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06:54 21 August 2019
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    Präsidentenwahl in Österreich

    Österreich fühlt sich doch nicht ganz so konservativ

    © Sputnik / Alexei Vitvitskiy
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    Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Österreich ist eine handfeste Sensation: Trotz anderslautender Prognosen gewann der frühere Grünenchef Alexander Van der Bellen die Stichwahl, wie die Zeitung "Kommersant" am Montag schreibt.

    Der Kandidat der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Norbert Hofer, hatte zuvor bereits als Favorit gegolten. Der 45-Jährige positioniert sich als „österreichischer Donald Trump“, der eine neue Generation von Politikern verkörpern will, die die Stimmungen der Menschen vertreten, die sich die Migrationspolitik der EU-Führung und das „europäische Projekt“ im Allgemeinen nicht gefallen lassen.

    Allerdings zeigten die Wahlergebnisse deutlich: Eine neue dominierende Tendenz in der europäischen Politik kommt vorerst nicht infrage. Gewonnen hat der 72-jährige ehemalige Grüne Van der Bellen.

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    Die Abstimmung am Sonntag wurde quasi zur Fortsetzung der Präsidentschaftswahlen, die bereits im Frühjahr begannen. In der ersten Wahlrunde am 24. April lag Hofer mit 35,4 Prozent in Führung, während sich Van der Bellen mit 20,38 Prozent begnügen musste. Bei der Stichwahl am 22. Mai gewann Van der Bellen mit minimalem Vorsprung (50,3 gegen 49,7 Prozent). Dieses Ergebnis jedoch hatte die FPÖ angefochten und das Verfassungsgericht gab dem am 1. Juli statt. Die Wahlergebnisse wurden annulliert. Die neue Abstimmung wurde für den 2. Oktober festgelegt, die jedoch „aus technischen Gründen“ für zwei Monate verschoben wurde: Die Briefwahlumschläge klebten nicht richtig, eine geheime, unmanipulierbare Abstimmung konnte nicht mehr gewährleistet werden. Erst Anfang Dezember wurde dieser Geschichte ein Schlusspunkt gesetzt.

    Obwohl der Präsident in Österreich nur beschränkte Vollmachten hat, rief die Abstimmung großes Interesse hervor, denn sie widerspiegelt die allgemeine Stimmung der Europäer. Van der Bellen genießt die Unterstützung der „systematischen“ politischen Kräfte in der Alpenrepublik, der meisten europäischen Politiker und der EU-Führung. Sein Scheitern hätte die moralische Niederlage der Anhänger der EU-Integration bedeuten können.

    Die Vorsitzende Front National in Frankreich, Marine Le Pen, hatte zuvor damit gerechnet, dass ein Wahlsieg Hofers ihren Wahlkampf im Vorfeld der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2017 anspornen würde. Seine Niederlage wurde nun aber zur „kalten Dusche“ nicht nur für Le Pen, sondern auch für die konservativen Kräfte in ganz Europa. Die Anhänger der EU-Einheit dürften aufgemuntert worden sein.

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    Tags:
    Migranten, EU, Marine Le Pen, Donald Trump, Norbert Hofer, Österreich