21:30 23 November 2017
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    Trump-Hahn in China

    Trump wird eher Chinesisch als Russisch lernen

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    US-Außenminister Rex Tillerson hat seinen ersten Asien-Besuch abgeschlossen, bei dem er Japan, Südkorea und China besuchte. Die Reise fand vor dem Hintergrund des Amtsenthebungsprozesses gegen die südkoreanische Präsidentin, eines neuen Raketentests Nordkoreas und der zugenommenen Spannungen zwischen den USA und China statt.

    Laserwaffen an Bord USS Ponce
    © AFP 2017/ Navy Media Content Services / John F. Williams
    Das Weiße Haus hat dabei seine Bereitschaft bekundet, auf die frühere antichinesische Rhetorik Donald Trumps zu verzichten und in der nächsten Zeit ein Treffen der Staatschefs beider Länder abzuhalten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

    Die am Sonntag in Peking zu Ende gegangene Asien-Tour war die ernsthafteste Prüfung für den neuen US-Außenminister Rex Tillerson. Die Reise, bei der Tillerson nur von einem Journalisten, dem Korrespondenten der US-Zeitschrift „Independent Journal Review“, begleitet wurde, fand unter extremen Bedingungen statt. Vor dem Hintergrund der unklaren Situation in Seoul, die durch eine dramatische Amtsenthebung der Präsidentin ausgelöst wurde, führte Nordkorea den Test eines schubstarken Raketentriebwerks durch, den der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un als „Revolution des 18. März“ bezeichnete. 

    Für großes Aufsehen sorgten die Äußerungen Tillersons über die Festigung der Sicherheitsmaßnahmen in Nordostasien wegen des jüngsten Tests eines Raketentriebwerks in Nordkorea, welches Pjöngjang ermöglichen würde, eigene Lieferwege zu schaffen, die mit dem Potential der Weltmächte vergleichbar sind. Pjöngjang bezeichnete dieses Ereignis als historisch. Laut Tillerson ist die frühere US-Politik gegenüber Nordkorea ausgeschöpft, und man muss mehr Druck auf Pjöngjang mit politisch-wirtschaftlichen und militärischen Methoden ausüben.

    Während seines zweitägigen Peking-Besuchs traf sich Tillerson mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. Der Machtwechsel in Washington hatte für neue Spannungen in den bilateralen Beziehungen gesorgt – sowohl wegen harter Äußerungen Trumps gegenüber Peking während des Wahlkampfes als auch wegen seines Telefongesprächs mit Taiwans Oberhaupt Tsai Ing-wen im Dezember des Vorjahres. Zum ersten Mal seit 1979 lösten die Gespräche des designierten US-Präsidenten mit dem Oberhaupt des durch China nicht anerkannten Taiwans Diskussionen aus, dass Washington auf die Ein-China-Politik verzichten wolle. Bei seinem Besuch vermied Tillerson jedoch scharfe Themen und beließ es bei einer kurzen Erwähnung der Fragen hinsichtlich der Menschenrechte und religiösen Freiheiten in China. Der US-Außenminister und Chinas Staatschef zeigten somit, dass es in den Beziehungen beider Mächte keine Kataklysmen gibt. „Sie sagten, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen nur freundschaftlich sein können, und ich schätze dies“, sagte der chinesische Staatschef. „Unsere Kooperation geht in die Richtung, in der wie sie entwickeln wollen. Wir beide hoffen auf eine neue Ära dieses konstruktiven Zusammenwirkens“, sagte Jinping.

    Kurz vor Tillersons Peking-Reise sagte der stellvertretende Sprecher des Außenministeriums Mark Toner, ein Anliegen des Außenministeriums sei die Vorbereitung des Besuchs von Xi Jinping in den USA. Ein konkreter Termin wird nicht genannt. Doch laut Leaks in US-Medien könnte das Treffen bereits im April stattfinden.

    Experten zufolge vermeidet die US-Administration die frühere antichinesische Rhetorik, weshalb der Kurs gegenüber Peking immer mehr an Obamas China-Politik erinnert. „Noch vor kurzem, während des Wahlkampfes in den USA, hatte Trump China als Hauptfeind Amerikas dargestellt. Tillersons Peking-Besuch zeigte jedoch, dass Washington eine dramatische Wende vollzogen hat und den Schwerpunkt nun auf die Kooperation legen will, wobei ihm klar ist, dass China aus wirtschaftlichen Sicht zu groß sei, um es zu ignorieren“, sagte der unabhängige Experte Brian Yen aus Hongkong.

    Ähnlicher Meinung ist der russische Fernostexperte Alexander Lomanow. „Die Asien-Politik Trumps kehrt immer mehr zum Kurs seines Vorgängers zurück. Die Bestandteile dieser Politik sind die früheren Herangehensweisen an die Regelung der Korea-Krise, die einen Druck auf Pjöngjang vorsehen, die Fortsetzung der Kooperation mit China bei einem Fehlen sichtbarer Merkmale der schnellstmöglichen Normalisierung der Beziehungen zu Russland, weshalb sich Trump mit dem chinesischen Staatschef schneller als mit dem russischen treffen könnte“, so Lomanow.

     

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    Tags:
    Beziehungen, Politik, Rex Tillerson, Donald Trump, USA, Russland, China
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