12:20 07 Dezember 2019
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    Stützpunkt Kant in Kirgistan

    Russische Luftwaffenbasis bleibt weitere 15 Jahre in Kirgistan

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    Das Abkommen über den Verbleib des russischen Militärs auf dem Stützpunkt Kant in Kirgistan ist verlängert worden. Damit werden russische Soldaten weitere 15 Jahre in dem Land bleiben, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Russland errichtet keine neuen Militärobjekte in Kirgistan. Das Inkrafttreten des Abkommens regelt nur die rechtliche Präsenz der bereits in dem zentralasiatischen Land befindlichen Militäreinrichtungen.

    In Kirgistan betreibt das russische Militär einen Luftwaffenstützpunkt (Kant), einen Teststützpunkt (am Yssykköl-See), einen Fernmelde-Hub (in Tschaldowar) und eine autonome Erdbebenwarnstelle (in Mailuu-Suu). Jedes einzelne Objekt wird durch Einzeldokumente geregelt, das neue Abkommen erstreckt sich auf alle Einrichtungen des russischen Militärs.

    Man einigte sich außerdem darauf, wie viel Russland für seine Militärpräsenz in Kirgisien zahlen muss. Zuvor hatten mehrere kirgisische Oppositionspolitiker vorgeschlagen, Russland zur Zahlung für die Militärpräsenz zu verpflichten. Jetzt ist diese Frage gelöst. Laut dem Abkommen wird Kirgistan von Russland jedes Jahr 4,5 Millionen Dollar Pacht für die Präsenz des Teststützpunktes und Fernmelde-Hubs bekommen.

    Für die beiden anderen Objekte wird nicht gezahlt. Im Tausch dafür bekommt das kirgisische Seismologische Institut kostenlos Zugang zu gesammelten Daten der Erdbebenwarnstelle. Für den Luftwaffenstützpunkt wird keine Pacht gezahlt, weil er ein Element der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) ist und die Sicherheit Kirgistans gewährleistet.

    Russische Soldaten und ihre Familien werden weiterhin über eine Immunität wie Diplomaten verfügen. Das Vermögen des russischen Stützpunktes ist unantastbar. Vertreter der kirgisischen Behörden dürfen die Militärobjekte nur nach Zustimmung des Kommandeurs des Stützpunktes betreten.

    Die russische Militärpräsenz in Kirgistan war wiederholt ein heißes Diskussionsthema unter kirgisischen Politikern. Es gab verschiedene Vorschläge – die Pacht um das Zehn- bis 20-Fache zu erhöhen, die Stützpunkte zu schließen, einen weiteren Stützpunkt im Süden des Landes zu eröffnen oder das russische Militär zu verpflichten, kirgisische Militärpiloten auf eigene Kosten auszubilden.

    In Kirgistan gibt es keine Militärobjekte anderer Länder. Die USA verließen ihren Stützpunkt im Jahr 2014. Chinesische und indische Militärbasen sind trotz anderslautenden Gerüchten nicht eingerichtet worden.

    Bei einer Bedrohung wird Kirgistan von der eigenen Armee (etwa 13.000 bis 15.000 Mann) und den OVKS-Verbündeten geschützt. Der Luftwaffenstützpunkt Kant gehört zur Struktur der Schnellen Einsatzkräfte der OVKS. In Kant sind Angriffsflieger und Hubschrauber stationiert. Im Falle einer Krise können zusätzliche Kräfte innerhalb von etwa zehn Stunden nach Kirgistan verlegt werden.

    Weil die Invasion von Terroristen aus Afghanistan sowie die Destabilisierung im Ferghanatal als größte Gefahren für die Region eingestuft werden, investierte Russland in den letzten Jahren bedeutende Mittel in die Gewährleistung der Sicherheit in Kirgistan und Tadschikistan.

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    autonome Erdbebenwarnstelle Mailuu-Suu, Fernmelde-Hub Tschaldowar, Teststützpunkt Yssykköl-See, Luftwaffenstützpunkt Kant, OVKS, Russland, Kirgistan