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22:51 19 Juli 2019
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    Russische Luftwaffe auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in Syrien

    Warum Russland wohl wieder Militärpräsenz in Syrien verstärken muss

    © AFP 2019 / Vasily Maximov
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    Nesawissimaja Gaseta
    Russland und der Anti-Terror-Kampf (2017) (70)
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    Der von Russland und der Türkei vor etwas mehr als einem Monat organisierte Dialog mit der syrischen Opposition nähert sich offenbar seinem Ende, wie die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta" am Mittwoch schreibt.

    An der am Donnerstag in Astana beginnenden zweiten Runde der syrisch-syrischen Verhandlungen wird demnach schon eine deutlich kleinere Oppositionsdelegation teilnehmen. Außerdem werde die vereinbarte Waffenruhe ständig gebrochen, was Syriens Opposition Russland anlasten wolle.

    Zudem wollen die Gegner des Präsidenten Baschar al-Assad in wenigen Tagen unter Mitwirkung der USA, Saudi-Arabiens, der Türkei und der Uno die Genfer Gespräche zur Syrien-Regelung wiedebeleben, damit ausgerechnet Genf die Führungsrolle bei der Syrien-Regelung zurück erhalte.

    Ohne Russland ist diese Aufgabe jedoch kaum zu erfüllen. Wie das russische Außenministerium erklärte, werden Moskauer Vertreter aktiv an den Gesprächen teilnehmen. Aber anders als in Astana werden die Oppositionellen und deren ausländische Förderer wohl versuchen, Moskau und Damaskus nicht nur militärische, sondern vor allem politische Thematiken aufzuzwingen – vor allem die Frage um eine potentielle Entmachtung des syrischen Präsidenten Baschar Assads.

    Eine Tu-22M3
    Ministry of defence of the Russian Federation
    Eine wichtige Rolle würden dabei dann auch die US-Vertreter spielen, denn Präsident Donald Trump erklärte schon öfter, die Terrorbekämpfung gehöre zu den Prioritäten des neuen Weißen Hauses. Gleichzeitig gilt es als unwahrscheinlich, dass die neue US-Administration die an den Genfer Verhandlungen teilnehmenden Oppositionellen als Terroristen einschätzen wird. Viel wahrscheinlicher sei es, so die russische Zeitung, dass sie alle Moskau unter Druck setzen werden, um einen Machtwechsel in Damaskus voranzubringen.

    Mittlerweile gehen die Gefechte in den zentralen und westlichen Gebieten Syriens weiter – trotz des von den Seiten vereinbarten Waffenstillstandes. Nach Angaben des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien wurden allein seit Dienstag zwölf Verstöße in verschiedenen Provinzen registriert.

    Die Türkei versucht inzwischen immer intensiver, nach eigenen Regeln zu handeln: Nach dem jüngsten Telefonat mit seinem US-Amtskollegen Trump begrüßte Präsident Recep Tayyip Erdogan dessen Initiative zur Einrichtung von „Sicherheitsräumen“ im Norden Syriens, den derzeit die türkische Armee und die oppositionelle Freie Syrische Armee (FSA) kontrollieren. Allerdings plädiert Erdogan dafür, dass in diesen Gebieten der Flugverkehr verboten wird, sodass Assads Luftwaffe sie nicht mehr kontrollieren könnte. Darüber hinaus sollten Flüchtlingssiedlungen errichtet werden. „Die Türkei wäre bereit, die Entwicklung der Infrastruktur dieser Städte zu unterstützen“, so Erdogan.

    Laut russischen militärdiplomatischen Quellen tritt Moskau gegen solche „Sicherheitszonen“ in Syrien auf, besonders wenn die syrischen Behörden sie nicht kontrollieren können. Bald werde diese Position Erdogan und anderen Ländern, die ihn unterstützen, mitgeteilt werden, so ein Insider. Trump allerdings kann Moskau nichts aufzwingen oder ihn an selbstständiger Beschlussfassung hindern. Es könnte Assad wirksam unterstützen und seine geopolitischen Ideen umsetzen, wenn Moskau neben den diplomatischen Bemühungen Rakka schneller als die USA befreit und den IS bezwingt. Vorerst sind die diplomatischen Instrumente noch nicht erschöpft. Falls aber die syrisch-syrischen Verhandlungen scheitern, wird Moskau Assad nur noch mit Militärkraft verteidigen können.

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    Terrormiliz Daesh, Freie Syrische Armee (FSA), Recep Tayyip Erdogan, Donald Trump, Türkei, Syrien, Russland