11:44 18 November 2019
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    Einige Libyen-Front: Russland und der Westen gegen IS-Aufmarsch in Nordafrika

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    Der Chef der Regierung der nationalen Einheit Libyens, Fajes al-Sarradsch, hat am Donnerstag in Moskau mit Außenminister Sergej Lawrow verhandelt, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Freitag schreibt. Mit dem Treffen setzt die russische Diplomatie ihre Kontakte mit den sich bekämpfenden Kräften in Libyen fort.

    Der zweitägige Moskau-Besuch Al-Sarradschs fand ein Jahr nach dem Amtsantritt der neuen libyschen Regierung in Tripolis statt. Vor dem Hintergrund der sich in die Länge ziehenden Lösung der Syrien-Krise strebt Moskau nun einen Durchbruch in Libyen an, und versucht zusammen mit den USA und der EU den Prozess der nationalen Versöhnung einzuleiten und einen neuen Terrorbrennpunkt in Afrika zu verhindern.

    „Wir glauben, dass Russland, welches gute Beziehungen zu mehreren politischen Kräften in Libyen hat, eine positive Rolle bei der künftigen libyschen Regelung spielen kann“, so Al-Sarradsch vor den Verhandlungen mit Lawrow. Bei dem Treffen sagte er, dass sich die Situation in Libyen weiterhin verschlechtere und die Libyer stark leiden müssten. „Deswegen müssen alle unseren Partner, darunter in der Region und in der Welt, Bedingungen schaffen, um uns bei der Überwindung der vorhandenen Probleme zu helfen.“

    In diesem Zusammenhang wurde die Einladung des Regierungchefs der nationalen Einheit ein qualitativ neuer Schritt Moskaus bei der Herstellung von Kontakten zu den wichtigsten Akteuren der libyschen Politik. „Russland ist daran interessiert, dass Libyen ein etablierter Staat nach der barbarischen Einmischung von außen wird“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Trotz früherer Bemühungen um eine nationale Versöhnung lebt das Land weiter unter einer Doppelmacht. Das bei der Wahl gewählte Parlament in Tobruk weigert sich, die Regierung der nationalen Einheit anzuerkennen. Über die größte Macht verfügt der Kommandeur der Libyschen Nationalarmee, Feldmarschall Halifa CHaftar, welche die größten Ölvorkommen und Häfen kontrolliert.

    Schon vor dem Besuch Sarradschs bestanden Kontakte zwischen Russland und Vertretern noch eines anderen Lagers – Feldmarschall Halifa Chaftar, der in der Sowjetunion studierte. Im vergangenen Jahr war er zweimal in Moskau zu Besuch und traf sich mit Lawrow sowie Verteidigungsminister Sergej Schoigu, dem Sekretär des Sicherheitsrats, Nikolai Patruschew, und dem Sondergesandten des Präsidenten für Nahen Osten und Afrika, Michail Bogdanow. Im Januar besuchte er den Flugzeugträger Admiral Kusnezow, als dieser auf dem Rückweg aus Syrien war.

    Lage in Sirte
    © REUTERS / Ismail Zitouny

    Al-Sarradsch meinte mit der Äußerung „sehr gute Kontakte Moskaus mit mehreren politischen Kräften“ wohl Halifa Chaftar, auf den Russland von Anfang an setzte. Nach dem Besuch Al-Sarradschs bekommt Moskau nun die Möglichkeit, mit beiden Seiten des libyschen Konfliktes zusammenzuwirken und damit die zentrale Rolle bei der künftigen Regelung zu spielen.

    „Es fällt auf, wie schnell Russland zum Hauptakteur in der Mittelmeerregion wurde“, sagte auch die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti im Interview mit der Zeitung „La Repubblica“: „Falls wir es schaffen, Russland zur Gewährleistung der Stabilität heranzuziehen, wird es kein potentieller Gegner, sondern potentieller Partner“. Der Sprecher des deutschen Außenministeriums, Martin Schäfer, machte derweil auf die diplomatischen Aktivitäten Russlands in Libyen aufmerksam. Als wichtigste Akteure im Regelungsprozess bezeichnete er Russland, Ägypten, Italien und Deutschland.

    Von prinzipieller Bedeutung ist auch für Moskau die Äußerung des deutschen Außenamtssprechers, dass Feldmarschall Chaftar ein realer Machtfaktor im Osten des Landes sei. Deshalb solle auch er in den Regelungsprozess einbezogen werden.

    Derweil berichtete das „Wall Street Journal“ auch über intensivierte russisch-amerikanische Kontakte zu Libyen. Nach Zeitungsangaben besprechen Moskau und Washington eine mögliche gemeinsame Unterstützung Chaftars im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat.

    Die Annäherung der Positionen Russlands und des Westens in der Libyen-Frage könnte nicht nur den Prozess der nationalen Versöhnung beschleunigen und den Zerfall des Staates verhindern, sondern auch die Schaffung eines neuen Aufmarschgebiets des islamischen Terrorismus in Nordafrika verhindern.

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    Terrormiliz Daesh, Sergej Lawrow, USA, Russland, Libyen