07:55 22 November 2019
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    Martin Schulz und Angela Merkel

    Für Merkel wurde ein interessanterer Konkurrent gefunden

    © AFP 2019 / Alain Jocard
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    Der ehemalige EU-Parlamentschef Martin Schulz fordert Angela Merkel bei den Bundestagswahlen am 24. September heraus. Er könnte ein ernstzunehmender Konkurrent für die Bundeskanzlerin werden, schreibt die russische Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Die Ernennung von Schulz zum Vorsitzenden der Sozialdemokraten und seine Kanzlerkandidatur wurden nach einer außerordentlichen Sitzung der Fraktion bekannt gegeben. Der aktuelle SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gab mit dem Verzicht auf die eigene Kandidatur zu verstehen, dass sich mit Schulz als Spitzenkandidat die Chancen im Kampf gegen die CDU von Merkel erhöhen. Allerdings verlässt Gabriel nicht die große Politik. Bereits am Freitag übernimmt er zumindest bis Herbst Frank-Walter Steinmeiers Posten als Außenminister.

    „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD“, sagte Gabriel.

    Martin Schulz hatte seine Rückkehr in die deutsche Politik bereits im November 2016 angekündigte und damit für große Diskussionen über seine mögliche Rolle gesorgte. Die „Bild“-Zeitung berichtete bereits Anfang Monats unter Berufung auf SPD-Quellen, dass Gabriel für das Kanzleramt kandidieren wolle, doch auf der offiziellen Twitter-Seite der Partei wurden diese Informationen als Spekulationen bezeichnet. Außerdem war betont worden, dass der Beschluss erst Ende Januar getroffen werde. Der Vizekanzler bezog dazu keine Stellung, doch SPD-Mitglieder prophezeiten für ihn den Posten des Außenministers. Schulz habe als EU-Parlamentsvorsitzender ausgezeichnete Erfahrungen in internationalen Beziehungen gesammelt, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese.

    Das Parteipräsidium beschloss, dass Gabriel den amtierenden Außenminister Frank-Walter Steinmeier ablösen wird. Steinmeier soll am 12. Februar von den Bundestagsabgeordneten als neuer Bundespräsident gebilligt werden.

    Die Kanzlerkandidatur von Schulz erhöht die Chancen der SPD bei den Wahlen deutlich. Er ist bei den Deutschen sehr beliebt und kann im Unterschied zu Gabriel zu einem ernstzunehmenden Konkurrenten für Kanzlerin Merkel werden. Der 61 Jahre alte, ehemalige Inhaber einer Buchhandlung war zunächst Bürgermeister der Kleinstadt Würselen (Nordrhein-Westfalen) und machte später Karriere als Abgeordneter und Vorsitzender des EU-Parlaments. Er hat den Ruf eines ziemlich harten und direkten, jedoch fairen Politikers. Zudem ist Schulz Familienvater: Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Dabei betont er, sein Weg zum Erfolg sei nicht einfach gewesen– in der Jugend litt er unter Alkoholsucht, konnte aber diese überwinden.

    Laut einer Dezember-Umfrage von ARD-Deutschlandtrend hätten nur 19 Prozent der Wähler für Gabriel und 40 Prozent für Merkel gestimmt, wenn sie damals bei einer direkten Abstimmung zwischen den beiden Politikern wählen hätten müssen. Martin Schulz hätten aber 36 Prozent der Deutschen ihre Stimme gegeben, Merkel 43 Prozent. Die politische Arbeit von Schulz war von 57 Prozent positiv eingeschätzt worden.

    Die Rochade in der zweitgrößten Fraktion war eine Antwort auf die zunehmende Unzufriedenheit mit der Großen Koalition mit der Union. Nach den September-Wahlen will die SPD nicht mehr der kleine Partner in der Koalition sein. „Aus statistischer Sicht ist die Große Koalition die wahrscheinlichste Variante, doch für Sozialdemokraten ist dieses Szenario kaum annehmbar. Das wäre schon eine dritte Periode der Koalition mit dem ideologischen Gegner“, so Wladislaw Below, russischer Europa-Experte.

    Merkel hatte bereits Ende November bekannt gegeben, für die vierte Amtszeit zu kandidieren. Allerdings liegen die Popularitätswerte ihrer Partei seit einem Jahr bei 30 bis 37 Prozent – für die Bildung einer Mehrheitsregierung würde ein derartiges Ergebnis nicht ausreichen. „Die Schaffung einer Koalition der SPD, Linke und der Grünen könnte sie daran hindern“, ergänzt Below. Diese Konstellation wurde in einem Interview auch von Gabriel nicht ausgeschlossen. Man könne sich eine rot-rot-grüne Koalition vorstellen, doch alles werde von der Linken abhängen, so Gabriel.

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    Tags:
    ARD, CDU, SPD, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Martin Schulz, Deutschland