18:02 18 November 2019
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    Ein Flüchtling im Mittelmeer (Archivfoto)

    Frontex wirft NGOs Absprachen mit Schleppern vor

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    Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat in einem internen Bericht Nichtregierungsorganisationen (NROs) Absprachen mit Schleppern von Flüchtlingen vorgeworfen. Das sei für die Agentur ein Beweis dafür, dass viele illegale Einwanderer mit Booten von NROs nach Europa kommen, schreibt die russische Tageszeitung „Kommersant“ am Freitag.

    2016 hat die Zahl der Einwanderer, die im Mittelmeer auf dem Weg nach Europa ums Leben kamen, seit zehn Jahren ein trauriges Rekordhoch erreicht. Von fast 350.000 Menschen, die vor Kriegen und Terroristen flohen, kamen 4463 ums Leben bzw. werden noch immer vermisst. Die Rettungseinsätze durch Wohltätigkeitsorganisationen sind seit Jahresbeginn um das Achtfache gestiegen.

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    Mit der Lösung der Flüchtlingskrise befassen sich sowohl europäische Behörden als auch nichtkommerzielle Organisationen. EU-Behörden erteilten Frontex de facto die Vollmacht eines Küstenschutzes. Viele NGOs beschlossen, mit eigenen Booten Flüchtlinge bei ihrer riskanten Reise über das Meer aufzusammeln. Allerdings sind der Küstenschutz, die Flüchtlinge und NGOs nicht die einzigen Akteure im Mittelmeer – hinzukommen Schleuser, die mit Menschen handeln. Frontex zufolge gibt es Absprachen zwischen NGOs und Schmugglern.

    Die Zeitung „Financial Times“ verfügt über einen internen Frontex-Bericht, der im vergangenen Monat erstellt worden sei. Im Dokument werde vermutet, dass die Flüchtlinge bereits vor ihrer Abreise eindeutige Anweisungen bekommen, wie sie zu den Booten der NGOs  gelangen. In einem weiteren Bericht, der in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde, sei angegeben, dass die Schmuggler die Flüchtlinge selbst zu den Booten einer Wohltätigkeitsorganisation brachten. Als indirekten Beweis verweist Frontex auf statistische Angaben. Der Anteil der Rettungseinsätze nach Notsignalen ging demnach von rund 66 Prozent im Sommer auf zehn Prozent im Oktober zurück. Der Anteil der Rettungsoperationen der NGOs stieg hingegen von fünf Prozent zu Jahresbeginn auf aktuell 40 Prozent.

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    Die Hilfsorganisationen weisen die Vorwürfe zurück und betonen, dass Frontex und andere Regierungsstrukturen sich vor allem um die Rettung einer möglichst hohen Zahl von Migranten kümmern sollten. „ Wir suchen aktiv nach in Not geratenen Booten. Das ist das, was jene Menschen tun sollten, die sich im Meer befinden. Ich denke nicht, dass dies als Beweis einer Absprache bezeichnet werden kann“, sagte eine Mitarbeiterin der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“. Es gehe nicht darum, ob es Absprachen zwischen NGOs und Schmugglern gebe. Die Frage bestehe viel mehr darin, warum so viele Menschen ums Leben kommen. Darüber sollte sich Frontex Gedanken machen, so die Mitarbeiterin.

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    Migrationspolitik, Migranten, Frontex, Europäische Union, Mittelmeer