02:45 23 November 2019
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    Rex Tillerson in Tokyo

    Kein Nachgeben für China: Darum fährt Tillerson ohne Medienunterstützung nach Asien

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    China und USA auf Konfrontationskurs (73)
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    US-Außenminister Rex Tillerson hat eine viertägige Fernost-Reise angetreten, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

    Heute besucht er Tokio und danach Seoul und Peking. Im Mittelpunkt wird das Atomraketenprogramm Nordkoreas stehen, das viele andere Themen überschattet.

    Das Pentagon hat bereits mit der Aufstellung von THAAD-Systemen in Südkorea begonnen, doch der Spitzenkandidat für das Präsidentenamt dieses Landes ist skeptisch dazu eingestellt. China warnt, es würde das US-Raketensystem mit seinen Radaren neutralisieren.

    Angesichts dessen muss sich Tillerson vor allem darum bemühen, Peking zu beschwichtigen und den Washington-Besuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping vorzubereiten.

    Experten warten angespannt auf Zeichen für den Nordkorea-Kurs der neuen US-Administration. In Washington fürchtet man, dass die Nordkoreaner bald eine Atomrakete entwickeln können, die das Festland der USA erreichen könnte.

    Nach Angaben der Zeitschrift „Time“ sucht Trumps Administration nach neuen Ideen und berücksichtigt dabei, dass die Sanktionen samt der internationalen Isolation Nordkoreas nicht besonders erfolgreich waren. Washington müsse verschiedene Varianten erwägen, darunter auch Gewaltanwendung. Der Hauptakzent werde jedoch auf reale Sanktionen gesetzt, die die Einnahmequellen der Regierung in Pjöngjang betreffen würden.

    Unter Barack Obama verlangten die USA, dass Nordkorea zunächst auf die Entwicklung eigener Atomwaffen verzichtet. Die neue Administration brachte vorerst keine klare Konzeption zum Ausdruck. Trump hatte noch 2016 von Japan und Südkorea zusätzliche Rüstungsausgaben verlangt und dadurch die Situation nicht gerade erleichtert. Zudem stellte er plötzlich die Grundlagen der langjährigen US-Politik gegenüber China infrage. Nach seinem Amtsantritt bemühte sich der Staatschef jedoch um die Relativierung seiner damaligen Aussagen.

    Was Tillersons Asien-Reise angeht, so muss er sich auf politische Erschütterungen in Seoul gefasst machen: Präsidentin Park Geun-hye wurde des Amtes enthoben. In Seoul gehen sowohl ihre Gegner als auch ihre Anhänger auf die Straße. Es muss ein neuer Staatschef gewählt worden. Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Moon Jae-in, gilt als Favorit und hat sich bereits gegen die Stationierung der THAAD-Systeme ausgesprochen. Zudem plädiert er für die Wiederaufnahme des Dialogs mit Pjöngjang.

    Besonders schwierig werden aber Tillersons Gespräche in Peking sein. Die Chinesen halten die THAAD-Systeme für eine große Gefahr und zeigen sich entschlossen, die US-Waffen zu neutralisieren, wofür spezielle Anlagen aufgestellt werden.

    Zur Fernost-Reise Tillersons äußerte sich Andrej Karnejew vom russischen Institut für Asien und Afrika. „Die Teilnehmer der Gespräche werden den gesamten Komplex der gegenseitigen Beziehungen besprechen. Im April oder Mai wäre ein Treffen der Staatspräsidenten möglich. Aber im Moment steht Korea im Mittelpunkt“, so der Experte. „Meines Erachtens wird es den Chinesen sehr schwer fallen, die Amerikaner zum Verzicht auf die Stationierung ihrer Raketenabwehrsysteme zu überreden. (…) Die Amerikaner könnten aber gewisse Garantien abgeben, dass diese Waffen nicht gegen China gerichtet sein werden. Aber Peking wird das kaum überzeugen.“

    Auf Gebieten, wo die Interessen Washingtons und Pekings übereinstimmen, seien Vereinbarungen durchaus möglich, fuhr Karnejew fort. So verwies er auf die jüngste Aussage des chinesischen Handelsministers, die beiden Länder würden angesichts des großen Umfangs ihrer Wirtschaftskooperation Wege zur Beilegung der Kontroversen finden. Das dürfte nicht nur Pekings Position sein, sondern auch die von Washington, vermutete der Politologe.

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    China und USA auf Konfrontationskurs (73)

    Zum Thema:

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    Tags:
    Xi Jinping, Rex Tillerson, Nordkorea, USA, China