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    Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Tayyip Erdogan

    Von Freundschaft zu Freundschaft: Was kann Russland von der Türkei erwarten?

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    Moskowski Komsomolez
    Normalisierung der russisch-türkischen Beziehungen (108)
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    Das Ende des vergangenen Jahres war gekennzeichnet durch die Tragödie um das abgeschossene russische Passagierflugzeug am 24. November. Dieses Jahr endet mit dem schrecklichen Mord an dem russischen Botschafter Andrej Karlow am 19. Dezember in Ankara, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“.

    Es handelt sich zwar in beiden Fällen um schwere Schläge für Russland, mit denen die Türkei unmittelbar verbunden ist, doch die russische Führung reagiert auf die Vorfälle unterschiedlich.

    Die vorjährigen Ereignisse drohten mit der Verschlechterung der bilateralen Beziehungen nicht für Monate, sondern auf Jahre hinaus. Am 1. Januar wurden harte handelswirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen die Türkei verhängt und die seit 2011 gültige Visafreiheit abgeschafft.

    Die Tragödie vor einer Woche sollte die Seiten angesichts der gemeinsamen Terrorbedrohung enger zusammenrücken lassen. In diesem Sinne äußerten sich sowohl Wladimir Putin als auch Recep Tayyip Erdogan, die den Vorfall am 19. Dezember in Ankara als Provokation bezeichneten, die die russisch-türkischen Beziehungen zerstören sollte.

    Die Wiederaufnahme der Arbeiten am ersten türkischen AKW Akkuyu und die Ratifizierung des Abkommens zum Bau der Gaspipeline Turkish Stream sind Projekte aus der Vorkrisenzeit, die wiederbelebt wurden.

    Die am 20. Dezember nach den Verhandlungen in Moskau verabschiedete gemeinsame Erklärung der Außenminister der „großen regionalen Drei“ – Irans, Russlands und der Türkei – „zu beschlossenen Maßnahmen, die auf die Wiederbelebung des politischen Prozesses zur Einstellung des syrischen Konfliktes gerichtet sind“ – ist ein absolut neues Format in der fünfjährigen Geschichte des Bürgerkriegs in Syrien.

    Das Hauptereignis des scheidenden Jahres für die Türkei war der Putschversuch am 15. Juli. Laut der offiziellen Version wurde er von Anhängern des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen unternommen, die in allen Strukturen des Staatsapparats zu finden sind. Der Staatsapparat wird inzwischen von „Gülen-Elementen“ gesäubert, was im Rahmen des am 21. Juli verhängten Ausnahmezustandes erfolgt – zum ersten Mal in der republikanischen Geschichte der Türkei nicht nur in einzelnen südöstlichen Provinzen, sondern landesweit.

    Die Türkei steht jetzt vor großen Gerichtsprozessen, die wohl mit drastischen Urteilen enden werden. Die Bereitschaft, die Todesstrafe wieder einzuführen, wurde mehrmals persönlich von Präsident Erdogan bekräftigt – falls dies das türkische Volk fordert, ungeachtet der wahrscheinlichen Reaktion der EU.

    Darüber hinaus wird in der Türkei eine weitreichende Verfassungsreform erörtert. Die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung reichte einen Entwurf mit Verfassungsänderungen im Parlament ein. Mit ihnen soll der Übergang von der Parlaments- zur Präsidialregierungsform bewerkstelligt werden. Demnach soll die Institution des Regierungschefs aufgelöst werden, an der Spitze der Exekutive soll der Präsident stehen.

    Am 15. Juli, als der Ausgang des Putschversuchs noch nicht ganz klar war, war Russland beinahe das einzige Land, das die legitime Regierung des Landes und Präsident Erdogan bedingungslos unterstützte. Das gab ihm wohl den gewichtigen Anlass zu erklären, dass „die Türkei in der internationalen Arena nur einen einzigen Freund hat, und das ist Russland“. Paradoxerweise sind gerade Erdogan und seine Anhänger derzeit die am meisten prorussisch gestimmten Kräfte im politischen Spektrum der Türkei.

    Doch angesichts der Fähigkeit Erdogans, zwischen allen führenden Playern zu manövrieren und taktische Allianzen zum größtmöglichen eigenen Vorteil zu bilden, sollte man sich keine überaus großen Illusionen machen und die russisch-türkischen Beziehungen nicht romantisieren.

    Dass sich Russland, die Türkei und der Iran am 20. Dezember in Moskau an den Verhandlungstisch setzten, ist bereits ein großer Erfolg. Dadurch entstand die Hoffnung auf eine friedliche Regelung des seit vielen Jahren dauernden Syrien-Konflikts.

    Der Dialog zwischen Moskau und Ankara wurde 2016 reaktiviert. Viele wichtige Kooperationsprojekte wurden wiederbelebt, die Russland große Vorteile bringen können.

    Eine gute und nüchterne Stimmung ohne Emotionen ist wohl die zuverlässigste Grundlage für den Aufbau stabiler langfristiger Beziehungen. Wie aus den konkreten, nicht voreiligen Schritten der russischen Führung in Richtung Türkei ersichtlich ist, versteht man dies auch im Kreml gut. Es gab weder eine Aufhebung der Sanktionen noch die Rückkehr zur Visafreiheit. Man kann kaum damit rechnen, dass dies plötzlich und ohne Gegenschritte der Türkei geschieht.

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    Tags:
    Akkuyu, Türkischer Strom, Syrien, Iran, Russland, Türkei