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    „Gedenkmarsch“ lettischer Waffen-SS-Veteranen in Riga (Archivbild)

    Lettland: SS-Veteranenmarsch in Riga verdreifacht seine Popularität

    © AFP 2019 / Ilmars Znotins
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    Am 16. März werden beim Marsch der einstigen SS-Legionäre in Riga drei Mal mehr Teilnehmer als früher erwartet, schreibt die Zeitung "Iswestija" am Montag.

    Voraussichtlich werden sich vor dem Freiheitsdenkmal in der Hauptstadt mehr als 3000 Ultranationalisten versammeln. Diese Zahl ist zwar relativ gering, aber wenn man bedenkt, dass in Riga insgesamt weniger als 700 000 Menschen leben, ist das ein beunruhigendes Zeichen.

    Die antirussische Rhetorik und die nazistische Ideologie erleben in Lettland einen Aufschwung. Während 2016 dem Rigaer Bürgermeister Nil Uschakow zufolge weniger als 900 Menschen zum Marsch der SS-Legionäre gekommen waren, wird diese Zahl in diesem Jahr voraussichtlich 3000 übertreffen. Das teilte ein Sprecher des Verbandes der russischen Gemeinden Lettlands mit. Auch das Lettische antifaschistische Komitee führte ähnliche Zahlen an.

    „Die Situation wird derzeit nur noch schlimmer, und immer mehr Einwohner befürworten solche Veranstaltungen“, sagte der Koordinator des Verbandes russischer Gemeinden, Alexander Gaponenko. „Erstens findet der Marsch vor dem Hintergrund der allgemeinen antirussischen Hysterie im Westen statt. Zweitens versucht die lettische Führung, Moskau als Feind darzustellen und ihm alle Probleme vorzuwerfen, um an der Macht zu bleiben – trotz der kolossalen Anspannung der wirtschaftlichen und sozialen Situation im Land.“

    Veranstaltungen der Nationalisten finden in Lettland nicht zum ersten Mal statt. Die Behörden fördern die nationalistischen Stimmungen und verbieten solche Märsche nicht. Zudem genießen ihre Organisatoren die Unterstützung der an der Regierungskoalition beteiligten Partei „Nationale Vereinigung“, die im Dezember 2016 beispielsweise mit der Initiative auftrat, die Verwendung der russischen Sprache in den Massenmedien zu beeinträchtigen und die russischsprachigen Einwohner aus dem Land zu vertreiben, „die sich Lettland als Nationalstaat nicht gefallen lassen“.

    „Initiativen der Gesetzgeber sind im Grunde sinnlos, weil die Regierung des Landes diese Demonstrationen patroniert“, sagte Janis Urbanovitsch, Mitglied der Parteivereinigung „Bewilligungszentrum“, die die Interessen der ethnischen Russen verteidigt. „Darüber hinaus sehen Lettlands Partner aus der Nato und der EU offenbar keine Gefahr der Wiederbelebung des Nazismus. Im Gegenteil, solche Aktionen gelten als Äußerung der Meinungsfreiheit. Unter diesen Umständen ist die politische Minderheit nicht in der Lage, solche Märsche zu verhindern.“

    Gerade die Weltgemeinschaft sollte die lettischen Behörden beeinflussen, zeigte sich der Kovorsitzende des Lettischen Antifaschistischen Komitees, Josif Koren, überzeugt. „1998 wurde in Lettland am 16. März zum ersten Mal der Tag des Legionärs begangen. Aber einige Jahre später wurde dieser Feiertag unter Druck verschiedener Länder aufgehoben. Deshalb müsste die Weltgemeinschaft auch diesmal eine klare Position zu solchen Veranstaltungen äußern.“

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    SS-Aufmarsch, Waffen-SS, Riga, Lettland