10:49 18 September 2020
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    US-Präsident Donald Trump hat eine „historische Erhöhung der Verteidigungsausgaben“ angekündigt, um die erschöpften Streitkräfte der USA wiederherzustellen. Der Haushaltsentwurf 2018 sieht nach Medienangaben eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 54 Milliarden US-Dollar vor (zehn Prozent vom aktuellen Militäretat).

    Fast ebenso viel gibt Russland derzeit für die Armee und Umrüstung aus, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“.

    Laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu werden die US-Militärausgaben 2017 bei 635 Milliarden US-Dollar liegen. Trumps Ankündigung der Erhöhung der Militärausgaben fiel zeitlich mit der Nachricht zusammen, dass das Pentagon Trump seinen Plan zum Kampf gegen den IS vorgelegt hat.

    Aus den Worten Trumps wird klar, dass sich die USA auf Kriege im Nahen Osten vorbereiten, wo sich ihm zufolge ein Wespennest gebildet hat und die Situation einem Saustall ähnelt. Zuvor hatten Trump und Pentagon-Chef James Mattis verkündet, dass sie die Bildung neuer Nato-Verbände nahe den russischen Grenzen unterstützen werden.

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    Zudem sind sie bereit, militärisch die Ukraine und andere GUS-Länder zu unterstützen, um „den aggressiven Bestrebungen Russlands Widerstand zu leisten“. Eine weitere Konfrontation der USA und der Nato mit Russland liegt auf der Hand. Nach Einschätzungen werden die gesamten Verteidigungsausgaben der USA und der anderen Nato-Länder 2018 fast 900 Milliarden US-Dollar ausmachen, was die Unterhaltung (neben Militärtechnik und Waffen) einer mehr als 3,5 Millionen Mann starken Truppe und eine militärische Personalreserve von 4,3 Millionen ermöglichen würde.

    Es gibt Gründe anzunehmen, dass das Wachstum der US-Militärausgaben zu einem Wettrüsten führen wird, obwohl der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, das Gegenteil behauptet. Ihm zufolge sind die US-Militärinfrastruktur, Flugzeuge und Ausstattung nicht im notwendigen Zustand. Gerade für ihre Vervollkommnung sowie die Erfüllung verschiedener Militärprogramme werden zusätzliche Mittel bereitgestellt. Die Erhöhung der Militärausgaben wird nicht episodisch, sondern ständig sein, weil die US-Regierung gegenüber dem Pentagon Verpflichtungen hat.

    Den Worten Trumps, als er von einer „Erschöpfung“ der US-Streitkräfte sprach, sollte man nicht glauben. Die US-Marine hat zehn Mal mehr Flugzeugträger als die russische. Seit mehr als zehn Jahren nutzt die US-Luftwaffe Flugzeuge der fünften Generation. Allein von den Mehrzweckjets der fünften Generation F-22 (Raptor) gibt es mehr als 180 Stück. In Russland wird ein solches Flugzeug (T-50) erst entwickelt, Beschaffungen im großen Stil sind für 2018-2020 geplant. Im Februar kaufte das US-Verteidigungsministerium bei der Firma Lockheed Martin mehr als 50 Mehrzweck-Bomber der fünften Generation F-35 (sie werden seit 2007 gekauft). Nach dem Stand von Ende 2016 hatten die US-Luftwaffe und Kriegsflotte rund 220 F-35-Maschinen.

    Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein Teil der zusätzlichen Militärausgaben in die Ausrüstung der F-35 mit der taktischen Atombombe B61 fließen wird. Ihre neue Modifikation wurde bereits getestet. Die F-35 wird auf europäischen Stützpunkten stationiert, wo sie allmählich die F-16-Kampfjets als Haupt-Träger der taktischen Atomwaffe der Nato ersetzen wird.

    Russland wird gemäß seinem Haushaltsgesetz bis 2018 die Ausgaben für nationale Verteidigung in diesem Jahr um 27,1 Prozent und 2018 um weitere vier Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr kürzen. Für die Verteidigung wird Moskau jedes Jahr im finanziellen Ausdruck weniger als 50 Milliarden Dollar ausgeben. Kann man mit diesen Ressourcen mögliche militärische Bedrohungen abwehren, die mit den neuen militärischen Plänen der USA und der Nato verbunden sind?

    Armeegeneral Juri Balujewski, der von 2004 bis 2008 den russischen Generalstab leitete und später im Sicherheitsrat Russlands tätig war, äußerte die Meinung, dass Russland nicht mit den USA bei den Verteidigungsausgaben im Wettbewerb stehen werde. „Man sollte nicht beim Investieren in Waffen mit den USA im Wettbewerb stehen. Wir haben verschiedene Gewichtsklassen“. Dem Experten zufolge hat die jetzige militärpolitische Führung Russlands bereits asymmetrische Antworten auf die Herausforderungen und Bedrohungen, die mit diesen Plänen verbunden sind, gefunden.

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    Tags:
    NATO, Donald Trump, USA, Russland