15:55 21 Juli 2018
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    Vorsitzende des Front National Marine Le Pen

    À la française: Le Pen will raus

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    Nesawissimaja Gaseta
    Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich 2017 (131)
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    Die Chefin des französischen „Front National“, Marine Le Pen, will im Falle eines Wahlsiegs bei den Präsidentschaftswahlen 2017 den Prozess zum Austritt Frankreichs aus EU und Nato einleiten, wie die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag schreibt. Und auch für den IWF hat sie nicht viel Sympathie übrig.

    „Der Frexit ist ein Teil meiner Politik“, sagte Le Pen im Interview mit der griechischen Zeitung „Dimokratia” und betonte, dass auch andere EU-Mitgliedsstaaten wie Portugal, Spanien, Italien und Griechenland, zu diesem Schluss kommen sollten.

    Die Europäer müssten sich von Sklaverei und Erpressung befreien, die von EU-Beamten kultiviert würden, und den Schwerpunkt auf nationale Souveränität legen, so Le Pen. „Die Briten haben das verstanden und für den Austritt aus der EU gestimmt. Sie hätten nie den Pfund gegen den Euro getauscht. Überall, wo der Euro eingeführt wurde, war ein Anstieg der Preise, Steuern, Arbeitslosigkeit, Senkung der Gehälter und Renten zu erkennen, die Menschen wurden ärmer“, so Le Pen. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) müsse geschlossen werden, weil er die Verelendung der Bevölkerung fördert. Und letztlich müsse auch die Nato-Mitgliedschaft Frankreichs, die Le Pen zufolge allein den Zielen der USA dient, skeptisch überdacht werden. 

    Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Sofres sind derweil jedoch nur 33 Prozent der Franzosen für einen EU-Austritt. 45 Prozent wollen die EU nicht verlassen. Auch die Anhänger des Front National zeigten sich nicht geschlossen. Nur 74 Prozent sind dort für einen „Frexit“. Dabei wird die EU nach Angaben der Juni-Studie von Pew Research nur von 38 Prozent der Franzosen positiv wahrgenommen, von 61 Prozent negativ.

    Experten zufolge wäre der EU-Austritt für Frankreich ebenso unvorteilhaft wie für London: „Frankreich unterscheidet sich zwar stark von Großbritannien in punkto Einstellung zur EU-Integration“, sagt die Leiterin des Zentrums für euroatlantische Studien und internationale Sicherheit, Tatjana Swerewa. „In Großbritannien waren die antieuropäischen Stimmungen schon immer stark. Im Unterschied zu Frankreich nahm es nicht an der Bildung des europäischen Integrationsprozesses teil. Die Insellage spielte immer eine Rolle. London blockierte oft Initiativen Frankreichs und Deutschlands, die auf die Entwicklung des Integrationsprozesses gerichtet waren“, so die Expertin.

    Das Wachstum der anti-europäischen Stimmungen begann Experten zufolge erst Anfang der 2000er-Jahre. „Die EU erweiterte sich, das war ein Problem für die Franzosen. Sie bekamen Angst um ihre Arbeitsplätze. Mit dem Voranschreiten der Globalisierung nahmen die EU-skeptischen Stimmungen in Frankreich zu. Die jüngste Migrationskrise hatte ebenfalls Auswirkungen auf die Franzosen“, so Swerewa.

    Eine wichtige Rolle könnte auch der Faktor Terror spielen. Sollte es etwa noch weitere Anschläge in Frankreich geben, könnte der Le Pens Front National weiter an Zulauf gewinnen. Allerdings gehört der Terrorismus nicht zu den größten Themen, die die Franzosen beunruhigen. Laut Angaben des Eurobarometers vom Herbst sind die Franzosen vor allem über die Arbeitslosigkeit (49 Prozent) und Migration (19 Prozent) besorgt. Dabei betrachtet mehr als die Hälfte der Franzosen (56 Prozent) die Zukunft der EU pessimistisch.

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    Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich 2017 (131)

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    Tags:
    Frexit, EU, NATO, Marine Le Pen, Frankreich
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