01:04 19 Oktober 2018
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    Droht protektionistische Politik? – China schließt Handelskrieg gegen USA nicht aus

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    Der designierte US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping haben ein Treffen vereinbart, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Das dürfte ein positives Zeichen sein, nachdem sich Trump während der Präsidentschaftswahlkampagne zahlreiche Eskapaden gegen Peking geleistet hatte. Unter anderem nannte er die Volksrepublik „einen Lügner“ und warf ihr Manipulationen auf dem Devisenmarkt vor. Deshalb sollten die Importzölle für alle chinesischen Waren auf dem US-Markt nach seiner Auffassung bei 45 Prozent festgelegt werden.

    Beim jüngsten Telefonat mit Trump zeigte sich Xi Jinping überzeugt, dass die einzige richtige Entscheidung die bilaterale Kooperation wäre.

    Allerdings scheint Peking auch auf eine Eskalation der gegenseitigen Beziehungen gefasst zu sein. Laut der Zeitung „Global Times“ könnte es nach dem Prinzip „Auge um Auge“ zugehen. So könnte die Volksrepublik statt Boeing-Flugzeuge Airbus-Maschinen kaufen. Auch der Absatz von US-Fahrzeugen und iPhones könnte im Reich der Mitte beschränkt werden. Außerdem könnten die Chinesen auf den Import von Sojabohnen und Mais aus Amerika verzichten.

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    2009 hatte sich Washington schon einmal für einen Handelskrieg gegen das Reich der Mitte entschieden. Damals wurden chinesische Autoreifen mit einer Gebühr von 35 Prozent belegt. Die Chinesen erhöhten im Gegenzug die Tarife für US-amerikanische Ersatzteile für Fahrzeuge und für Hühnerfleisch. Beide Länder erlitten Verluste. Danach vermied die Administration des inzwischen scheidenden Präsidenten Barack Obama Handelskriege gegen China.

    Nicht auszuschließen ist jedoch, dass sich Trump für eine noch aggressivere Position gegenüber Peking auch im Sicherheitsbereich entscheidet. Das kann man aus dem jüngsten Beitrag seiner Berater Alexander Gray und Peter Navarro für die Zeitschrift „Foreign Policy“ schließen. Darin rufen die Autoren zum Ausstieg aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) auf, für die Obama plädierte. Davon könnte China, das sich an den entsprechenden Verhandlungen nicht beteiligte, profitieren.

    Auf der anderen Seite behaupten die Autoren, dass Trump die US-Marinekräfte wesentlich festigen werde, um seinen Verbündeten zu zeigen, dass die USA „weiterhin Garant der liberalen Ordnung in Asien bleiben“. Washington würde „Japan und Südkorea respektvoll aufrufen, etwas mehr zu unternehmen, um die amerikanische Anwesenheit in Asien zu unterstützen“. Es bestehen aber keine Zweifel, dass die Amerikaner ihren Verbündeten treu bleiben werden. Unter anderem geht es um ihre Beziehungen mit Taiwan, mit dem ein umfassender Vertrag über Waffenlieferungen abgeschlossen werden könnte.

    Der Vizeleiter des russischen Instituts für Orientalistik, Sergej Ujanajew, ist der Meinung, dass es noch verfrüht sei, „ernsthafte Schlüsse über den Charakter der chinesisch-amerikanischen Beziehungen unter Trump zu ziehen“. Die Chinesen werden seiner Meinung nach vorsichtig und ausgeglichen vorgehen. In den letzten Jahren setze Peking auf die so genannten „neuen Beziehungen der Großmächte“, die „den Ausbau der Kooperation bei gleichzeitiger Minimierung der Konkurrenzmomente“ vorsehen. Peking werde vor allem auf Washingtons Handlungen reagieren, vermutet der Experte.

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    Tags:
    Donald Trump, Xi Jinping, USA, China