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12:17 21 Oktober 2019
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    Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura

    Syrien-Beauftragter de Mistura wegen Erfolglosigkeit vor Entlassung?

    © REUTERS / Pierre Albouy
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    Der Syrien-Beauftragte der Uno, Staffan de Mistura, könnte demnächst seinen Posten verlieren, wie die Zeitung "Iswestija" am Mittwoch schreibt. Die endgültige Entscheidung wird wohl nach der nächsten Runde der Syrien-Verhandlungen in Genf am 20. Februar getroffen.

    Der frühere stellvertretende UN-Generalsekretär, Sergej Ordschonikidse, der mit de Mistura persönlich bekannt ist, findet, dass der Zeitpunkt für seine Entlassung tatsächlich gekommen sei. 

    „Staffan de Mistura hat auf diesem Posten kaum Erfolge vorzuweisen. Zudem ist der Syrien-Konflikt meines Erachtens dermaßen wichtig, dass der UN-Generalsekretär sich mit diesem Problem persönlich befassen müsste. Früher war das übrigens immer so. Kofi Annan beispielsweise hatte sich als Generalsekretär mit dem Irak-Problem selbst beschäftigt und hatte keine Sonderbeauftragten. Der neue UN-Chef António Guterres muss entscheiden, wie die Uno in der Syrien-Frage weiter vorgeht“, so der ehemalige Diplomat. 

    Darüber hinaus habe de Mistura nicht immer auf neutraler Position gestanden, was die UN-Prinzipien verlangen, und seine Reaktionen hingen oft von äußeren Kräften ab, ergänzte Ordschonikidse. „Er war bzw. ist UN-Beamter, erfüllte aber die Hinweise der Administration Barack Obamas. Jetzt aber haben sich die Zeiten geändert, und diese Administration gibt es nicht mehr.“ 

    Ähnlich schätzte de Misturas Arbeit auch das Mitglied der syrischen Regierungsdelegation bei den Genfer Gesprächen, Muhammed Heir al-Akkam, ein: „De Mistura verletzt ziemlich oft das Prinzip der Neutralität und unterstützt diese oder jene Seite. Das ist der bedeutendste Vorwurf gegen ihn. Leider bemüht er sich vielmehr darum, dass er seinen Posten weiter bekleidet, als um die Suche nach Kompromissen zwischen den Konfliktseiten.“ 

    Auch die Oppositionskräfte sind mit de Mistura eher unzufrieden. „Vor allem lässt er sich von den USA unter Druck setzen“, sagte der Leiter der sogenannten „Hmeimim-Gruppe“, Ilyan Masaad. „Er organisiert nicht die Verhandlungen in Genf, was die Situation verlangt, verzögert unbegründet die Zeit und versucht gar nicht, die sogenannte ‚Riad-Gruppe‘ (die äußere Opposition) zu beeinflussen, damit sie sich an der Bildung einer einheitlichen Oppositionsdelegation beteiligt.“ 

    Syrische Experten glauben, dass Damaskus de Misturas Entlassung nur begrüßen würde. „De Mistura ist so gut wie erfolglos bei der Syrien-Regelung geblieben. Er hat einseitige Ansichten zum Konflikt und kritisierte oft Russlands Politik zur Konfliktregelung, ohne jegliche Gründe dafür zu haben“, sagte der Direktor des Zentrums für strategische Forschungen an der Universität zu Damaskus, Taleb Ibrahim. „Die Syrer würden sich über seine Entlassung nur freuen.“ 

    Staffan de Mistura wurde am 29. November 2014 vom damaligen UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zum Syrien-Beauftragten ernannt. Davor war er Vizeaußenminister Italiens gewesen und hatte diverse Posten in den UN-Strukturen bekleidet. 

    Seine Arbeit als Syrien-Beauftragter rief oft negative Reaktionen in Moskau hervor. So hatte beispielsweise Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Dezember 2016 gesagt, er habe de Mistura sehr oft aufgefordert, sich systematisch um die Förderung des Syrien-Dialogs zu bemühen. 

    „Ich glaube, ich habe mich heiser geredet, als ich Staffan de Mistura aufrief, mit der Sabotage der politischen Verhandlungen aufzuhören. Das ist sein Auftrag, und andere Aufgaben hat er eigentlich nicht“, sagte Lawrow damals. „Ich sage das offen, weil ich auch ihm persönlich dasselbe sage. Zuletzt sagte ich ihm das bei unserem Treffen in Rom.“ 

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    António Guterres, Sergej Lawrow, Ban Ki-moon, Sergej Ordschonikidse, Barack Obama, Staffan de Mistura, USA, Syrien