17:28 17 Februar 2020
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    Moskau und Tokio haben sich darauf geeinigt, im Sicherheitsbereich miteinander zu kooperieren, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

    Die Außen- und Verteidigungsminister Russlands und Japans haben in Tokio Verhandlungen im 2+2-Format abgehalten. Die japanische Seite hatte diese Treffen nach den Ereignissen in der Ukraine eingefroren. Die Außen- und Verteidigungsminister bestätigten den Wunsch, einen Friedensvertrag zu schließen, die Erfüllung der UN-Resolutionen durch Pjöngjang anzustreben und die Wirtschaftskooperation zu fördern. Laut einem Experten ging Tokio auf die Annäherung an Moskau ein, um die Bildung einer russisch-chinesischen Allianz zu verhindern.

    Erwartungsgemäß wurden bei den Verhandlungen von Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergei Schoigu mit den japanischen Kollegen kein Durchbruch beim Gebietsstreit um die Kurilen-Inseln erreicht. Wie Schoigu allerdings sagte, gibt es für Russland und Japan gemeinsame Sicherheitsbedrohungen, darunter der internationale Terrorismus. Dank dieser Tatsache wurde es geschafft, eine kontinuierliche Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen zu erreichen.

    Mehr dazu >>> Russland reagiert auf Japans Protest gegen Stationierung von Division auf Kurilen

    Zuletzt hatten im November 2013 Verhandlungen im 2+2-Format stattgefunden. Nach der Ukraine-Krise wurde dieses Format eingefroren. Doch nach dem Japan-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat sich die Atmosphäre verbessert. Der japanische Außenminister Fumio Kishida betonte, dass er die Arbeit an der Vorbereitung des Friedensvertrags beschleunigen will; als Grundlage dafür soll die Entwicklung der Wirtschaftskooperation dienen.

    Die positive Entwicklung der bilateralen Beziehungen wurde auch von Lawrow angemerkt. Ihm zufolge ist Moskau zu einem gegenständlichen und vertrauensvollen Gespräch zur Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität in der Asien-Pazifik-Region bereit.

    Allerdings wurden auch Kontroversen deutlich. Die japanische Verteidigungsministerin Tomomi Inada äußerte Protest wegen der Stationierung der russischen Truppen auf den Kurilen-Inseln, die über starke Antischiffsraketen verfügen. Moskau hatte zuvor mitgeteilt, dass Russland das souveräne Recht habe, solche Schritte zu unternehmen.

    Lawrow kritisierte bei der Pressekonferenz die Aufstellung von amerikanischen THAAD-Raketensystemen in Südkorea. Die Aufrüstung der Region erhöhe die Risiken und sei keine proportionale Antwort auf die Bedrohungen, die von Nordkorea ausgehen. Die Seiten äußerten zwar die Absicht, Nordkorea zum Verzicht auf das nukleare Raketenprogramm auf Grundlage von UN-Beschlüssen zu drängen, sehen allerdings unterschiedliche Wege zur Erfüllung dieser Aufgabe. Tokio folgt dem harten Kurs der USA; Moskau setzt auf Diplomatie.

    „China und Russland strategisch einkreisen“: Echo auf THAAD-Aufstellung in Südkorea

    Laut dem Fernostexperten Viktor Pawljatenko war es im Ganzen „ein rituelles Treffen nach der Wiederbelebung“. Allerdings sei es von großer Bedeutung, weil ein solches Format bei Japan nur mit westlichen Partnern funktioniert. Japan hebt also den besonderen Status der Beziehungen zu Russland hervor. Der antichinesische Aspekt spielt dabei natürlich auch eine Rolle.

    Die Bedeutung des Treffens beschränkt sich nicht nur auf die bilateralen Beziehungen. Japan rechnet damit, bei den Chinesen Zweifel an der Politik Moskaus zu streuen, ihr Vertrauen gegenüber Moskau zu untergraben. Das Hauptziel Moskaus während des vorjährigen Japan-Besuchs Putins bestand darin, die Isolation zu überwinden. Dies sei geschafft worden, so der Experte.

    Auf Regierungsebene wurde ein Abkommen unterzeichnet, dass die Japaner dazu ermuntert, zwei Milliarden Dollar in Sibirien und im Fernen Osten zu investieren.

     

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    Tags:
    Stationierung, Truppen, Protest, Beziehungen, Sergej Schoigu, Wladimir Putin, Kurilen, Japan, Südkorea, Russland, China