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11:51 15 Oktober 2019
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    Der amerikanische Flugzeugträger „Carl Vinson”

    Säbelrasseln auf hoher See: USA fordern China heraus

    © AFP 2019 / US NAVY
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    China und USA auf Konfrontationskurs (73)
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    Der amerikanische Flugzeugträger „Carl Vinson” hat in Begleitung eines Schiffsverbands mit dem Patrouillieren im Südchinesischen Meer begonnen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Ob das Schiff an der Grenze der von China errichteten künstlichen Inseln patrouillieren wird, auf denen Peking seine Stützpunkte baute, hängt von US-Präsident Donald Trump ab. Laut Angaben des Pentagons wird es solch einen Befehl geben.

    Vertreter Chinas riefen die USA dazu auf, nicht die Souveränität des Landes zu verletzen. Zugleich hielten zwei chinesische Zerstörer, bewaffnet mit Raketen, und ein Hilfsschiff Übungen nahe der umstrittenen Inselgruppe ab. Experten zufolge könnte in dieser angespannten Atmosphäre jeder Fehler zu einem bewaffneten Zusammenstoß führen.

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    Die US-Seekriegsflotte plant eine Operation unter dem Motto „freie Schifffahrt” nahe der von den Chinesen künstlich errichteten Inseln. Das werde die erste solche Operation unter Trump sein, schreibt die „Navy Times“. Die Schiffe werden sich innerhalb der Zwölfmeilen-Zone um die Inseln bewegen, die China zu seinem Territorium erklärte.

    Nach Angaben der Zeitung muss der Plan noch von Trump gebilligt werden. Seit 2015 fuhren US-Schiffe viermal absichtlich nahe an den Inseln vorbei. Dabei wurden die chinesischen Ansprüсhe auf Souveränität ignoriert. Bei diesen riskanten Operationen berief sich Washington darauf, dass die künstlichen Inseln keinen international anerkannten Status haben und keine Zwölfmeilen-Zone haben können. Ein weiteres Argument war das Urteil des Internationalen Schiedsgerichtshofs in Den Haag zur Klage der Philippinen. Dort wurden die Ansprüсhe Chinas auf den größten Teil des Gewässers des Südchinesischen Meeres als nicht gegenständlich abgewiesen.

    In den USA haben einige Politiker den ehemaligen Präsidenten Barack Obama wegen der Begrenzung der „Patrouillenfahrten” kritisiert, was China den Bau der Militärobjekte auf sieben künstlichen Inseln ermöglichte. Der neue Pentagon-Chef James Mattis sagte vor kurzem, dass diese Operationen fortgesetzt werden. Er betonte, dass er keine Eskalation wolle. Wie jedoch die Zeitung „South China Morning Post” berichtet, soll er gegenüber japanischen Politikern angedeutet haben, dass die USA solche Operationen häufiger durchführen wollen.

    „Jeder Fehler einer Seite kann zur Zunahme der Spannung führen, die außer Kontrolle geraten kann“, sagte Zhu Zhiqun von der Bucknell University. China würde kaum nachgeben, ungeachtet der Handlungen der US-Militärs. Es brauche keine Maßnahmen, die die andere Seite provozieren, sondern kühle Köpfe.

    Ist die Situation wirklich so gefährlich? Laut Asien-Experte Andrej Karnejew prognostizieren viele Beobachter tatsächlich die Zunahme der Spannungen. China spielt bereits mit den Muskeln. Nach dem Anruf der Präsidentin Taiwans bei Trump hielt China Manöver mit einem Flugzeugträgerverband in der Straße von Taiwan ab. China will die Präsenz auf hoher See ausbauen und sechs Flugzeugträger bauen. Das seien langfristige Pläne, jetzt gebe es einen, der zweite sei auf Kiel gelegt worden.

    Kurzfristig kann man von China kriegerische Rhetorik erwarten, es könnte mit der Einführung einer Flugzeugidentifizierungszone im Südchinesischen Meer drohen.

    Das Kräfteverhältnis steht derzeit nicht zu Gunsten Chinas, weshalb es nicht an einem Zusammenstoß interessiert ist. Dennoch kann der Einfluss der Militärs auf die innenpolitischen Prozesse in China wachsen. Die werden dafür eintreten, dass China bei vielen Fragen eine unnachgiebige Position einnehmen sollte.

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    Tags:
    USS Carl Vinson, Donald Trump, USA, China