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    Streitkräfte der Philippinen

    Will China den Philippinen die USA ersetzen?

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    China wird die Philippinen künftig mit Waffen versorgen und sich an diversen Infrastrukturprojekten in dem Land beteiligen, wie die russische Zeitung "Kommersant" am Donnerstag schreibt.

    Peking hat Manila demnach auch Hilfe bei der Drogenbekämpfung angeboten – mit Waffen für 14,4 Millionen Dollar und einem langfristigen Kredit über 500 Millionen Dollar zu einem günstigen Jahreszins. Wie der philippinische Verteidigungsminister Delfin Lorenzana mitteilte, gehe es dabei vor allem um Schusswaffen, Motorboote und Nachtsichtgeräte.

    Pekings Hilfe komme dabei gerade  rechtzeitig für Manila, denn der US-Senat hatte am 31. Oktober die Versorgung der Philippinen mit 26.000 Gewehren blockiert – aus Protest gegen die Kampagne zur Drogenbekämpfung des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte. Dieser hatte zuvor seinen Mitbürgern erlaubt, Drogenhändler und Drogensüchtige zu töten, sodass schon etwa 6000 Menschen auf diese Weise ums Leben gekommen sein sollen. Außerdem rühmte sich Duterte damit, dass er in den späten 1980er-Jahren als Bürgermeister der Stadt Davao persönlich Verbrecher getötet habe.

    Mehr zum Thema: Philippinen legen Waffen-Deal mit USA auf Eis

    UN-Menschenrechtskommissar Zeid al-Hussein erklärte jüngst, Duterte habe dadurch zugegeben, Morde begangen zu haben, und forderte die philippinische Staatsanwaltschaft auf, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren einzuleiten. Darauf erwiderte Dutertes Sprecher, der Staatschef wäre falsch verstanden worden. „Dieser Zwischenfall wurde in den Medien beschrieben, und die Waffenanwendung war absolut gerechtfertigt gewesen. Damals durften alle Beamten Waffen tragen, denn die kriminelle Situation in Davao war sehr schwierig“, so der Sprecher.

    Inzwischen hat die Heimatstadt des Staatschefs eine Chance bekommen, und zwar wieder mithilfe chinesischen Geldes. Das Bauunternehmen CCCC Dredging Group zeigte sich bereit, 200 Millionen Dollar in den Umbau Davaos zu investieren. Dafür sollen neue Dämme sowie ein Hafen gebaut werden. Prekär ist allerdings, dass Schiffe dieser Firma zuvor auf Satellitenbildern in der Nähe von umstrittenen Inseln im Südchinesischen Meer zu sehen gewesen sein sollen. Die Dredging Group soll sich am Bau von künstlichen Inseln beteiligt haben, wo chinesische Militärstützpunkte errichtet werden sollen.

    Rodrigo Duterte will zeigen, dass er in der Außenpolitik absolut pragmatisch vorgeht“, erläutert Anton Zwetkow vom russischen Zentrum für strategische Entwicklungen. „Es ist natürlich frappant, dass ein Vertrag mit einem Unternehmen unterzeichnet wurde, das sich mit dem Inselbau im Südchinesischen Meer beschäftigt. Aber für Duterte ist das offenbar nicht so wichtig. Er will sein Wahlversprechen halten, Investitionen ins Land zu holen, vor allem in die Infrastruktur.“ Der Staatschef sei offenbar entschlossen, von der Kooperation mit China während des Machtwechsels in den USA „maximal zu profitieren“, so der Experte.

    Gleich nach seinem Amtsantritt im Juli hatte sich Duterte für die Wende in Richtung Peking und gegen Washington entschieden. Er versprach, die Allianz mit den USA aufzulösen, und erlaubte sich mehrmals sogar Schimpfwörter in Bezug auf den inzwischen aus dem Amt scheidenden Präsidenten Barack Obama.

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    Rodrigo Duterte, China, USA, Philippinen