21:54 26 Juni 2019
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    Beziehungen zwischen USA und Kuba

    Kuba und Amerika zeigen Erwärmung der Beziehungen die kalte Schulter

    © REUTERS / Jonathan Ernst
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    Ein Jahr nach dem Kuba-Besuch des damaligen US-Präsidenten Barack Obama scheint der Neustart zwischen den beiden Ländern auch schon wieder vorbei zu sein, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

    Obamas Kuba-Besuch vor einem Jahr kennzeichnete das Ende der mehr als 50 Jahre dauernden Feindseligkeit zwischen den beiden Ländern. Sieben Airlines fliegen wieder kubanische Städte an und Kreuzfahrtunternehmen schicken ihre Schiffe auf die Insel. Doch ein Jahr danach ist das Aufsehen um Kuba in den USA deutlich gesunken. Die Kubaner äußern Enttäuschung wegen der Ergebnisse des von Obama gestarteten Neustarts. Die neue US-Administration beschränkt sich bislang auf harte Rhetorik gegenüber Havanna und versucht nicht, die Annäherung beider Länder voranzubringen. Allerdings erwarten jetzt weder Washington noch Havanna ernsthafte Schritte.

    Nach Obamas historischem Besuch in Havanna wurden unter anderem die Einreiseregeln für US-Amerikaner nach Kuba erleichtert. Im vergangenen Jahr besuchten 615.000 US-Touristen Kuba – ein Rekord.

    Doch in den vergangenen Monaten ging der Touristenstrom zurück. In der vergangenen Woche wurde bekanntgegeben, dass zwei US-Unternehmen – Silver und Frontier – im April und Juni ihre Flüge nach Kuba streichen. Andere Fluglinien wie American Airlines reduzierten die Zahl der Kuba-Flüge. Darüber hinaus wurde bekanntgegeben, dass die Firma Carnival im Juni keine Kreuzfahrtschiffe mehr auf die Insel schicken wird.

    Die Gründe des Rückgangs des Interesses der Amerikaner an Kuba sind sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Natur. Wie die Zeitung „Miami Herald“ schreibt, haben die kubanische Behörden einen strategischen Fehler gemacht – sie hofften zu sehr auf ein schnelles und stabiles Wachstum der Zahl von US-Touristen und setzten auf den Sieg der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton bei der Präsidentschaftswahl 2016. Dabei verzichtete die kubanische Regierung nicht auf die Verfolgung von Dissidenten und sperrt sich gegen Demokratisierungsprozesse auf der Insel. Im Ergebnis erklärte die Administration Donald Trumps, dass Washington den zwischen Obama und Kuba geschlossenen Deal revidieren wird.

    Allerdings hat Trump bis heute seine Position zu Kuba nicht konkretisiert, die Beziehungen zu Havanna gehören eindeutig nicht zu seinen Prioritäten. Experten zufolge wird Trump kaum das unter Obama erreichte Abkommen widerrufen, allerdings auch keine neuen Vereinbarungen abschließen. Angesichts der Tatsache, dass der gegen das „verbrecherische kubanische Regime“ negativ gestimmte US-Kongress nicht das Wirtschaftsembargo gegen Havanna aufheben will, werden die amerikanisch-kubanischen Beziehungen zum früheren Zustand zurückkehren.

    Einwohner der Altstadt von Havanna
    © Sputnik / Mikhail Voskresenskiy
    Andere Faktoren, die die Annäherung beider Länder verhindern, sind wirtschaftlich. Auf Kuba fehlt die Infrastruktur für die Aufnahme von Millionen US-Touristen. Darüber hinaus gibt es dort eine ungünstige Währungsregelung. Wie auf der Webseite des US-Außenministeriums zu lesen ist, dürfen US-Staatsbürger nicht mehr als 5000 Dollar nach Kuba mitnehmen, die sie dann in Peso wechseln müssen, wobei eine Steuer in Höhe von zehn Prozent erhoben wird. US-Bankkarten funktionieren auf der Insel nicht.

    Die von Obama getroffenen Maßnahmen sollten den privaten Sektor fördern, doch wie die Journalistin Luz Escobar in der Onlinezeitung 14ymedio schreibt, sind keine Veränderungen zu erkennen, der private Sektor ist nach wie vor belastet durch enorm hohe Steuern sowie verschiedene Verbote und Einschränkungen seitens des Staates.
    Auch andere Initiativen Obamas funktionieren nicht. Bereits im September 2015 erlaubte er den US-Telekommunikationsriesen Verizon und AT&T ein Engagement auf der Insel. Doch das Fehlen der notwendigen Infrastruktur und moderner Netze machte ihre Tätigkeit in Kuba fast unmöglich.

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    Tags:
    Deal, Wirtschaft, Flüge, Beziehungen, Hillary Clinton, Donald Trump, Barack Obama, Kuba, USA