16:30 21 Juni 2018
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    Skandinavien fühlt sich von „Hybrid-Bedrohung“ heimgesucht

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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die angebliche „russische Gefahr“ spielt eine immer wichtigere Rolle in der Politik Stockholms und Helsinkis, schreibt die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

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    Als Nicht-Nato-Mitglied verließ sich Schweden hinsichtlich „äußerer Gefahren“ bis zuletzt auf ein Abkommen mit den USA. Nach Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl macht man sich in Stockholm aber zunehmend größere Sorgen. „Wir hängen im Moment von einer Person ab, von der man alles erwarten kann“, zitierte die „Financial Times“ den Beauftragten für Verteidigungsfragen der Moderaten Sammlungspartei Schwedens, Hans Wallmark. „Die Argumente für den Nato-Beitritt Schwedens sind jetzt überzeugender als je zuvor. Es ist immerhin leichter, sich gemeinsam mit 28 Nato-Ländern zu verteidigen, als nur von Amerika abzuhängen.“

    Der Leiter für Russland- und Eurasien-Forschungen am Schwedischen Institut für internationale Beziehungen, Martin Krag, vermutete, der Nato-Beitritt könne erstmals ein wichtiger Aspekt bei der Parlamentswahl des Landes 2018 werden. „Derzeit treten alle vier rechte Parteien für den Nato-Beitritt ein“, erläuterte der Experte. Allerdings seien die Gegner der Nato-Mitgliedschaft derzeit noch stärker, fügte er hinzu: „Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei, andere linke politische Kräfte und die Schwedischen Demokraten sind gegen den Nato-Beitritt.“ 

    Auch der Verteidigungsminister der linkszentristischen Regierung, Peter Hultqvist, zieht dem Allianz-Beitritt die Festigung der Verteidigung der Ostseeländer aus eigener Kraft vor – in Partnerschaft mit Deutschland und Polen. So hob der Minister jüngst hervor, dass Schweden schon 300 Soldaten auf die Insel Gotland verlegt habe. Zudem habe Stockholm die Modernisierung von Anlagen zur Ortung von U-Booten begonnen.

    Auch in Finnland hat man Angst vor den angeblich aggressiven Absichten des östlichen Nachbarn. Der stellvertretende Staatssekretär des Landes, Jori Arvonen, erklärte, sein Land habe mit den USA, Schweden, Deutschland und Frankreich die mögliche Bildung von Institutionen besprochen, die sogenannten „Hybrid-Gefahren“ widerstehen würden. „Einige von diesen Ländern haben ihre Beteiligung noch nicht bestätigt, aber wir genießen genug Unterstützung, um weiter zu gehen“, so Arvonen.

    „In Finnland sind viele über Russlands Vorgehen im Ausland besorgt“, sagte der finnische EU-Abgeordnete Jussi Halla-Aho. „Es ist offensichtlich, dass Moskau die Verlegenheit der EU wegen der Flüchtlingskrise und anderer Probleme in seinen geopolitischen Zielen in der Region ausnutzt.“ Russland wird nach seiner Auffassung versuchen, in Europa Kräfte zu fördern, die gegenüber Moskau positiv eingestellt sind. Aber im Unterschied zu vielen westlichen Politikern glaubt Halla-Aho nicht, dass Donald Trump als US-Präsident für die EU-Sicherheit gefährlich sei.

    „Es gehört zu den Interessen der USA, den Europäern bei der Förderung ihrer Sicherheit zu helfen. Dabei hat der designierte US-Präsident Recht, wenn er sagt, dass wir mehr Geld für unsere Verteidigung ausgeben sollten. Derzeit erfüllen viele EU-Länder ihre Verpflichtungen im Rahmen der Allianz aus der Sicht der minimalen Verteidigungsausgaben nicht“, so der EU-Parlamentarier.

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    Tags:
    Hybridkrieg, NATO, Peter Hultqvist, Schweden, Finnland, USA, Russland
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