21:21 24 November 2017
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    Syrien: Kann der erste gemeinsame Luftangriff Moskau und Washington vereinen?

    © Foto: U.S. Navy / Joshua Card
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    Kommersant
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    Russland und die von den USA angeführte Anti-Terror-Koalition haben in der vergangenen Woche zum ersten Mal einen gemeinsamen Schlag gegen Terroristenstellungen in der Stadt Al-Bab im Norden Syriens versetzt, wie die Zeitung „Kommersant“ am Montag schreibt.

    In Moskau verbindet man große Hoffnungen mit der Machtübernahme durch den neuen Präsidenten Donald Trump in Washington. Denn am Ende der Amtszeit seines Vorgängers Barack Obama hatten sich die ohnehin schwierigen Beziehungen zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus zusätzlich angespannt.

    Der russische Präsident Wladimir Putin wollte nicht mehr mit der „lahmen Ente“ Obama kooperieren, verriet eine hochrangige diplomatische Quelle in Moskau. „Alle verstanden, dass wir geduldig bleiben und warten müssen.“ Unter Trump könnten sich die gegenseitigen Beziehungen positiver entwickeln.

    Bei ihrem ersten Telefonat am 14. November 2016 sprachen Putin und der damalige designierte US-Staatschef vor allem über die Terrorbekämpfung in Syrien. Diesem Thema war auch ihr Telefongespräch am 29. Januar gewidmet. Höchstwahrscheinlich wird es auch im Mittelpunkt ihres ersten persönlichen Treffens stehen, das voraussichtlich in den kommenden Monaten stattfindet.

    Zum Syrien-Konflikt stehen Moskau und Washington von Anfang an auf unterschiedlichen Positionen. Russland bemühte sich öfter um eine Annäherung zwecks gemeinsamer Handlungen. Seine Initiativen wurden jedoch vom Pentagon stets zurückgewiesen.

    Allerdings hatten Vertreter der Militärbehörden beider Länder noch im Oktober 2015 ein Memorandum über Flugsicherheit im syrischen Himmel vereinbart. Dieses Dokument regelte Flüge von Flugzeugen und Drohnen, bestimmte die Kommunikationswege zwischen den russischen und amerikanischen Militärs und sah einen Kooperationsmechanismus für Krisensituationen vor, allerdings keinen gegenseitigen Informationsaustausch.

    Dieses Abkommen gilt nach wie vor: Laut Quellen im russischen Verteidigungsministerium fand am 8. Februar eine Videokonferenz einer russisch-amerikanischen hochrangigen Arbeitsgruppe statt. „Dabei wurden einzelne Elemente des Zusammenwirkens analysiert, die die Regelung von potenziellen Konfliktsituationen voranbringen könnten. Es wurde festgestellt, dass es bislang keine wesentlichen Zwischenfälle wegen der Einsätze der Luftstreitkräfte Russlands und der von den USA angeführten Koalition gegeben hatte“, so ein Insider.

    Allerdings blieben die intensiven Bemühungen der Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, um die Förderung der Waffenruhe in Syrien eher erfolglos. Das US-Verteidigungsministerium lehnte Moskaus Initiativen zur Koordinierung von Zielen für gemeinsame Luftschläge ab, und Pentagon-Chef Ashton Carter warf Russland die Ignoranz der Aufrufe vor, die Stellungen der syrischen Oppositionskräfte im Süden des Landes nicht zu bombardieren. Darüber hinaus hat Washington sein Wort nicht gehalten, sogenannte „gemäßigte“ Oppositionelle von Terroristen zu trennen. Die Kooperation der Koordinierungszentren (des russisch-iranisch-syrischen in Bagdad und des amerikanischen in Amman) ist auch eher „dekorativ“. Laut Quellen im russischen Verteidigungsministerium gefiel diese Situation der Staatsführung zwar nicht, aber sie hatte auch keine Lust darauf, „ständig an der geschlossenen Tür zu klopfen“. Und im Oktober 2016, also drei Monate vor dem Ablauf der Amtszeit Barack Obamas, wurden jegliche Kontakte der Militärbehörden eingestellt.

    Im russischen Verteidigungsministerium findet man, dass die Kooperation mit dem Pentagon theoretisch eine positive Rolle für die Befreiung von strategisch wichtigen Objekten in Syrien spielen könnte. „Alles hängt von den Absichten der Amerikaner ab. Wir würden sie gerne kennen“, so ein Sprecher.

    Am 22. Januar erhielt das Kommando der russischen Fliegerkräfte in Hmeimim von den Amerikanern die Koordinaten von Zielen in Al-Bab (Provinz Aleppo). Nach ihrer Überprüfung versetzten je zwei russische und Koalitions-Kampfjets einen gemeinsamen Bombenangriff gegen die Terroristenstellungen.

    Quellen in der Militärbehörde behaupten, im Falle einer entsprechenden politischen Entscheidung wäre ein „beispielsloses Zusammenwirken“ mit dem Pentagon möglich, darunter der direkte Austausch mit Aufklärungsangaben, die Koordinierung der gemeinsamen Luftschläge, gemeinsame Luftwaffeneinsätze usw.

    Das wäre allerdings nur bei einem Erfolg der persönlichen Verhandlungen Wladimir Putins und Donald Trumps möglich. Dennoch glauben viele Experten nicht an große Fortschritte in absehbarer Zeit. „Wir knüpfen die Kontakte mit unseren Kollegen auf diversen Gebieten an“, sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow, „und werden diese Arbeit auch fortsetzen, wenn die Posten in den niedrigeren ‚Etagen‘ der amerikanischen Hierarchie bekleidet werden.“ Es hätten sich jedoch „viel zu viele Schwierigkeiten angehäuft“, die aus dem absichtlichen Vorgehen der vorigen US-Administration resultieren. „Destruktiv eingestellte Kräfte bemühen sich zudem weiterhin darum, der neuen Administration die Hände zu binden, damit sie keinen einzigen Schritt zur Verbesserung der Beziehungen mit Russland unternehmen kann. Das sehen wir“, so der Diplomat.

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    Tags:
    Ashton Carter, Wladimir Putin, Barack Obama, Syrien, USA, Russland
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