13:31 05 Dezember 2016
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    Italienischer Premierminister Minister Matteo Renzi

    Die Fünf Sterne schielen auf Renzi EU droht Schockwelle durch Italien-Referendum

    © REUTERS/ Stefano Rellandini
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    Kommersant
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    Sollte das Referendum über eine Verfassungsreform am Sonntag in Italien scheitern und Premier Matteo Renzi seinen Rücktritt erklären, könnte Beppe Grillo von der oppositionellen Fünf-Sterne-Bewegung dessen Platz einnehmen. Experten erkennen bereits Parallelen zum Brexit, schreibt die russische Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Als Renzi vor fast drei Jahren Premier wurde, erklärte er die Durchführung mehrerer Reformen zu seiner Hauptaufgabe, darunter die Verfassungsreform. Dasselbe forderte auch die EU von ihm, die Italien stabiler und steuerbarer sehen wollte. Um die chronische Lähmung der Exekutive zu beenden, sollen die Vollmachten des italienischen Parlaments eingeschränkt werden.

    Die Initiatoren der Reform wollen, dass das Parlamentsoberhaus (Senat) des Landes de facto nicht mehr wählbar ist. Von den 100 Sitzen im Senat, die nach der Reform bleiben werden, werden 95 von Bürgermeistern und Beratern der regionalen Regierungen besetzt, die restlichen fünf soll dann der Präsident ernennen.

    Kampf um Reform der italienischen Verfassung bestimmt über Schicksal der EU

    Ein weiteres wichtiges Ziel der Reform ist die Revision der Kompetenzen zwischen der zentralen Regierung und den Regionen zugunsten der Behörden in Rom. Die Reformen zielen im Ganzen darauf ab, die Regionen mehr unter Kontrolle des Zentrums zu stellen.

    Die Opponenten Renzis warfen ihm Abbau der Demokratie und Einschränkung der Rechte der Bürger vor. Gegen die Reform sprachen sich sämtliche Oppositionsparteien aus: die Fünf-Sterne-Bewegung, Lega Nord, Brüder Italiens, die Parlamentsfraktion „Italienische Linke“ und die Partei „Forza Italia“ des ehemaligen italienischen Premiers Silvio Berlusconi.

    Renzi kündigte seinen Rücktritt an, sollte die  Reform scheitern. Im Falle von Neuwahlen könnte die Fünf-Sterne-Bewegung mit dem ehemaligen Komiker Beppe Grillo an der Spitze am meisten profitieren. Sie hat reale Chancen auf einen Wahlsieg.

    Die Situation ist für Renzi äußerst dramatisch. Laut jüngsten Umfragen sind 34 Prozent der Wähler für die Reform, 41 Prozent dagegen (die restlichen 25 Prozent hätten sich noch nicht entschieden).

    Dass Grillo das Ministerpräsidentenamt übernehmen könnte, sorgt für große Beunruhigung in der EU-Spitze, die befürchtet, dass die Instabilität in Italien die Einheit der EU schwächen könnte.

    Alarmstimmung dominiert auch in den führenden europäischen Medien. Laut der Zeitung „Financial Times“ könne ein „Nein“ beim Referendum zum Crash der italienischen Banken führen. Das britische Wirtschaftsmagazin „The Economist“ schließt außerdem nicht aus, dass das italienische Referendum den Sturz des Euro provozieren könnte. Die Europäische Zentralbank wappnet sich bereits für zeitweilige Interventionen zum Schutz der Staatsanleihen Italiens nach dem Referendum.

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    Tags:
    EU, Beppe Grillo, Silvio Berlusconi, Matteo Renzi, Italien
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    • altes.fachbuch
      dann kommt mal ein gelernter komiker an die tete:)
      von mir dafür 5sterne:)
    • bluegreenAntwort anLionsgate(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Lionsgate, wer ist dieser Drghi eigentlich?
    • Humboldt
      Zum Crash kommt es - ob bald oder erst in ein paar Jahren - sowieso. Warum also die ganze Panik?
    • deangelis
      Es geht nicht nur um die Reform der italienischen Verfassung. Renzi will auch das Arbeitsrecht beschneiden. Das wissen viele meiner Landsleute nicht.
    • HumboldtAntwort anLionsgate(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Lionsgate, ..wollen wir festhalten ohne Zustimmung der deutschen Regierung samt Anhängsel säße Daghi heute nicht in Frankfurt.
    • HumboldtAntwort andeangelis(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      deangelis, Ich frage mich nur was der Schreiber dieses Artikels mit der Beifügung, dass Peppe Grillo einmal „Komiker“ gewesen sein, eigentlich bezwecken will? Für mich stellt sich dieser Artikel alles andere neutral dar, sondern nimmt klar Position für die Befürworter des Referendums. Vielleicht hätte der Schreiber noch erwähnen sollen, dass mit einer etwaigen Verfassungsreform der Ministerpräsident die Verfassung ändern könne, wann immer es ihm passt. Er hätte somit die Macht, die mit einer parlamentarischen Republik, so wie sie im ersten Teil der italienischen Verfassung definiert wird, nicht vereinbar ist.
      Daß man Merkeldeutschland genau dies will ist weniger verwunderlich und zeigt wie weit es mit dem Demokratieverständnis in Deutschland her ist. Einem Deutschen kann man inzwischen alles erzählen Hauptsache die Rente stimmt.
    • deangelisAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Humboldt, genauso ist es. In dem Artikel werden wichtige Tatsachen verschwiegen, worum es bei dem Referendum überhaupt geht, wie z.B. die Bescheidung des Arbeitsrechts. Beppe Grilli als "Komiker" zu bezeichnen ist unglücklich gewählt. Er war ja auch Buchhalter.
      Dieser Artikel finde ich viel besser:
      de.sputniknews.com/politik/20161130313578461-wolff-referendum-italien
    • isaac
      dramatisch, nein das kann der Sütiroler dann nicht feststellen. Was liegt da näher, als eine Volksabstimmung, zu welchem Volksstamm die Südtiroler sich bekennen? Beharrlichkeite zeichnet immer wieder die aus, welche durch "ungeahnte Fortschritte" eines Besseren belehrt werden. Wir werden sehen. Weismann doch in Wien, daß Bozen nie aufgegeben worden ist. Und im schönen Meran darf wieder von der Läber weg so gesprochen werden, wie die überm Berg in Innsbruck allezeit parlierten.

      Der "Traium" von einem "Europäischen Großreich" unter dem Sternenbanner, der relativiert sich ganz von alleine. Geschichte kann grausam sein, erst recht, wenn sie nach Niederlagen dem eigenen Volke vorenthalten wurden.

      Da weismann, was man hat, und dem Volke hüben wie drüben seis gegönnt.
    • isaacAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Humboldt, Ich wußte bis anhin nicht, daß bei "dag und dop" das rollende "R" fehlt. Bei Merkels Panorama-Anblick fragen wir ja auch nicht "outed" die sich händeringend immer so bieder und fehlerhaft?
    • isaacAntwort andeangelis(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      deangelis, hm, was ist ein Buchhalter mit der langen Nase gegen einen Engel, der sich anschickt "teuflisch gut" zu werden? Was auch immer mit dem Teufel zu tun, bleibt bekanntlich jenseits vom Guten.
    • HumboldtAntwort anisaac(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      isaac, Wenn Sie jetzt Chinese oder vielleicht Inder währen hätte ich dafür Verständnis.

      Ich wußte bis anhin nicht, daß bei dag und dop das (l)ollende (L) fehtl. Bei Me'kls Panolama-Anblick flagen wil ja auch nicht outed die sich händelingend immeln so biedel und fehlelhaft?
    • HumboldtAntwort andeangelis(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      deangelis, ...italienische Politik scheint nicht Ihr Steckenpferd zu sein - sonst würden Sie nicht Grilli statt Grillo schreiben. Ist aber völlig Leonawurst.
    • isaacAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Humboldt, Wie ich verstehe, haben Sie nicht verstanden. Inder und Chinesen schrieben bisweilen auf Reispapier, das bekanntlich durchsichtig war und immer noch ist. Holen Sie mal bitte einen neueren €uroschein zur weiteren Aufklärung hervor und schauen sich die Unterschrift genau an, fast gut leserlich Draghi, geht's jetzt? auted-rauted -:)
    • HumboldtAntwort anisaac(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      isaac, ...ich habe das absichtlich ohne "r" geschlieben, damit es auch die Chinesen und Indel velsetehen.

      P.S.
      Ich befülchte wiedel die Lechtschleibkeule heraulholen zu müssen.
    • isaacAntwort anLionsgate(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Lionsgate, Ein Komiker läßt sich nicht irgendwelche Waffen andrehen, vor allen Dingen dann nicht, wenn geschultes Personal zugegen ist, sonst kann der Einstieg mit ungebremster Feuerkraft vernichtend enden. Intelligente ISIS Lloyds haben sich damit für immer ergeben.Na ja, wenn man keine Zeit hatte, die Gebrauchsanweisung zu lesen, hält man dasa Ende für den Anfang. Jetzt ist der Gudste irgendwo, aber beileibe nich dort, wo er landen wollte. Da hat es nämlich keine Jungfrauen.

      Wäre es nicht besser mit Draghi einfach mal ne Fernrunde Schach zu spielen?
    • isaac
      Es bleibt empfehlenswert nach dem zweiten "BAllON den Geist in der Flasch einzuschließen.
    • HumboldtAntwort anisaac(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      isaac, Ich wollte mich bei Ihnen bedanken und habe mal Ihren Text korrigiert. Ich glaube jetzt stimmt es.

      Ein Komiker lässt sich nicht irgendwelche Waffen andrehen, vor allen Dingen dann nicht, wenn geschultes Personal zugegen ist, sonst kann der Einstieg mit ungebremster Feuerkraft vernichtend enden. Intelligente ISIS Lloyds haben sich damit für immer ergeben. Na ja, wenn man keine Zeit hat, die Gebrauchsanweisung zu lesen, hält man das Ende für den Anfang. Jetzt ist der Gute irgendwo, aber beileibe nicht dort, wo er landen wollte. Da hat es nämlich keine Jungfrauen.
    • isaacAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Humboldt, Gerne geschehen. Danke. Ich schreibe direkt ohne Umschweife mit zehn Pfoten, manchmal kommen mir die Pointen während ich schreibe und alles vorherige scheint manchmal vergessen. Nochmals vielen Dank.
    • Politikscanner
      Na, das wäre doch wie Weihnachten, Ostern und Geburtstag an einem Tag. Wenn dann noch die FPÖ in Österreich das Sagen bekommt, dann wird es für sehr viele, ein wunderbares Weihnachtsfest.
    • Kaltblut
      34 Prozent der Italiener wollen die eine Hälfte ihrer noch bestehenden Demokratie zerstören? 25 Prozent sind untentschieden, ob sie ihre Demokratie zerstören sollen? Ich kann es immer wieder kaum glauben, dass es so viel Schafe im Westen gibt, selbst wenn man die üblichen Fälschungsprozente abzieht.
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