20:10 09 Dezember 2019
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    Schwarzes Meer: Nato legt sich auf die Lauer

    © Flickr / Commander, U.S. Naval Forces Europe-Africa/U.S. 6th Fleet
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    Die Nato will ihre Präsenz im Schwarzen Meer ausbauen. Ob und wie das so einfach geht, erörtert die russische Zeitung „RBC Daily" am Freitag.

    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte demnach am Donnerstag bei einem Treffen der Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten in Brüssel, es gehe dabei „um eine weitere Intensivierung der Übungen sowie eine Förderung der Sachkenntnisse über die Situation in der Region“. Er beteuerte, dass diese Maßnahmen keineswegs einen regionalen Konflikt provozieren, sondern lediglich Russland eindämmen sollten. Diese Politik übe das Bündnis seit der Wiedervereinigung Russlands mit der Krim im Frühjahr 2014 aus, schreibt RBC.

    Dass die Nato ihre Gruppierung im Schwarzen Meer verstärken will, hatte Stoltenberg derweil schon Ende Januar angekündigt. Nach seinen Worten wird dieser Prozess strikt im Sinne der Konvention von Montreux verlaufen. Laut diesem Dokument aus dem Jahr 1936 dürfen Länder, die keine eigene Schwarzmeerküste haben, Schiffsverbände von einer Wasserverdrängung von insgesamt 30.000 Tonnen dorthin schicken. Zum Vergleich: Die „Mount Whitney“, das Flaggschiff der 6. US-Flotte, hat eine Wasserverdrängung von 18.400 Tonnen. Und die Wasserverdrängung des ständigen Nato-Verbandes im Mittelmeer aus acht Schiffen beträgt insgesamt etwa 16.000 Tonnen. Allerdings müssen die Nicht-Schwarzmeerländer die Türkei mindestens 15 Tage im Voraus informieren, dass ihre Schiffe durch die Dardanellen und den Bosporus ins Schwarze Meer einlaufen werden. Dort dürfen sie sich dann höchstens 21 Tage aufhalten.

    „Die gesamte Wasserverdrängung wird nach dem nationalen Merkmal gezählt, und deshalb würde es für die Bildung eines größeren Schiffsverbandes genügen, wenn jedes der 28 Nato-Länder ein Schiff ins Schwarze Meer schicken würde“, erläutert Michail Alexandrow vom Zentrum für militärpolitische Studien bei der Moskauer Hochschule für internationale Beziehungen. Die zeitlichen Beschränkungen lassen sich durch die Rotation der Schiffe leicht umgehen, sagt ergänzend Iwan Timofejew vom Russischen Rat für auswärtige Angelegenheiten.

    Alexandrow zeigte sich überzeugt, dass die Nato im Schwarzmeerraum nicht genug Kräfte sammeln könne, um der russischen Schwarzmeerflotte etwas entgegensetzen zu können. Es gehe „nur um eine unfreundliche Geste, aber nicht um eine Verletzung der Kräftebalance“, so der Experte. „Die Nato verfolgt mit diesem Vorgehen das Ziel, unsere Aktivitäten im Schwarzmeerraum zu beeinträchtigen und militärpolitischen Druck auf uns auszuüben.“

    Für die permanente Präsenz der Nato-Marine im Schwarzen Meer hatte zum ersten Mal Rumänien im Juni 2016 plädiert.  Im Dezember verwies der Verteidigungsminister dieses Landes, Mihnea Motoc, auf den „ständigen Verfall der Sicherheit“ an den östlichen Nato-Grenzen wegen der Aktivitäten Russlands. „Rumänien ist, genauso wie die EU und die Nato, am Dialog mit Russland interessiert. Aber mindestens kurzfristig müssen wir den Vertrauensverlust und die Sicherheitsbedenken in der Region ernst nehmen“, so Motoc in einem Interview für die „Irish Times“.

    „Die osteuropäischen Nato-Länder versuchen nun, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, und verlangen Sicherheitsgarantien angesichts der angeblichen ‚russischen Gefahr‘“, sagt Timofejew. „Brüssel unternimmt seinerseits nominale Schritte, um zu zeigen, dass es seine Partner nicht im Stich lasse.“

    Schwarzes Meer (Archivfoto)
    © Sputnik / Vassili Batanov
    Die Reaktion des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf Stoltenbergs Aussagen ließ nicht lange auf sich warten: „Die Eindämmung Russlands wurde offiziell zur neuen Mission der Nato erklärt. Zu diesem Zweck wird das Bündnis weiter ausgebaut“, sagte der Kremlchef in einer Sitzung des Kollegiums des russischen Innlandgeheimdienstes  FSB. „Man versucht ständig, uns zu provozieren und in eine Konfrontation zu involvieren.“

    Verteidigungsminister Sergej Schoigu erklärte im Zusammenhang mit der jüngsten Nato-Marineübung „Sea Shield 2017“ im Schwarzen Meer, an der sich unter anderem ukrainische Kriegsschiffe beteiligten: „Wir hoffen, dass dieses Manöver in einer maximal sicheren Atmosphäre verlaufen und keine Herausforderung für Russland sein wird. Jedenfalls sind wir auf solche Herausforderungen gefasst.“

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    Tags:
    EU, NATO, Jens Stoltenberg, Rumänien, Krim, Schwarzes Meer, Russland