05:24 23 März 2017
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    Bild von Julia Timoschenko in Kiew (Archivbild)

    Neues Machtwechsel-Szenario für Kiew? Timoschenko flog heimlich nach Washington

    © AFP 2017/ Sergei Gapon
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Die ukrainische Politikerin Julia Timoschenko soll schon zum zweiten Mal seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump Washington besucht haben, wie die russische Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Montag schreibt.

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    © AP Photo/ Patrick Pleul / DPA
    Zum ersten Mal hatte Timoschenko Ende Januar Washington besucht und dort fünf Tage verbracht. Als dies US-Medien erfuhren, hängten sie es an die große Glocke, wonach dies auch offiziell bestätigt wurde.

    „Von Timoschenkos USA-Reise im Januar wurde so viel gesprochen, weil ihre Partei Batkiwschtschina daran interessiert war. Es war nun einmal wichtig für sie, dass sich Timoschenko mit Trump noch früher als Poroschenko getroffen hat“, sagte der Leiter des Instituts für ukrainische Politik, Konstantin Bondarenko. „Diese Nachricht war vor allem für das ukrainische Publikum bestimmt.“ Laut Umfragen liegen die Popularitätswerte Timoschenkos um drei bis fünf Prozent höher als die des Präsidenten Petro Poroschenko.

    Laut Quellen war Timoschenkos Gespräch mit Trump „kurz, aber inhaltsreich“. Daran sollen auch mehrere Vertreter der neuen US-Administration teilgenommen haben, darunter Vizepräsident Michael Pence.

    Damals wurde auch die Vereinbarung zum zweiten Treffen getroffen. Bekannt wurde dies aber eher zufällig: Die ukrainische Zeitschrift „Obosrewatel“ schrieb, dass die US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, am 1. März das Batkiwschtschina-Büro besucht haben soll. Als Beweis wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht. Später bestätigte Timoschenkos Umfeld diese Information. Der frühere Vizepremier Grigori Nemyrja sagte: „Es fand ein Meinungsaustausch über die Situation in der Ukraine statt. Timoschenko schilderte ihre Stellung zur Eskalation der russischen Aggression und bestand auf der Position, die sie noch während ihres Besuchs in den USA verteidigt hatte: Die Russland-Sanktionen sollten in Kraft bleiben, während die Ukraine mit ‚tödlichen‘ Waffen versorgt werden sollte.“

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    Julia Timoschenko
    © Sputnik/ Natalia Seliverstova
    Einen Tag später teilte der Politologe Pawel Nuss in einem sozialen Netzwerk mit, Timoschenko sei in die USA gereist. Er vermutete, dass sie in Washington den sogenannten „Plan Artjomenko“ besprechen könnte.

    Mitte Februar hatte Andrej Artjomenko, Abgeordneter der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Vertretern der US-Administration einen Regelungsplan überreicht, der unter anderem die Verpachtung der Krim an Russland für mehrere Jahrzehnte und einige Kompromisse bezüglich der Donbass-Region vorsah.

    In Kiew wurde Artjomenko als Verräter abgestempelt und die Radikalen-Partei schloss ihn aus ihren Reihen aus. Einige Experten vermuteten, er könnte seinen Plan gemeinsam mit Batkiwschtschina-Vertretern entwickelt und mit den Russen abgesprochen haben. Allerdings erklärte man in Moskau daraufhin, es würde die Zugehörigkeit der Krim unter keinen Umständen diskutieren. Auch Timoschenkos Umfeld dementierte die Behauptungen von der Kooperation mit Artjomenko.

    Die von der "Nesawissimaja Gaseta" befragten Experten halten die Vermutungen, Timoschenko und Artjomenko könnten mit Russland zusammenwirken und einen Machtwechsel in Kiew anstreben, für unbegründet. Vor allem ist ein Machtwechsel ohne die Zustimmung des Präsidenten unmöglich, denn die neuen Machthaber haben bisher kein Gesetz zur Amtsenthebung des Staatsoberhauptes verabschiedet. Und ohne ein solches Gesetz ist eine vorverlegte Präsidentschaftswahl unvorstellbar. Was eine vorzeitige Parlamentswahl angeht, so haben weder Batkiwschtschina noch der Oppositionsblock kein Interesse auf der Auflösung der aktuellen Werchowna Rada.

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    Tags:
    Julia Timoschenko, Michael Pence, Krim, Russland, Ukraine, USA