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    Wieder auf der Prioritätenliste: Trump leitet Neustart mit Israel ein

    © AFP 2019 / William Edwards
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    Kommersant
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    Israel bereitet sich auf den Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Washington vor. Das Treffen mit Netanjahu hatte der 45. US-Präsident Donald Trump bei einem Telefongespräch kurz nach seiner Amtseinführung vereinbart, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Die präzedenzlose Annäherung an Israel ist mit weiteren Risiken für die USA verbunden. Folgen könnten die Verschärfung des Konflikts mit dem Iran sowie die Zuspitzung des palästinensisch-israelischen Konfliktes sein.

    Trump hat mit dem Aufbau neuer Verbündeten-Beziehungen in strategisch wichtigen Regionen begonnen. Nach den für Freitag angesetzten Treffen mit der britischen Regierungschefin Theresa May und ihrem japanischen Kollegen Shinzo Abe wird Trump Anfang Februar Netanjahu empfangen.

    Der bevorstehende Besuch des israelischen Premiers wird sich in Inhalt und Atmosphäre von dessen früherem Besuch im Weißen Haus im November 2015 deutlich unterscheiden. Damals verhärteten sich die Beziehungen der einst auf Engste Verbündeten zu einem Zustand des kalten Friedens. Barack Obamas Ruf als „anti-israelischster Präsident der USA“ aller Zeiten wurde von den Auseinandersetzungen um den Atomdeal mit dem Iran und dem palästinensisch-israelischen Konflikt befördert.

    Bereits die ersten Verkündigungen Trumps vor dessen Amtseinführung zeigen, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und Israel nach dem Machtantritt der republikanischen Administration radikal ändern werden. Eine Bekräftigung für den neuen Trend war das Telefongespräch von Trump und Netanjahu am Sonntagabend – nur zwei Tage nach der Amtseinführung im Weißen Haus. In einer Mitteilung des Pressedienstes des israelischen Premiers nach dem Telefonat hieß es, dass man mit Präsident Trump auf Grundlage einer gemeinsamen Vision für das Erreichen von Frieden und Stabilität in der Region arbeiten will, ohne Auseinandersetzungen zwischen den USA und Israel zuzulassen.

    Auch die neue Administration in Washington äußerte dieses Bestreben. Wie offiziell mitgeteilt wurde, werden die USA bedingungslos an der Seite Israels stehen, um dessen Sicherheit zu gewährleisten. Zudem wurde die Bereitschaft geäußert, der iranischen Bedrohung Widerstand zu leisten. Bei Trumps Vorgänger Barack Obama war Netanjahu mit seinen Forderungen abgeblitzt.

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    Teheran gab indes zu verstehen, dass jeder Versuch, die historischen Atom-Vereinbarungen, die zwischen dem Iran und der Sechsergruppe erreicht wurden, infrage zu stellen, den Iran dazu bewegen könnte, aus dem Abkommen auszusteigen und seine Atomprogramme wiederzubeleben.

    Obwohl Trump sich dazu bekannte, an der Regelung des palästinensisch-israelischen Konflikts festzuhalten, sind seine Ausgangspositionen als Vermittler zwischen den Konfliktparteien eher unvorteilhaft. Im Unterschied zu Obama, der die israelische Führung wiederholt wegen des verstärkten Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten kritisierte und kurz vor seinem Amtsende der Verabschiedung der Resolution des UN-Sicherheitsrats zustimmte, die die Siedlungsaktivitäten Israels verurteilt, hat Trump eine pro-israelische Position.

    Sollte der Bau der Siedlungen jedoch fortgesetzt werden, könnte die Aussicht auf eine palästinensisch-israelische Regelung unter dem neuen US-Präsidenten untergraben werden. Netanjahu verschob die Erörterung der Ausweitung der Siedlungen im Westjordanland. Er teilte mit, auf die Ergebnisse der Verhandlungen in Washington zu warten. Damit gab er zu verstehen, dass er flexibel sein könnte.

    Die größte Frage nach dem Machtantritt Trumps besteht darin, ob der neue US-Präsident die während seines Wahlkampfes angekündigten Versprechen erfüllt und Jerusalem als Hauptstadt des jüdischen Staates offiziell anerkennt.

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    Tags:
    Barack Obama, Donald Trump, Benjamin Netanjahu, Shinzo Abe, USA, Israel