19:21 14 August 2020
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Dienstag ein auf drei Jahre ausgelegtes Konzept gebilligt, gemäß dem seine Landsleute über die Kooperation des Landes mit der Nato informiert werden, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

    Wie es aus dem Pressedienst Poroschenkos hieß, zielt das Dokument auf eine größere Unterstützung der Staatspolitik unter den Menschen im Bereich der euroatlantischen Integration sowie das Vertrauensniveau der ukrainischen Staatsbürger gegenüber der Nato. Dabei wird die Allianz als wichtigste Institution bei der Festigung der internationalen Sicherheit bezeichnet.

    Nun müsse die ukrainische Regierung innerhalb eines Monats einen Plan zur Umsetzung des Konzepts für das Jahr 2017 ausarbeiten und billigen. Zu den konkreten Aufgaben gehören Briefings und Konferenzen zu aktuellen Fragen der Kooperation mit der Nato sowie das Web-Portal „Ukraine-Nato“ und andere offizielle Webseiten. Darüber hinaus soll das Ministerkabinett die Tätigkeit der zentralen und örtlichen Exekutivorgane zur Erfüllung der gestellten Aufgaben übernehmen.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg
    © AP Photo / Mykola Lazarenko/Pool
    Das Thema Annäherung zwischen Ukraine und Nato wurde zuletzt beim Treffen der Verteidigungsminister der Allianz am 15. und 16. Februar in Brüssel besprochen. Nato-Generalsekretäк Jens Stoltenberg versprach, eine mögliche Sitzung des Nato-Rats in Kiew zu erörtern. Laut Quellen aus dem Umfeld der ukrainischen Präsidialverwaltung gilt dies als realistisch und nützlich für die außenpolitischen Chancen des Landes.

    Laut Umfrageergebnissen des Meinungsforschungsinstituts Gallup vom Februar haben 35 Prozent der ukrainischen Staatsbürger 2016 in der Nato eine Bedrohung wahrgenommen; 29 Prozent bezeichneten die Allianz als Schutz. 2014 lagen diese Werte noch bei 20 bzw. 36 Prozent.

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    Tags:
    NATO, Petro Poroschenko, Ukraine