21:01 21 November 2018
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    Nato-Übung. Briten zum Vorbild

    Nato rät Europäern: Nehmt euch die Briten zum Vorbild

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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert die EU-Länder zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber der Allianz auf, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Unter allen Nato-Mitgliedern geben nur Großbritannien, Estland, Polen und Griechenland die nötigen zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke aus. Im Durchschnitt liegen die Militärausgaben der Europäer bei 1,4 Prozent vom BIP.

    Dmitri Danilow vom russischen Institut für Europa-Studien erinnert daran, dass die Nato-Mitglieder sich bereits beim Gipfel 2014 in Wales verpflichtet hatten, ihre Militärausgaben auszubauen. Beim diesjährigen Gipfel in Warschau sei diese Verpflichtung bekräftigt worden. Allerdings gebe es diverse Hindernisse auf diesem Weg, betont der Experte.

    „Erstens gibt es das Problem der Umformatierung der Nato-Aktivitäten. Die verstärkte Präsenz an den östlichen Grenzen erfordert zusätzliche Ausgaben“, so Danilow. „Zweitens muss sich die EU derzeit mit zahlreichen äußeren und inneren Herausforderungen wie Brexit, Migration usw. auseinandersetzen. Das belastet die Haushalte der Mitgliedsländer und macht die Militärausgaben zu einem unpopulären Schritt.“

    Und schließlich finden in mehreren EU-Ländern schon im kommenden Jahr Wahlen statt, wobei dort andere Kräfte an die Macht kommen könnten. „Diese neuen Eliten werden unter anderem an ihren Ausgaben für soziale Bedürfnisse und nicht nur für Verteidigungszwecke gemessen“, ergänzte der Experte.

    Der scheidende US-Präsident Barack Obama hatte zuvor den Europäern vorgeworfen, Washington gerne zu kritisieren, dabei aber ihre Probleme auf Kosten der USA zu lösen.

    Der designierte Präsident Donald Trump erklärte sogar, Washington könnte sich an den Nato-Aktivitäten nicht mehr so intensiv beteiligen, falls die EU-Länder ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhen sollten. „Wir verteidigen Länder, von denen niemand von den hier Anwesenden jemals gehört hat, die uns aber in den Dritten Weltkrieg verwickeln könnten“, erklärte Trump noch als Präsidentschaftskandidat bei einem Treffen mit seinen Anhängern.

    Nato-Chef Stoltenberg sagte allerdings in seinem gestrigen BBC-Interview, der künftige US-Präsident sei bereit, die Nato weiter zu unterstützen, was er ihm persönlich mitgeteilt haben soll. „Trump gab klar zu verstehen – sowohl mir als auch allen europäischen Politikern: Die USA werden ihre Verpflichtungen gegenüber der Nato vollständig erfüllen“, so Stoltenberg.

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