19:04 05 Dezember 2019
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    Wie die Ukraine an Bedeutung verlor – vier Rückschläge für Kiew 2016

    © AFP 2019 / Sergei Supinsky
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    Die Ukraine ist mittlerweile weder im Westen noch in Russland ein vorrangiges Thema. Die russische Tageszeitung „Kommersant“ analysiert, an welchem Punkt das zerrüttete Land im Jahr 2016 aus dem Medienfokus geriet. Für Kiew war es ein Jahr der Enttäuschungen.

    Enttäuschung Nummer eins: der Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA. Die ukrainische Regierung hatte auf die Demokratin Hillary Clinton gesetzt, die jedoch verlor. Der ukrainische Botschafter in Washington, Waleri Tschaly, hatte im amerikanischen Fernsehen beinahe offen für Clinton und gegen Donald Trump geworben – ein präzedenzloser Fall in der diplomatischen Praxis. Als Trump gewann, der sich während des Wahlkampfes mehrmals positiv über Russland und Wladimir Putin äußerte, war das ein Schock für die ukrainische Elite.

    Enttäuschung Nummer zwei: die zunehmende Zurückhaltung der EU im Prozess zur Visafreiheit für die Ukrainer. Viele ukrainische Politiker halten die Position der wichtigsten EU-Länder für unangemessen. Es würden immer neue Ausreden ausgedacht, kritisierte beispielsweise ein ukrainischer Abgeordneter.

    Kiew wird immer klarer gezeigt, dass die Ukraine, die auf dem Maidan-Platz noch für die europäischen Ideale kämpfte, nicht mehr gebraucht wird. Auf Pressekonferenzen fallen zwar Worte der Unterstützung von europäischen Spitzenpolitikern, doch diesen Äußerungen folgt keine Realisierung mehr.

    Enttäuschung Nummer drei: Es gibt kaum versierte Politiker – weder in den Behörden noch in der Opposition. Drei Jahre nach dem Maidan ist nun klar, dass die Ukraine nicht nur keine neuen Anführer, sondern auch keine neuen Führungsmethoden hat.

    Enttäuschung Nummer vier: die Spaltung im ukrainischen reformatorisch-patriotischen Lager. Zunächst gab es eine Konfrontation zwischen den Teams des Präsidenten Poroschenko und des damaligen Premiers Arseni Jazenjuk, später eine neue Konfrontation zwischen Poroschenko und dem ehemaligen Präsidenten Georgiens und Gouverneur des Gebietes Odessa Michail Saakaschwili, der dem ukrainischen Staatschef vorwarf, er sei der größte Korrumpierte im Lande. Darauf folgte eine Welle von kompromittierendem Material gegen Saakaschwili.

    Im Ergebnis haben die Ukrainer jede Autorität verloren. Es gibt keine neuen Persönlichkeiten, die nicht in Korruptionsgeschichten, Skandale und zweifelhafte Verbindungen verwickelt sind.

    Dabei fehlt jede politische Kraft, einen alternativen Weg vorzuschlagen und sich auf Moskau ausrichten zu können. Heute wäre es unmöglich, wenn Russland offen als „Aggressor“ und „Besatzer“ bezeichnet wird.

    Auch in Moskau ist das Interesse an der Ukraine deutlich zurückgegangen. In einem vor kurzem verabschiedeten außenpolitischen Konzept wurde der Ukraine wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Es entsteht der Eindruck, dass der Kreml eine Pause eingelegt hat und die Ukraine – wenigstens für eine gewisse Zeit – sich selbst überließ. In der jetzigen Situation ist das vielleicht die optimale Taktik.

    Ukrainische Experten hoffen derweil, dass in ein bzw. zwei Wahlzyklen eine einflussreiche politische Kraft in ihrem Land entstehen könnte, die einen konstruktiven Dialog mit Russland aufnehmen wird.

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    Tags:
    EU, Donald Trump, Hillary Clinton, Wladimir Putin, USA, Russland, Ukraine