SNA Radio
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    Sanktionen gegen Russland (2017) (146)
    192387
    Abonnieren

    Russlands Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschow wird trotz der EU-Sanktionen, die ihm die Einreise in die Union untersagen, an dem G20-Treffen in Berlin Ende dieser Woche teilnehmen, schreibt die russische Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Montag.

    In Berlin wird am 20. Januar die Agrarmesse „Grüne Woche“ eröffnet. Deutschland beschloss als G20-Vorsitzender, im Rahmen der Messe ein Treffen der Landwirtschaftsminister zu organisieren – als Vorbereitung des für den Sommer in Hamburg angesetzten G20-Gipfels.

    Angesichts dessen lud der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt seine G20-Amtskollegen, darunter auch aus Russland, ein. Laut dem Pressedienst der russischen Agrarbehörde wurde die Einladung auch angenommen. Auch ein bilaterales Treffen der beiden Minister ist nicht ausgeschlossen. Übrigens ist Schmidt als CSU-Mitglied ein Befürworter der Kooperation mit Russland. Im vorigen Jahr besuchte er Moskau und traf sich mit Tkatschow.

    Allerdings rief die Berlin-Reise des russischen Ministers eine heftige Diskussion in der Bundesrepublik hervor. Denn Tkatschow steht auf der „schwarzen Liste“ der EU. Andererseits konnte die Bundesregierung ihm die Einreise zwecks Teilnahme an einer G20-Veranstaltung unmöglich verweigern. Damit ist eine im Grunde absurde Situation entstanden.

    Berlin musste daher auf diplomatische Tricks zurückgreifen. Um Tkatschows Beteiligung am G20-Treffen zu ermöglichen, musste das Bundesaußenministerium das Niveau des Treffens der Landwirtschaftsminister auf OSZE-Status erhöhen, wobei einzelne Abweichungen von den Anforderungen der „schwarzen Liste“ möglich sind. Auf einer Pressekonferenz der Bundesregierung wurde extra betont, dass für Tkatschow eine Ausnahme gemacht worden sei, die ausschließlich für das G20-Treffen und für nichts sonst gelte.

    Auf der Pressekonferenz entstand eine prekäre Situation, als ein Regierungssprecher gefragt wurde, ob der russische Minister verfolgt oder behindert werden könnte, wenn er nach dem G20-Treffen die „Grüne Woche“ besuchen oder durch die Stadt spazieren wolle. Der Sprecher erwiderte, dass man ihm hypothetische Fragen stelle. Aber wie es mit den Russland-Sanktionen weitergeht, wird für die Bundesregierung zunehmend akuter.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren
    Themen:
    Sanktionen gegen Russland (2017) (146)

    Zum Thema:

    Nach Vertragsbruch bei Rüstungsdeal: Moskau bereitet Sanktionen gegen Berlin vor
    Soros: „Ohne Merkel gäbe es keine Russland-Sanktionen“
    Russland-Sanktionen spalten deutsche Politik
    Sanktionen kein Hindernis für deutsche Großinvestitionen in Russland – Medien
    Tags:
    G20, CSU, Denn Tkatschow, Christian Schmidt, Deutschland, Russland, Berlin