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21:46 15 Oktober 2019
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    Brainstorming für Tillerson: US-Außenminister mit Antiterror-Vorschlägen nach Moskau?

    © AFP 2019 / JEON HEON-KYUN / POOL
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    US-Außenminister Rex Tillerson zu Besuch in Moskau (22)
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    In Washington hat gestern ein zweitägiges Außenministertreffen der Mitgliedsländer der Mitglieder der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition begonnen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag. Insgesamt sind daran 68 Chefdiplomaten beteiligt.

    Den Vorsitz übernahm dabei natürlich US-Außenminister Rex Tillerson, der in wenigen Wochen Moskau besuchen wird, um vor allem über die Perspektiven der Terrorbekämpfung zu verhandeln. Experten vermuten, dass die Konferenz in Washington das Ziel hat, seine Positionen im Vorfeld der Russland-Reise zu stärken.

    Den IS „auszurotten“, war eines der wichtigsten Wahlversprechen Donald Trumps als Präsidentschaftskandidat. In diesem Kontext betonte er wiederholt seine Bereitschaft zur Kooperation mit Russland.

    Dass keine russischen Vertreter nach Washington eingeladen wurden, war nicht überraschend. Russland könnte an einem solchen Treffen aber auch nicht teilnehmen, weil die von den USA angeführte Koalition in Syrien illegal vorgehe, sagte eine diplomatische Quelle in Moskau. Um legitim zu handeln, müssten Washington & Co. entweder die Zustimmung der Uno oder der Behörden in Damaskus einholen.

    „Russland wäre zur Bildung einer allumfassenden Koalition im Kampf gegen den IS bereit. Aber das bedeutet nicht, dass wir uns dem bereits bestehenden Block anschließen würden. Bei den Verhandlungen mit Rex Tillerson, der Mitte April nach Moskau kommt, wird das Thema der gemeinsamen Terrorbekämpfung eines der wichtigsten sein“, so der Insider.

    Nach seinen Worten hatten Moskau und Washington noch unter Ex-Präsident Barack Obama darüber verhandelt, konnten sich jedoch wegen der zahlreichen Vorbedingungen der Amerikaner nicht einigen. Bekanntlich konnten sie auch nicht vereinbaren, welche Kräfte in Syrien als Terroristen gelten sollten. Obwohl die al-Nusra-Front von der Weltgemeinschaft als terroristisch anerkannt wurde, warf Moskau den Amerikanern vor, gegen die Stellungen dieser Gruppierung keine Schläge versetzen zu wollen. In Moskau hoffe man, dass unter Donald Trump viele Kontroversen überwunden werden können, ergänzte der Diplomat.

    Der US-Politologe Richard Weitz vom Hudson Institute sagte in einem Interview für „Iswestija“, dass Trumps Administration reale Schritte zum Ausbau der internationalen Kooperation bei der Bekämpfung des Terrorismus unternehme, und das Treffen unter Beteiligung von 68 Außenministern gehöre in den Plan zur Vernichtung der Islamisten. „Die US-Administration gab unter anderem zu verstehen, dass sie das Thema der Intensivierung der internationalen Bemühungen um den Kampf gegen die Terroristen bei den baldigen Nato- und G7-Gipfeltreffen, beim Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und beim Russland-Besuch von US-Außenminister Tillerson im April aufwerfen wird“, so der Experte.

    Rex Tillerson
    © REUTERS / Kevin Lamarque
    Allerdings bekam Moskau in den zwei Monaten nach dem Amtsantritt Präsident Trumps keine konkreten Vorschläge.

    Alexej Fenenko von der Fakultät für internationale Politik an der Moskauer Lomonossow-Universität erwartet, dass das Treffen in Washington die Antwort auf die wichtigste Frage geben wird: Wie die Terrorbekämpfung geführt werden sollte und ob das generell ohne Moskaus Beteiligung möglich wäre?

    „Die zweieinhalb Jahre des Kampfes der von den USA angeführten Koalition gegen den IS haben nichts gebracht: Der IS besteht weiter. Außerdem haben die Amerikaner unter dem Vorwand der IS-Bekämpfung die Kurden mit neuen Waffen versorgt und dadurch Probleme in den Beziehungen mit der Türkei ausgelöst. Deshalb müssen sie jetzt entscheiden, wie sie weiter vorgehen“, so Experte Fenenko.

     

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