Allianz der EU-Skeptiker: Marine Le Pen macht gemeinsame Sache mit AfD

Die Chefin der französischen Front National, Marine Le Pen, festigt die Allianz der EU-Skeptiker mit dem Beitritt der Partei „Alternative für Deutschland“, schreibt die „Iswestija“ am Donnerstag.

In Koblenz findet am 21. Januar eine Konferenz unter Teilnahme der Anführer der EU-skeptischen Parteien statt. Daran nehmen die Vorsitzenden von Front National, AfD, Lega Nord (Italien), Vlaams Belang (Belgien) und Partij voor de Vrijheid (Niederlande) teil. Die Konferenz wurde von der französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen initiiert. Das Hauptereignis der Veranstaltung werde der Beitritt der AfD zur Allianz und die Schaffung einer Roadmap der Allianz der EU-Skeptiker für das Jahr 2017 sein, verlautet es aus den europäischen Parteien.

Wie der Berater Le Pens für europäische Angelegenheiten, der EU-Abgeordnete Ludovic de Danne, sagte, wird Le Pen zur Konferenz kommen. „Das Jahr 2017 wird das Jahr der Parteien der EU-Skeptiker sein. Das ist ein wichtiges Ereignis, die Chefin der Front National, Marine Le Pen, wird sicher nach Koblenz kommen. Die Konferenz ist nicht zufällig für den 21. Januar geplant. Am 20. Januar findet die Amtseinführung von Donald Trump statt. Es beginnt eine neue Ära der europäischen und westlichen Politik“, sagte de Danne. Zudem hob er hervor, dass ein wichtiges Ereignis der offizielle Beitritt der AfD zur Allianz sein wird.

Und tschüss 2016 — endlich. Doch was bringt das neue Jahr?

Die Allianz der EU-Skeptiker wurde im Juni 2015 auf Initiative Marine Le Pens gegründet und „Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit“ genannt. Sie besteht aus mehreren europäischen oppositionellen Parteien und verfügt über rund 40 Sitze im EU-Parlament.

Die deutsche Oppositionspartei AfD gehörte bisher nicht zur Allianz. Bei der letzten Bundestagswahl erhielt die Partei in einzelnen Bundesländern rund 20 Prozent der Stimmen und überholte die CDU. Laut Umfragen kann die Partei mit rund 15 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl rechnen.

Laut Markus Frohnmaier von der AfD wird die Konferenz „Freiheit für Europa“ heißen. In Deutschland versammelten sich führende Politiker, die bereit seien, die Verantwortung für die Zukunft Europas zu übernehmen. Die Probleme in der EU seien so groß, dass die Situation nur dann geändert werden könne, wenn man starke Partner in jedem Land habe. Für die AfD sei die Kooperation mit europäischen Partnern sehr wichtig. Man strebe die Stärkung der Souveränität und die Überwindung der Massenmigration an, so der Politiker.

„Das Hauptereignis ist der offizielle Beitritt der AfD zu unserer Allianz. Das wird kurz vor den Wahlen in Deutschland geschehen. Zudem werden allgemeine Dokumente verabschiedet. 2017 finden auch in Frankreich und den Niederlanden Wahlen statt“, sagte der Vorsitzende der belgischen Oppositionspartei Vlaams Belang, Tom van Grieken.

Laut dem italienischen Politologen und ehemaligen EU-Abgeordneten Giulietto Chiesa handelt es sich bei dem Treffen der führenden EU-Skeptiker um den Beginn der Bildung einer bedeutenden politischen Kraft in Europa, die eine wichtige Rolle im EU-Parlament spielen werde. „Es entsteht eine dritte Kraft, die aus der Allianz der Parteien der EU-Skeptiker bestehen wird. Sie wird sicher eine ernsthafte Rolle im EU-Parlament spielen. Jetzt gibt es in Europa zwei Kräfte – linke Parteien und Rechtszentristen. Doch die EU-Skeptiker gewinnen an politischem Gewicht. Sie haben Zulauf, und dieser nimmt zu“, so Chiesa.