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02:45 20 August 2019
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    Chinas Staatspräsident Xi Jinping und seine Gattin Peng Liyuan in Davos

    Schwingt sich Chinas Staatschef zum Retter der Globalisierung auf?

    © AFP 2019 / Laurent Gillieron/Pool
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    Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat jüngst im Genfer UN-Quartier eine Rede gehalten, die viele als einen Anspruch betrachten, den USA die globale Führungsrolle abspenstig zu machen. Er sprach sich für eine wirtschaftliche Globalisierung und gegen Handelskriege aus und rief zum Verzicht auf Atomwaffen auf.

    Die von der Zeitung "Kommersant" befragten Experten glauben allerdings nicht, dass Peking Washington als Hauptakteur der Globalisierung ablösen könnte – denn es müsse sich mit zu vielen inneren und auch äußeren Problemen auseinandersetzen.

    „Wir müssen die Demokratie in den internationalen Beziehungen voranbringen, wobei die Hegemonie eines oder mehrerer Großmächte abzulehnen wäre“, sagte Xi Jinping. Die Atomwaffen bezeichnete er als „Damoklesschwert, das über der Menschheit schwebt“, und äußerte sich für ihre Abschaffung. Zudem kritisierte der chinesische Staatschef „den Handelsprotektionismus und die Selbstisolation“ und betonte, dass alle Länder „das stabile Wachstum der wirtschaftlichen Globalisierung“ fördern sollten.

    Zum Thema Stabilität hatte sich Xi Jinping schon früher öfter geäußert. Seine Aussagen klangen wie eine getarnte Kritik an Washington, das sich nach Auffassung Pekings in letzter Zeit vom Garanten der Weltordnung in eine Quelle der globalen Unbestimmtheit verwandelt hat. „In den vergangenen Jahrtausenden wurden die Bemühungen um den Frieden zum unentbehrlichen Teil der chinesischen DNA. Egal wie stark Chinas Wirtschaft werden sollte, wird es sich nie um seine Hegemonie oder um den Ausbau seiner Einflussbereiche bemühen“, unterstrich Xi Jinping.

    Trump: USA treiben mit China „ungleichen Handel“

    Seine Worte klangen durchaus positiv vor dem Hintergrund der scharfen Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump, der einen Handelskrieg gegen China angekündigt, US-Unternehmen die Abwanderung ins Ausland verboten sowie gedroht hatte, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen.

    Xi Jinpings Rede begrüßten anwesende Zuhörer wie der ehemalige schwedische Premier Carl Bildt, IWF-Vizechef David Lipton und der Präsident der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer. Manche Experten haben ironisch festgestellt, dass der größte Kommunist der Welt den freien Handel verteidigt, während der Präsident der USA, die sich schon immer als „Führungskraft der freien Welt“ positionierten, den freien Handel scharf kritisiert.

    Doch trotz der zahlreichen Fragen, die in Bezug auf die Administration Donald Trumps entstehen, sind Pekings Perspektiven als wichtigster Verteidiger der Weltordnung und Globalisierung eher fraglich. Laut einer Studie der US-Handelskammer von 2016 beklagten sich drei Viertel der in China tätigen US-Unternehmen über das zunehmend negative Verhalten der dortigen Behörden sowie über die „unfaire Regelung, unklare Gesetze und den Protektionismus“.  Das Land befinde sich in einer permanenten „schleichenden“ Konfrontation mit Südkorea, Japan, Indien und vier weiteren Ländern Südostasiens. Zudem kämpfe das Reich der Mitte mit einer Überproduktionskrise und riesigen Inlandsschulden.

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    Tags:
    David Lipton, Carl Bildt, Donald Trump, Werner Hoyer, Xi Jinping, USA, China