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19:56 20 Juli 2019
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    Barack Obama mit seinem Nachfolger Donald Trump im Oval Office

    Kontinuität gesichert: Obama erklärt der Welt Donald Trump

    © REUTERS / Kevin Lamarque
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    Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat sich am Montag auf eine große Abschiedstournee begeben, in deren Rahmen er Griechenland, Deutschland und Peru besucht. Dies berichtet die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    In einer Situation, in der unklar ist, welche Prioritäten Washingtons künftige Außenpolitik haben wird, muss Obama den europäischen und anderen Partnern der Vereinigten Staaten erklären, was nach dem 20. Januar 2017 passieren könnte, wenn sein Nachfolger das Präsidentenamt antritt.

    Seine Reise war noch vor der Präsidentschaftswahl am 8. November geplant worden, und eigentlich wollte Obama dabei die Ergebnisse seiner achtjährigen Amtszeit zusammenfassen und erläutern, wie diese oder jene Nuancen der US-Außenpolitik im Falle des Wahlsiegs Hillary Clintons aussehen würden. Jetzt steht aber alles in den Sternen.

    Besonders aufsehenerregend waren Trumps Aufrufe während des Wahlkampfes, die Beziehungen mit den europäischen und asiatischen Verbündeten Washingtons zu revidieren; das Versprechen, syrischen Flüchtlingen die Einreise in die USA zu untersagen; eine Mauer an der Grenze an Mexiko zu bauen; den Atomdeal mit dem Iran außer Kraft zu setzen und schließlich die Unterzeichnung des Abkommens über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) zu verhindern.

    Angesichts dessen bemüht sich Obama darum, dass die Beziehungen zwischen den transatlantischen Verbündeten nicht zusammenbrechen, wovor man in Europa so viel Angst hat.

    Vor seinem Abflug nach Griechenland äußerte er sich zu den künftigen Beziehungen zwischen Washington und anderen Nato-Ländern: „Im Gespräch mit mir äußerte der designierte Präsident sein Interesse an der Verteidigung unserer strategischen Interessen. Und eine seiner Botschaften, die ich anführen kann, ist, dass er der Nato treu bleibt.“

    Darüber hinaus gab der scheidende US-Staatschef der griechischen Zeitung „Kathimerini“ ein großes Interview, in dem er die Tagesordnung seiner Abschiedsreise erläuterte. „Die EU und die Nato sind Kräfte, die eine äußerst wichtige Rolle bei der Friedens- und Stabilitätsförderung spielen. Europa ist unser größter Wirtschaftspartner, und wir sind nach wie vor daran interessiert, dass es stabil bleibt und wächst“, so Obama.

    Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass die „Unkosten“ der Globalisierung und des Abschlusses der multilateralen Handelsabkommen, die Trump heftig kritisierte, eine noch engere Kooperation zwischen den USA und der EU verlangen – und keineswegs ihre Einstellung.

    Allerdings ist schon jetzt klar, dass der für die Globalisierungsprinzipien stehende Obama seine wichtigste Errungenschaft in der asiatischen Richtung, nämlich die Transpazifische Partnerschaft (TPP) nicht verteidigen kann.

    An dem Abkommen sind insgesamt zwölf Länder beteiligt: Australien, Brunei, Vietnam, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, die USA, Singapur, Chile und Japan. Die aktuelle US-Administration hält TPP für ein wirksames Instrument zur Verteidigung der eigenen nationalen Interessen im Asien-Pazifik-Raum. Doch Trump nannte sie während des Wahlkampfes „eine weitere Katastrophe, von den Kräften zulassen, die die USA vergewaltigen wollen“.

    Die Führung des US-Kongresses, wo die Republikaner das Sagen haben, gab bereits zu verstehen, dass die Ratifizierung des TPP-Abkommens nicht infrage komme.

    Die unter den asiatischen Verbündeten Washingtons herrschende Stimmung formulierte unlängst der Ministerpräsident Singapurs, Lee Hsien Loong, indem er einräumte, dass das Abkommen nach Washingtons Austritt kaum noch zu retten wäre.

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    Tags:
    TPP, US-Präsidentschaftswahl 2016, Barack Obama, Donald Trump, USA