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    Hotel Bayerischer Hof

    Transatlantische „Brautschau“ in Deutschland

    © AFP 2017/ Thomas Kienzle
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Am Donnerstag hat in Bonn das Außenministertreffen der G20-Länder stattgefunden. Am Freitag fahren die meisten Teilnehmer direkt weiter zur 53. Münchner Sicherheitskonferenz. Die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ spricht dabei am Freitag von sehr bedeutenden Ereignissen, die dort auf deutschen Bühnen spielten.

    Im Hotel Bayerischer Hof versammeln sich 30 Präsidenten und Regierungschefs, bis zu 80 Außen- und Verteidigungsminister, hohe Vertreter der Uno, EU, Nato sowie weitere Experten.

    In diesem Jahr sind die Plattformen der internationalen Kommunikation von besonderer Bedeutung: Die Sicherheitskrise, vor der Russlands Präsident Wladimir Putin schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor zehn Jahren warnte, verwandelte sich in eine Systemkrise. Terrorismus, bewaffnete Konflikte und Massenmigration ergriffen mehrere Länder. Wichtige internationale Dialog- und Kommunikationskanäle brachen zusammen. Der gesunde Verstand erfordert die Beseitigung der gefährlichen Entwicklung der globalen, europäischen, regionalen Angelegenheiten.

    Das Außenministertreffen der G20 in Bonn kann als Premiere des neuen deutschen Außenministers Sigmar Gabriel bezeichnet werden. In den Diskussionen ging es vor allem um außenpolitische Aufgaben bei der globalen Steuerung unter Berücksichtigung der Rolle der Uno und die Verhinderung von Konflikten. Kurz: die Umsetzung der Agenda 2030.

    Es ist nicht verwunderlich, dass sowohl in Bonn, wohin US-Außenminister Rex Tillerson reiste, als auch in München Amerika und die Politik der neuen Administration Donald Trumps im Mittelpunkt stehen werden. Mit ihrer Wahrnehmung hängen eine ernsthafte politische und ideologische Turbulenzen im transatlantischen Raum zusammen. Mehrere europäische Hauptstädte sind über das Schicksal der Nato beunruhigt, seit sie die Meinung Trumps über die „obsolete“ Allianz hörten. Auch wegen seiner Einschätzung zum Brexit und den Aussichten der Uno. Die angekündigte Absicht, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren, sind für proatlantische Eliten einfach eine Katastrophe.

    Viele europäische Vertreter gehen auf die Polemik ein, erkennen die USA nicht mehr an. Die aus Washington zurückgekommene EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, dass sie die USA nie so polarisiert, von Konflikten belastet gesehen hat. Ihr zufolge können die USA ihre Rolle als Supermacht verlieren. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist besorgt, dass in der US-Außenpolitik mit dem Machtantritt Trumps maximale Unbestimmtheit entstand. Laut dem deutschen Diplomaten hatte Trump früher gesagt, dass er absolut neue Beziehungen zu Russland aufbauen will, und jetzt fordere er, dass Russland die Krim zurückgeben soll. Er sollte eigenen politischen Kurs aufbauen und ihm folgen.

    Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz gibt es keine Klarheit unter europäischen Verbündeten und US-Partnern. Die Versicherungen der USA über eine angeblich unveränderte Bedeutung der Nato beim Verteidigungsministertreffen jüngst in Brüssel lassen jedenfalls daran zweifeln. Laut den Organisatoren der Konferenz wird die Zukunft der transatlantischen Beziehungen und der Nato nach dem Machtantritt Trumps, die Kooperation mit der EU im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Beziehungen zu Russland sowie der Krieg in Syrien und die Sicherheitslage in Ostasien auf dem Programm stehen.

    Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass hohe Vertreter der US-Administration zum ersten Mal auf europäischer Bühne auftreten. Die US-Politik wird in München von Vizepräsident Mike Pence, Verteidigungsminister James Mattis und dem Minister für Innere Sicherheit, John Kelly, vertreten. Nicht zufällig reist auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nach München, die immer noch keine gut funktionierenden Kontakte mit dem Weißen Haus und dessen Umfeld aufbauen konnte.

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    Tags:
    Münchner Sicherheitskonferenz 2017, EU, NATO, Donald Trump, Rex Tillerson, Bonn, USA