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    Situation in Syrien (2016) (851)
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    Der Syrien-Beauftragte des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, vergleicht die Situation in Aleppo mit der Belagerung des kroatischen Vukovar im Jahr 1991, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

    Auf einer Konferenz in Berlin prognostizierte de Mistura, dass der von den Terroristen kontrollierte östliche Teil Aleppos noch vor der Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump fallen könnte.

    „Wir sind sehr beunruhigt über die mögliche harte und sehr aggressive Erstürmung dessen, was von Ost-Aleppo übriggeblieben ist. Das könnte eine richtige Tragödie werden, ein neues Vukovar“, so de Mistura. Zugleich stellte er fest, dass von der künftigen Nahost-Politik Trumps bislang kaum etwas bekannt sei.

    Falls sich Trump aber an sein Versprechen hält, gemeinsam mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gegen den IS zu kämpfen, könnte das tatsächlich zu Fortschritten bei der Syrien-Regelung führen.

    Situation in Aleppo
    © REUTERS / Abdalrhman Ismail

    Einer der Kandidaten für den Posten des deutschen Außenministers und Vizechef der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, brachte seinerseits die Meinung zum Ausdruck, Moskau und Damaskus könnten die Übergangszeit in den USA in ihren Interessen nutzen. Solange Trump die Weichen seiner Nahost-Politik nicht gestellt habe, bleibe in dieser Region ein „konzeptuelles Vakuum“, so dass die Situation weiterhin destabilisiert werden könnte. Möglich wären sogar neue Hybrid-Kriege.

    Von einer Intensivierung der Gefechte in Ost-Aleppo berichteten zuletzt iranische Medien. Medizinische Organisationen, deren Vertreter dort geblieben sind, behaupten, fast alle Krankenhäuser seien zerstört.

    Das US-Außenministerium wirft das Moskau und Damaskus vor. „Die absolut meisten Verstöße gegen die Waffenruhe und die Bombenangriffe gegen friedliche Einwohner, die Zerstörung von Wohnhäusern und der städtischen Infrastruktur, die Versuche zur Behinderung der humanitären Versorgung – dafür sind das syrische Regime und seine russischen Protektoren verantwortlich“, erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby. „Selbst wenn das nicht die russischen Kampfjets tun, sondern die syrische Luftwaffe, (…) ist Russland voll und ganz für den Einfluss verantwortlich, den es auf Assads Regime ausübt.“

    Hoffnung verleiht die generelle Absicht des designierten US-Präsidenten, die Situation in Aleppo und ganz Syrien zu regeln und dem bewaffneten Konflikt ein Ende zu setzen. „Wir müssen diesen Wahnsinn in Syrien stoppen“, betonte er in einem Interview für die „New York Times“. Nach seinen Worten hat er diesbezüglich „präzise“ und „starke“ Ideen. Es wäre gut, wenn er mit seinem Amtskollegen Putin zusammenwirken könnte, er wolle jedoch nicht den Begriff „Reset“ verwenden, „nach all dem, was passiert ist“.

    Auch im Kreml findet man dieses Wort unpassend. „Was das ‚Reset‘ der Beziehungen angeht, so kann man wohl dem designierten US-Präsidenten zustimmen – dieses Wort hat sich wirklich kompromittiert, denn die Folgen dieses ‚Resets‘ sind gar nicht so, wie wir alle erwartet hatten“, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Nach seinen Worten ist es besonders wichtig, dass beide Seiten zur Normalisierung der Beziehungen bereit sind.

    Vorerst erwägen die russische Führung und die scheidende US-Administration neue syrisch-syrische Verhandlungen. Darüber sprachen jüngst die Außenminister Sergej Lawrow und John Kerry.

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    Rolf Mützenich, Steffan de Mistura, Donald Trump, Wladimir Putin, Aleppo