16:11 24 Februar 2017
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    Manifestation gegen Münchner Sicherheitskonferenz

    Achse der Angst: In München wird der Untergang der Weltordnung besprochen

    © AP Photo/ Matthias Schrader
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    Kommersant
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    Kurz vor der am Freitag beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz haben die Organisatoren ihre Sicht der größten Bedrohungen und Herausforderungen für die heutige Welt im Bericht „Post-Truth, Post-West, Post-Order?“ dargelegt, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Dienstag schreibt.

    Wladimir Putin spricht auf der 43. Münchner Sicherheitskonferenz, 10. Februar 2007
    © Sputnik/ Dmitri Astachow
    Die Haupt-Schlussfolgerung in dem Dokument lautet demnach: Die nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte Weltordnung steht kurz vor dem Scheitern. Das liberal-demokratische Modell stecke in einer tiefen Krise, während in mehreren westlichen Ländern Populisten an die Macht kämen, die die „Achse der Angst“ bilden würden. Das Vorgehen Russlands wird in diesem Bericht als „vorwiegend destruktiv“ bezeichnet. Auch von der neuen US-Administration ist darin nichts Gutes zu erwarten.

    Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das größte Forum zur Erörterung von Streitfragen in diesem Bereich. Vor zehn Jahren sorgte Russlands Präsident Wladimir Putin mit seiner Rede für großes Aufsehen, als er auf die System-Sicherheitskrise in Europa aufmerksam machte. Am Freitag werden in München mehr als 500 hochrangige Politiker und Experten aus der ganzen Welt erwartet, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, UN-Generalsekretär Antonio Guterres, US-Vizepräsident Mike Pence, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

    Der Ausgangspunkt der Diskussionen in München soll eben nun der 90 Seiten umfassende Bericht über die Lage in der Welt sein, in dem die größten Gefahren für die Menschheit 2017 geschildert werden. Der Vorsitzende der Konferenz, Wolfgang Ischinger, warnt im Vorwort zum Bericht: Die Welt sei in die unruhigste Zeit seit 1945 eingetreten. Nach seiner Ansicht ist die westliche Gesellschaft zu nachlässig gegenüber den „anti-liberalen Kräften”.

    Die Welt sei mit einem Angriff auf die liberale Ordnung konfrontiert, so Ischinger. Im Westen und anderswo gingen Kräfte in die Offensive, die gegen diese Ordnung seien. Innerhalb der westlichen Gesellschaften nehme die Besorgnis über den Aufstieg der populistischen Bewegungen zu, die gegen grundlegende Prinzipien der liberalen Demokratie seien. Dabei würden die westlichen Gesellschaften von Regimes herausgefordert, die gegen liberale Werte auftreten und die liberale Demokratie infrage stellen. In dieser Situation können westliche Staaten anscheinend  die Hauptprobleme im Sicherheitsbereich nicht effektiv lösen, die bekannteste Bestätigung dafür sei Syrien, wie aus dem Bericht hervorgeht.

    Der Zustand der globalen Beziehungen wird als „geopolitische Rezession“ bezeichnet, wobei darauf verwiesen wird, dass in mehreren Ländern die Behörden, die sich an westliche Werte halten, von autoritären Regierungen abgelöst würden, die auf Isolationismus, Nationalismus und Populismus setzen. Experten zufolge handelt es sich um die Bildung einer „Achse der Angst“. Besondere Besorgnisse hingen mit den USA zusammen, die unter Donald Trump damit beginnen würden, sich vom System der internationalen Sicherheit abzuspalten und einseitige Beschlüsse, ohne Berücksichtigung der Meinung der Nato-Verbündeten zu treffen, und in der Wirtschaft zum Protektionismus zu übergehen, heißt es.

    Zu den größten Bedrohungen für die Weltordnung 2017 gehören den Experten zufolge auch die Fake-News, die mithilfe der digitalen Technologien auf ein neues Niveau gebracht wurden.

    Russland wird im Bericht vor allem im negativen Kontext erwähnt. So werden Daten von IHS Conflict Monitor angegeben, laut denen nur 20 Prozent der Angriffe der russischen Fliegerkräfte auf den „Islamischen Staat” (IS, auch Daesh) entfielen, während die türkischen Fliegerkräfte angeblich Islamisten in 73 Prozent der Kampfflüge in Syrien und die Fliegerkräfte der westlichen Staaten – in 94 Prozent der Fälle bombardierten.

    In dem Dokument wird auch festgestellt, dass der bewaffnete Konflikt in der Ukraine weit entfernt von einem „eingefrorenen Konflikt“ sei. „Russland hat mit seiner Aggression in der Ukraine einige Hauptprinzipien verletzt, die die europäische Sicherheit regeln“, heißt es. „Doch selbst trotz dieser Sache können Sanktionen gegen Russland ohne jeglichen Fortschritt bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen abgeschwächt werden“, so Experten. „Falls die US-Administration auf einen Deal mit Moskau eingeht, kann das den Beginn einer neuen Ära der Großmächte bei der Bestimmung des Schicksals kleinerer Staaten bedeuten“.

    Die russische Delegation wird in München von Außenminister Sergej Lawrow geleitet.

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    Tags:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2017, EU, Mike Pence, Antonio Guterres, Wolfgang Ischinger, Donald Tusk, Federica Mogherini, Jens Stoltenberg, Angela Merkel, Wladimir Putin, München
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      palmakunkel
      Die (neo-)liberalen Eliten wollen sich eine Welt zusammenbasteln, in der nur große Unternehmen das Sagen haben. Freihandel, keine Nationalstaaten, keine nationale Gesetzgebung … Freilich ein Idealbild, ausgeheckt in den Hirnen große Kapitaleigner, die die Welt von einem Zentrum aus beherrschen und sich untertan machen wollen.
      Wenn hier die Rede von Sicherheit ist, dann wird immer das oben beschriebene gemeint sein. Früher hieß es Lebensraum heute heißt es Sicherheit. Wie gesagt, ein Spiel mit dem Feuer!
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      pazi
      Beschriebene Punkte und ein paar Ergänzungen :

      - die innerstaatlichen Probleme durch neue politische Zielsetzungen von einzelnen Parteien in Europa; die größeren Probleme durch Regierungspolitik in den EU-Ländern und auch von der EU-Administration müssen aber auch behandelt und beseitigt werden, wenn auch vielleicht nicht bei dieser Konferenz.

      - der Syrien-Konflikt, zu dem die EU-USA andere Standpunkte und andere Wertungen haben als Russland, was bekannt ist; das Russland dort viel mehr Erfolg hat als der Westen ist für den Westen eine neue Erfahrung, die er noch nicht ganz verdaut hat.

      - da zwischen USA und Russland durch Trump vielleicht etwas bessere Zeiten anbrechen könnten, wird auch die EU-Politik gegenüber Russland sicher freundlicher werden, damit man sich nicht selbst deplatziert.

      - auch wenn eine neue Ära der Großmächte entstehen könnte, was positiv wäre, so wäre das für die EU kein Nach- sondern ein Vorteil, denn die EU und China und vielleicht noch Weitere gehören auch dazu, um gemeinsam gute Entscheidungen für die Welt zu erarbeiten und auszuführen.
    • Trubadur
      Wenn Wolfgang Ischinger redet sollte man ganz genau zuhoeren, denn der Mann ist ein Vollblut-Atlantiker, in ueber 30 Institutionen Mitglied und Vizepraesident der Stiftung “Neue Verantwortung”, wo er sich mit Michael Vassiliadis der Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie und Präsident von "IndustriAll Europe" der europäischen Dachorganisation der Industriegewerkschaften in Europa ist und Anna Wohlfarth, die in der europäischen Repräsentanz des Deutschen Industrie- und Handelskammertags in Brüssel, bei der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn sowie für die Bertelsmann Stiftung arbeitete. Vassiliadis ist leiert mit Yasmin Fahimi, Staatssekretaerin im Bundesarbeitsministerium. Daneben arbeitet Ischinger in der Stiftung “Neue Verantwortung” mit Cem Oezdemir, Philipp Roesler, Baerbel Dieckmann, Stephan Braunfels und anderen eher Links zu verortenden “Elitemenschen”. Ebenso gehoert Christiane Kofler dazu die bei der Investmentbank JPMorgan engagiert war und Mitglied der Expertenkommission für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Bertelsmann Stiftung ist. Dazu gesellen sich dann andere Elitemenschen und wollen beraten wie man die Demokratie staerken und vor separatistischen, patriotischen Einfluessen schuetzen kann. Im Wesentlichen geht es also darum die Demokratien, welche sie selbst mit ihrem Tun ins schwanken brachten, wieder zu stabilisieren um die Basis ihrer Demokartievorstellungen aufrecht zu erhalten. Was bedeutet, dass die BriD so gesteuert werden soll, dass sie weiterhin Melkkuh der Welt bleibt, dass sich in Nahost ein Regime weiter ausbreiten kann und das Trump gesteuert werden muss. Ich gehe davon aus, dass bei diesem Cocktail-Treffen wieder Ursache und Wirkung verwechselt werden, weshalb ihre Demokratien am Krueckstock gehen und sich Patrioten breit machen koennen. Zum Glueck. Denn genau die Elite die sich dort in Muenchen trifft muss ein ordentlicher Steuerzahler ablehnen, damit ihm die Luft zum atmen bleibt. Die von Ischinger propagierte Ordnung ist die weitere Versklavung der Menschen zum Wohle seiner selbst und seiner Mitstreiter und er, diese und ihre Ordnung muessen weg. Wahltag ist Zahltag.
      Mit freundlichen Gruessen
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      richard.gerhard
      "Die nach dem Zweiten Weltkrieg etablierte Weltordnung steht kurz vor dem Scheitern. Das liberal-demokratische Modell stecke in einer tiefen Krise, während in mehreren westlichen Ländern Populisten an die Macht kämen, die die 'Achse der Angst' bilden würden."

      Schon die Herangehensweise bei dieser "Analyse" ist grundfalsch. Die nach dem 2. WK und mit den Beschlüssen von Potsdam entstandene "Weltordnung" ist mit dem Zusammenbruch des Sozialismus obsolet. An diesem Zusammenbruch wurde bereits während der Verhandlungen zum Potsdamer Abkommen, das bei den alten und neuen Nazis in Deutschland keinerlei Rolle spielte und heute überhaupt nicht mehr spielt, systematisch gearbeitet. Nach 1990 war es dann soweit. Was die NATO unter Führung der USA und ihrer kleinen Tochter BRD im Kriegsfall mittels militärischer Gewalt niemals hätten erreichen können, haben sie durch Verrat Gorbatschows an der UdSSR und dem sozialistischen WS, ohne Waffengewalt Schritt für Schritt erreicht. Sich jetzt hinzustellen und zu sagen, die "liberale Weltordnung" stehe vor dem Zusammenbruch, ist pure Panikmache, da man sieht, das es so, wie bisher nicht weitergehen kann, die Aggressoren also ihre Felle wegschwimmen sehen. Da Rußland dieses Spiel der ungehinderten Expansion nicht mitmachen will, ist Rußland nach der Logik der Aggressoren, nicht nur ein Spielverderber, sondern ein potentieller Feind. Die eigene Aggressionen werden ausgeblendet (SFRJ/Afghanistan/IRAK/Libyen/Jemen/Mali/Syrien.....), um dann diejenigen, die sich der Aggression entgegenstellen, als Feinde der "westlichen Werte" hinzustellen. Selbstredend sind sie Feinde dieser Werte, denn diese "Werte" sind nichts weiter als Expansion, Unterdrückung, Ausbeutung und Ausplünderung fremder Nationen. Ein "Weiterso" kann es auf Dauer nicht geben. das wissen diese gefährlichen Psychopathen, darum diese Angst. Und, wir werden es sehen, es wird auf mehr Rüstung, mehr verbale Aggression und mehr Säbelrasseln hinauslaufen, bis der Punkt auf "no return" erreicht ist- Kunjunktur-Krise-Krieg- das ist das Wesen des Imperialismus. Dieser Knoten kann nur mit Abschaffung dieses Systems zerschlagen werden. Er hat die Menschheit schon mehrfach an den Abgrund der Vernichtung gebracht. Beim nächsten Mal wird es klappen und dieses Deutschland setzt alles daran, um ganz vorne dabei zu sein. Wen wunderts?
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      paziAntwort anrichard.gerhard(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      richard.gerhard, ich stimme Ihnen in Vielem zu, nur die Art und Weise in Form einer Hasspredigt finde ich schlecht, Hass ist keine gute Motivation.
    • TrubadurAntwort anpazi(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      pazi, ich glaube dies kann man nicht als Hasspredigt in eine Ecke stellen. Das was er schreibt ist die Wahrheit aber im deutschen Neusprech ist das natuerlich Hass.
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      Prawda
      Lieber Hacker Programmiert doch die US Atomraketen um mit Ziel dem USA ;-) Dann ist endlich Ruhe auf der Welt ;-)
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      richard.gerhardAntwort anpazi(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      pazi, es ist scharfe Rhetorik, sonst nichts. Allerdings richtig ist auch, daß ich, und das habe ich mehrfach betont, eine tiefe Abneigung gegen all jene hege, die Krieg planen und ausführen. Wenn aber der Terminus "tiefe Abneigung" für Haß steht, soll' s denn so sein. Ich bin kein Diplomat, muß hier auch nicht als solcher auftreten und mit Streicheleinheiten ist diesem perversen System nicht beizukommen. Mit Worten sowieso nicht, denn der Friede muß bewaffnet sein. Alles andere wäre Selbstmord und deshalb handeln Rußland, China, Iran, Nordkorea u. v. a. so, wie sie handeln!
    • Germane
      Deutschland
      Wolfgang Ischinger auf Bundespressekonferenz: Ukrainische Sicherheit ohne Provokation Moskaus
      14.02.2017 • 14:01 Uhr

      Deutschand braucht solche Kriegstreiber nicht !
    • boroser1502
      Die Weltordnung ist keine Weltordnung mehr:

      Zu viel Egoismus, zu viel Doppel- Standard, zu wenig Miteinander,

      zu viel Heuchelei, zu viel Unehrlichkeit, zu viel hochegoistische

      geopolitische unterschiedliche Interessen.

      Die Einkreisung/ Umzingelung Russlands ist der

      Höhepunkt der neuen Unordnung.
    • sanpodon
      Die unheilvolle Schlagzeile könnte auch lauten: "Achse des Verderbens - In München werden Rettungsversuche der NWO besprochen"
    • boroser1502
      Weltordnung verstehen manche so:

      Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt-

      ganz demokratisch eben!
    • avatar
      Kongdeepattarasak
      Was soll man davon erwarten.
      Ischingers hohle Phrasen sind ein Holocaust für jedes noch funktionierende Gehirn.
      Weiter reiten sie ihr totes Pferd und weiter richten sie die wahren Werte zum Tode.
      Immerhin können sie sich noch auf die Unterstützung der verblödeten Masse europäischer Bürger verlassen.
      Doch die Realität bahnt sich immer ihren Weg ,wenn auch manchmal über Umwegen.
      Liberale Demokratie ist die Diktatur für die Dummen.
    • Al Mobi
      "Krieg ist Frieden
      Freiheit ist Sklaverei
      Unwissenheit ist Stärke" (G. Orwell)

      Es ist verkehrte Welt!

      Wann endlich, kapieren die Menschen es?
    • Al MobiAntwort anboroser1502(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      boroser1502, du irrst.
      DAS ist eine Weltordnung.
      Vielleicht nicht die, die du dir wünschst.
      Genau genommen ist es sogar DEMOKRATIE.
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      josef.giacomuzziAntwort anTrubadur(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Trubadur, Danke für die umfassende Information. Bestätigt die verantwortungslosen Pläne dieser Clique von Abenteurern und Sklavenhaltern. Gleichzeitig präsentiert sich die sogenannte politische Elite als billige Rosstäuscher und Märchentanten.
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      hihardtAntwort ansanpodon(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      sanpodon,
      wie war das noch? "Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht" - Die Risse werden immer größer!!!!
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      hihardtAntwort ansanpodon(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      sanpodon,
      Wäre wohl zutreffender; danke für die Alternative!
    • sanpodonAntwort anhihardt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      ach, hihardt, manchmal graust mir vor der ganzen Welt.
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      hihardtAntwort ansanpodon(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      sanpodon,
      da sind wir nicht allein, mein Freund!
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