03:22 20 Juni 2019
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    Treffen der Staats- und Regierungschefs der vier EU-Länder Frankreich, Deutschland, Spanien und Italien in Versailles

    In Versailles wird an Europas Geschwindigkeit gebastelt

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    In Versailles findet heute das Treffen der Staats- und Regierungschefs der vier EU-Länder Frankreich, Deutschland, Spanien und Italien statt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

    Zombie in Essen
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    Beim Abendessen sollten die Hauptprobleme der EU besprochen werden, darunter die Zukunft von Kontinentaleuropa nach dem Austritt Großbritanniens und dem Sieg von Donald Trump, die Migrationskrise und die Sanktionspolitik gegen Russland. Bei dem Minigipfel sehen viele ein Signal dafür, dass die führenden europäischen Akteure zur weiteren EU-Integration bereit sind, aber andere EU-Partner, die sich dagegen wehren, nicht mehr dazu drängen werden.

    Die Initiative zur Durchführung des außerordentlichen Vierer-Gipfels ging vom französischen Präsidenten Francois Hollande aus. Mit den für diese Woche und Ende März geplanten EU-Gipfeln ist es die letzte Chance für ihn, sich bis zum Ablauf seiner Amtszeit in der internationalen Arena zu zeigen.

    Das Ergebnis des Vierer-Gipfels soll die Ausarbeitung einer einheitlichen Position Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Spaniens sein, die bei dem EU-Gipfel in Rom als einzelne Erklärung vorgestellt wird. Laut der französischen Zeitung „Journal du Dimanche“ wird in dem Dokument die Ansicht der vier Länder zur weiteren EU-Entwicklung dargelegt. Dabei bestehen keine Zweifel, dass sich die Verfasser auf die Entwicklungsszenarien stützen werden, die in der vergangenen Woche von der EU-Kommission im Weißbuch der EU vorgeschlagen wurden.

    Von fünf Varianten (alles wie jetzt bleiben lassen, sich auf einem einheitlichen Markt konzentrieren, selektive EU-Integration, weniger EU-Integration für alle bzw. mehr EU-Integration für alle) gefällt den vier Ländern am besten wohl das dritte Szenario, das in den Medien als „Europa mit unterschiedlicher Geschwindigkeit“ bezeichnet wird und vorsieht, dass die EU in der jetzigen Form beibehalten wird, und jene, die es wollen, an der weiteren Annäherung arbeiten werden. Im Ergebnis könnte es dann innerhalb der EU zwei Lager aus 15 mehr integrierten und zwölf weniger integrierten Länder geben.

    Mehrere europäische Länder äußerten bereits ihre Nichtzustimmung. „Wir sind gegen eine Teilung innerhalb der EU“, so Polens Regierungschefin Beata Szydlo. Hollande versuchte, die Partner zu beruhigen. „Es geht nicht darum, dass vier Länder die EU-Zukunft für alle bestimmen. Doch wir sind die vier wichtigsten EU-Staaten und es ist unsere Aufgabe, sich dazu zu äußern, was wir mit den anderen Ländern unternehmen wollen“, so Hollande.

    Die gemeinsame Erklärung nach dem heutigen Mini-Gipfel wird am 25. März in Rom vorgelegt. An diesem Tag waren im Jahr 1957 die Sechsergruppe die Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft ins Leben gerufen worden. Das kommende Treffen aller Staaten in Rom anlässlich dieses feierlichen Datums wird ein passender Anlass dafür sein, gemeinsam die Zukunft der EU für die kommenden Jahrzehnte zu bestimmen.

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    EU, Beata Szydlo, Donald Trump, Spanien, Italien, Frankreich, Deutschland