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11:08 16 Oktober 2019
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    Kosovo stichelt mit Armee-Plänen gegen USA und Nato

    © AFP 2019 / Armend Nimani
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    Die Lage auf dem Balkan spitzt sich erneut zu, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Der Präsident des Kosovos, Hashim Thaçi, verkündete die Bildung einer regulären Armee, obwohl die Verfassung dies verbietet und die USA samt Nato dagegen sind, wie das Blatt schreibt. Serbien berief am Montag eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats ein.

    Zum ersten Mal seit Beginn der Konfrontation zwischen Belgrad und Pristina steht der Westen auf der serbischer Seite.

    Gemäß den internationalen Vereinbarungen darf der Kosovo eigentlich keine Armee, sondern nur eigene Sicherheitskräfte haben, die mit leichten Schusswaffen ausgerüstet sind, die wiederum in von Nato-Kräften bewachten Orten gelagert würden. Darüber hinaus dürfen diese Kräfte nur in Ausnahmesituationen eingesetzt werden.

    Allerdings will Pristina laut Medienberichten nun auf Basis der Sicherheitskräfte eine vollwertige Armee bilden, die auf dem ganzen Territorium des Landes handeln, an internationalen Einsätzen teilnehmen und „angemessen bewaffnet“ sein solle. Ihre zahlenmäßige Stärke soll bei 5000 Soldaten und etwa 3000 Reservisten liegen.

    Dafür müsste jedoch die Verfassung novelliert werden, wobei mindestens zwei Drittel der Abgeordneten, die die serbische Minderheit vertreten, dafür stimmen würden. Der Führer der Kosovo-Serben, Slavko Simic, erklärte allerdings: „Wir lassen eine Novellierung der Verfassung nicht zu, wonach die Kosovo-Armee auch nach Nordkosovo (wo hauptsächlich Serben leben) einziehen würde.“ 

    Dagegen tritt nicht nur Serbien auf, sondern auch die größten Verbündeten des Kosovo, nämlich die USA und die EU. Die US-Botschaft in Pristina warnte, dass sich Washington ein Zusammenwirken mit Kosovo anders überlegen könnte, falls dessen Sicherheitskräfte in eine Armee verwandelt werden sollten. Ähnlich äußerte sich auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

    Eine diplomatische Quelle auf dem Balkan verriet: „Die Nato ist vorerst nicht bereit, Kosovo zu verlassen und die Sicherheitsprobleme den dortigen Behörden zu überlassen. Die westlichen Partner gehen davon aus, dass die Zeit für die Bildung einer kosovarischen Armee noch nicht gekommen ist – das könnte neue Spannungen auslösen.“

    Dennoch besteht Präsident Thaçi auf seiner Idee. Er zeigte sich gar bereit, zurückzutreten, falls das Parlament seine Initiative ablehnen sollte.

    Allerdings warnen kosovarische Experten, die Situation sollte nicht allzu dramatisiert werden. „Pristina spricht nicht von einer vollständigen Unterbrechung des Dialogs mit Belgrad, der ohnehin kaum möglich ist, bevor die Wahlen in Serbien stattgefunden haben“, sagte der kosovarische Analyst Naim Rashiti. Auch Thaçi gab nach seinem Telefonat mit Stoltenberg zu verstehen, dass Pristina bei der Bildung seiner eigenen Armee vorsichtig handeln und sein Vorgehen mit seinen internationalen Partnern absprechen würde.

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    Tags:
    NATO, Hashim Thaçi, USA, Kosovo