01:57 05 August 2020
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    China und USA auf Konfrontationskurs (73)
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    Die chinesischen Medien haben ihren Ton gegenüber dem designierten US-Präsidenten Donald Trump plötzlich geändert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag. Anlass war das jüngste Telefonat des chinesischen Staatschefs Xi Jinping mit Trump.

    Während des Wahlkampfes hatte Trump Peking Manipulationen auf dem Devisenmarkt im Interesse der chinesischen Warenhersteller vorgeworfen und für Importzölle für chinesische Produkte in Höhe von 45 Prozent plädiert. „Wir haben schon einen Handelskrieg, und wir verlieren ihn“, warnte der Milliardär.

    Die Reaktion der chinesischen Medien war heftig. „Der Aufstieg eines Rassisten auf den amerikanischen politischen Olymp würde nichts Gutes versprechen“; schrieb die nationalistische Klatschzeitung „Global Times“ und warnte, dass Hitler und Mussolini ebenfalls nach demokratischen Wahlen an die Macht gekommen wären. Die meisten Medien im Reich der Mitte ignorierten aber Trumps Aussagen, denn sie glaubten einfach nicht an seinen Wahlsieg.

    Dabei hatte Trump als Präsidentschaftskandidat kaum politische Forderungen an China gestellt. Im Unterschied zu seiner demokratischen Herausforderin Hillary Clinton zeigte er kein Interesse an der Einhaltung der Menschenrechte in der Volksrepublik, an den Problemen Tibets und Xinjiangs, Taiwans, an der Situation an der chinesisch-indischen Grenze, usw. Er erwähnte nur einige Male Pekings forsches Verhalten im Südchinesischen und im Ostchinesischen Meer, wo es Gebietsstreitigkeiten mit den asiatischen Verbündeten Washingtons gibt.

    Am 7. November, einen Tag vor der Präsidentschaftswahl in Amerika, wurde in der Zeitschrift „Foreign Policy“ ein Beitrag der Berater Trumps, Alexander Gray und Peter Navarro, veröffentlicht, in dem sie das „asiatische Programm“ des künftigen Präsidenten erläuterten. Sie stellten fest, dass die Volksrepublik in den letzten Jahren dank der Weltfinanzkrise und dem riesigen Handelsprofizit mit den USA einen großen wirtschaftlichen und militärischen Aufschwung erlebe.

    Dabei formulierten die Trump-Berater zwei Schlüsselprinzipien der künftigen Politik Washingtons. Erstens werden die USA „nie wieder die Wirtschaft zu Gunsten der Außenpolitik vernachlässigen, indem sie Projekte wie die Transpazifische Partnerschaft oder das Nordamerikanische Freihandelsabkommen umsetzen“.

    Zweitens werde Trump auf die Konzeption „Frieden durch den Vorteil der Stärke“ zurückgreifen, auf die auch Ronald Reagan in seiner Amtszeit als US-Präsident setzte. Dabei geht es um eine massive Erhöhung der Militärausgaben, eine Aufstockung der Zahl der Kriegsschiffe von 274 auf 350 und um den Aufruf an Amerikas Verbündete, vor allem an Japan und Südkorea, ihren Beitrag zur Bildung einer „amerikanischen Faust“ in der Region zu erhöhen.

    „Diese Konzeption wird die asiatischen Verbündeten der USA, die von China unter Druck gesetzt werden, mehr beeinflussen als Barack Obamas inerte Politik“, vermutet Wassili Kaschin vom russischen Institut für Fernost-Studien. „Für Russland wäre das günstig, weil Trumps Aktionsprogramm für Asien nur umgesetzt werden kann, wenn die Amerikaner in anderen Regionen nicht mehr so aktiv vorgehen.“ Der neue US-Staatschef könne nicht die Militärpräsenz in Asien und gleichzeitig in Osteuropa  ausbauen, betont der Experte. 

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    Was den möglichen Handelskrieg mit dem Reich der Mitte angeht, so hatten die Amerikaner schon solche Erfahrungen: 2009 führte Obama Importzölle für chinesische Autoreifen in Höhe von 25 bis 35 Prozent ein. Peking verhängte sofort Importzölle für US-amerikanische KFZ-Ersatzteile sowie für Geflügelfleisch.

    „Global Times“ prognostizierte, dass China eventuell auf Boeing-Flugzeuge verzichten und dafür Airbus-Maschinen kaufen könnte. Auch könnte der Absatz von iPhones und US-Fahrzeugen auf dem chinesischen Markt beschränkt werden.

    „Aus dem Ton des Gesprächs zwischen Trump und Xi Jinping kann man schließen, dass der Handelskrieg nicht zu seinen (Trumps) Prioritäten gehört“, sagte der Leiter des Asiatischen Programms des Internationalen Carnegie-Centers, Douglas Paal. „Er könnte darauf zurückgreifen, aber ob er das tun wird, ist eine große Frage.“

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    US-Präsidentschaftswahl 2016, Xi Jinping, Donald Trump, USA, China