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    Eine Übung der Kollektiven Friedenskräfte der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) unter dem Codenamen „Unverbrüchliche Brüderschaft 2015“ findet vom 30. September bis 4. Oktober auf dem Truppenübungsplatz „Marschall Bagramjan“ in Armenien statt.

    OVKS-Staaten reagieren auf Nato-Aktivitäten in Osteuropa

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    Iswestija
    Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen (357)
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    Die Staatsoberhäupter der OVKS-Staaten (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) werden beim Gipfel Ende Dezember einen Handlungsplan angesichts der wachsenden Aktivitäten der Nato in Osteuropa besprechen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.

    Bei dem Gipfel werden mögliche Wege zum Reagieren auf die zunehmenden Aktivitäten der Nato an den Grenzen des OVKS erörtert.

    „Wir sollten uns klar darüber werden, was an unseren Grenzen passiert, wozu die Nato Waffen heranzieht, Infrastruktur schafft und zusätzliche vier Bataillone in die osteuropäischen Nato-Länder verlegt. Wozu wird das gemacht? Und wie ändert sich die Situation im Sicherheitsbereich im Ganzen? Wie sollte man darauf reagieren, damit wir nicht zu spät kommen? Darüber wird gerade gesprochen. Wir können nicht schweigen und nichts tun und einfach zusehen, wie die Länder um uns herum mit Waffen vollgepackt und dorthin Truppen verlegt werden“, sagte OVKS-Generalsekretär Nikolai Bordjuscha.

    Auch der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte am 14. Oktober bei der Sitzung des OVKS-Rats in der armenischen Hauptstadt Jerewan über die Steigerung der internationalen Bedeutung der Organisation gesprochen. Weißrussland übernimmt im kommenden Jahr den OVKS-Vorsitz. Lukaschenko zufolge beteiligen sich Militärspezialisten aus den Mitgliedsstaaten an der Konzipierung der wichtigsten Aufgaben für die Zeit des weißrussischen Vorsitzes. Dem weißrussischen Staatschef zufolge muss die OVKS einen Status erlangen, der nicht Furcht einflößt, aber respektiert wird.

    Laut dem OVKS-Generalsekretär handelt es sich bislang nicht um einen Ausbau der Militärstärke. „Das Element des Stärkepotentials ist ausreichend “, sagte Bordjuscha. 

    Fotos: OVKS-Friedenssoldaten üben Kampf gegen Extremisten

    Bordjuscha zufolge werden beim OVKS-Gipfel Ende Dezember Meinungen zu verschiedenen internationalen Aspekten ausgetauscht. Es werden auch Fragen der Integration im eurasischen Raum besprochen. Zudem soll das Verfahren zur Ernennung des Generalsekretärs erörtert werden – ab dem kommenden Jahr sollen Vertreter aller OVKS-Mitgliedsländer auf Rotationsbasis für dieses Amt ernannt werden.

    Nato
    © AFP 2019 / Jean-Christophe Verhaegen

    Experten zufolge braucht die OVKS konkrete Projekte, damit die Organisation effektiver wird. Dabei gehe es beispielsweise um Hilfslieferungen nach Syrien, sagte der Militärexperte Michail Alexandrow. Alle Mitgliedsstaaten sollten einen bedeutenden Beitrag zur Gewährleistung der OVKS-Tätigkeit leisten, so der Experte.

    „Damit sich die OVKS in eine effektive Institution zur Gewährleistung der Sicherheit auf dem Territorium der Mitgliedsländer verwandelt, sollten ihre Teilnehmer keine Angst vor politischen Entscheidungen haben“, sagte der Politologe Alexej Muchin. Bislang stelle die OVKS eine Struktur dar, in der vor allem Russland den Schutz seiner Verbündeten gewährleiste, so der Experte.

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