute Stimmenmehrheit in der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt. Die ebenfalls vertretenen Grünen, Linken, die FDP und die AfD könnten daran nichts ändern, selbst wenn sie gegen Steinmeier wären.

    Die Frage, wer den Präsidentenposten nach Joachim Gauck übernehmen könnte, blieb lange offen. Merkel, deren Popularitätswerte in letzter Zeit wesentlich gesunken sind, zweifelte lange, welchen Kandidaten sie unterstützen solle. Steinmeier kennt sie seit vielen Jahren; sie arbeitet erfolgreich mit ihm zusammen. Allerdings ist er Sozialdemokrat, und sie wollte ihn nicht unterstützen, denn das hätte Proteste unter ihren CDU-Parteikollegen auslösen können.

    Aber in erster Linie hatte bzw. hat Merkel Angst, dass Steinmeier als Bundespräsident bei der Ernennung der neuen Regierung nach der Bundestagswahl im September 2017 eine für die CDU ungünstige Rolle spielen könnte. Da aber alle potenziellen Kandidaten der Christdemokraten entweder den Präsidentenposten nicht übernehmen wollten oder keine Chancen bei der Abstimmung in der Bundesversammlung hätten, musste Merkel akzeptieren, dass den Posten der SPD-Mann Steinmeier bekleidet.

    In Deutschland ist er derzeit der populärste Politiker. In Europa wird er als Außenminister seines Landes respektiert. In Moskau ist er als Anhänger des Dialogs zwischen dem Westen und Russland bekannt. Zudem kennt er seit vielen Jahren den russischen Präsidenten Wladimir Putin – noch seit der Amtszeit des ehemaligen Kanzlers Gerhard Schröder, dessen Amtschef er war. Und schließlich unterhält er intensive Kontakte mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow.

    Nach Steinmeiers Wahl zum Bundespräsidenten darf man nicht nur die Wiederaufnahme der von Berlin auf Eis gelegten Kontakte auf Spitzenebene, sondern auch eine allgemeine Verbesserung der russisch-deutschen Beziehungen erwarten.

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    Tags:
    Horst Seehofer, Joachim Gauck, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel, Deutschland, Russland