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14:53 17 August 2019
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    Blick auf die Halbinsel Krim

    UN-Resolution zur Krim: Stimmung kippt zu Gunsten Russlands

    © Sputnik / Sergei Malgavko
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    Kommersant
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    In der UN-Vollversammlung in New York ist über eine neue Resolution zur Krim abgestimmt worden. Sie wurde von der Ukraine initiiert und von westlichen Ländern unterstützt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    In dem Dokument werden „die Verletzung der Menschenrechte und Diskriminierungsmaßnahmen“ gegen Bewohner der Halbinsel, darunter die Krim-Tataren, verurteilt.

    73 Länder haben für die Resolution und 23 dagegen gestimmt. 76 Länder enthielten sich der Stimme und 21 weitere blieben der Abstimmung fern. Zum Vergleich: Bei der Abstimmung einer ähnlichen Resolution im März 2014 hatten 100 Delegationen dafür und nur elf dagegen gestimmt.

    In Kiew legte man auf die Abstimmung der „Krim-Resolution“ sehr viel Wert. Diesem Thema war die Rede der Vizevorsitzenden der Obersten Rada (Parlament), Irina Geraschtschenko, am 16. November gewidmet. Sie nannte die Position Weißrusslands, das gegen die Resolution gestimmt hatte, „einen Dolchstoß in den Rücken“ und brachte ihre Enttäuschung über die negative Abstimmung Kasachstans und Armeniens zum Ausdruck. 

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    Wenn man das Kräfteverhältnis vor zwei Jahren und heute vergleicht, kann man feststellen, dass es sich praktisch in allen Regionen der Welt zu Gunsten Russlands verändert hat. Nur in Europa ist die Situation konstant: Alle 28 EU-Länder sowie die Nicht-EU-Mitglieder Schweiz, Norwegen, Island, Monaco, Andorra, Liechtenstein, Albanien, Mazedonien und Montenegro befürworteten die Resolution.

    Unter den ehemaligen Sowjetrepubliken (außer den baltischen Ländern) stimmten fünf Länder dagegen: Russland, Weißrussland und Armenien (wie auch 2014) sowie Kasachstan und Usbekistan (die sich damals der Stimme enthalten hatten). Dafür stimmten Moldawien, Georgien und natürlich die Ukraine.

    Besonders günstig für Moskau votierten die südamerikanischen Länder: Kein einziges von ihnen stimmte für die von der Ukraine initiierte Resolution. (2014 hatten Peru, Kolumbien und Chile dafür gestimmt.)

    Kennzeichnend war die Abstimmung der BRICS-Länder: 2014 hatten sie sich alle der Stimme enthalten. Jetzt aber zeigten sich China, Indien und Südafrika solidarisch mit Russland. Brasilien enthielt sich auch diesmal der Stimme.

    Für die Resolution stimmten, wie erwartet, die USA und ihre angelsächsischen Verbündeten wie Kanada, Australien und Neuseeland sowie die größten Staaten der Karibik und des Pazifiks, die alle entweder von Washington oder von Canberra abhängig sind.

    Zu einer unangenehmen Überraschung für Russland wurde Israels Votum für die Resolution. 2014 hatte es sich der Stimme enthalten.

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    Tags:
    Krim-Tataren, BRICS, Ukraine, Russland, Krim