13:12 20 Juni 2018
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    Lage in Libyen

    Rom an Moskaus Beitrag zur Stabilisierung in Libyen interessiert

    © AFP 2018 / JOSEPH EID
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    Nesawissimaja Gaseta
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    Im Mittelpunkt der russisch-italienischen Außenministergespräche in Moskau haben aktuelle internationale Probleme, einschließlich der Situation in der Ukraine, in Syrien und Libyen, sowie die bilaterale Zusammenarbeit gestanden. Dies schreibt am Dienstag die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“.

    Der italienischen Außenminister Angelino Alfano, der auf Einladung seines russischen Amtskollegen Sergej Lawrow nach Moskau gekommen war, äußerte seine besondere Besorgnis wegen des Geschehens in Libyen. Er teilte mit, dass Rom für die Einbeziehung des Marschalls Khalifa Haftar und der von ihm kontrollierten Kräfte in den Prozess zur Regelung der Lage in Libyen unter Ägide der von der Uno anerkannten Regierung in Tripolis eintrete. Sergej Lawrow rief seinerseits die Europäer auf, von Kiew die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu fordern.

    „Libyen besaß für Italien stets eine strategische Bedeutung“, zitiert die Zeitung die Politologin Nadeschda Arbatowa. „Und Italien ist heute im Unterschied zu vielen anderen Ländern des Westens an  Russlands Teilnahme an der Stabilisierung der Situation in Libyen interessiert. Noch vor seinem Besuch hatte Alfano im Interview mit der Zeitung ‚La Stampa‘ seinen Wunsch bekundet, ein effektives Zusammenwirken mit den russischen Behörden zur Regelung der Krise in Libyen aufzubauen.“

    Die Zeitung verweist darauf, dass Alfano als Minister der im Dezember neugebildeten italienischen Regierung nach Moskau gekommen sei. Vor seiner Abreise aus Rom habe er auch geäußert, dass er auf eine baldige Rückkehr zum G8-Format hoffe. Der G7-Gipfel auf Sizilien Ende Mai solle den Neustart zwischen Europa und Russland einläuten, sagte Alfano in einem Interview mit der Agentur ANSA.

    Falls es aber keinen Fortschritt bei der Umsetzung der Minsker Abkommen geben sollte, würde  ein Rückkehr zum G8-Format schwer umzusetzen sein, meinte Alfano. Italien wünsche sich die Aufhebung der Russland-Sanktionen. Kein vernünftiger Mensch dürfe Russland, den Schlüsselpartner im Antiterrorkampf sowie unersetzlichen und zuverlässigen Energielieferant für Italien, aus der internationalen Politik ausschließen, so Alfano.

    Moskau verstehe, dass sich Italien als Mitglied der G7, der EU und der Nato an einen abgestimmten und konsolidierten Kurs halte. Dies sei auch durch Alfanos Reaktion auf die Antikorruptionsproteste in Russland am Wochenende bestätigt worden. „Bei vollem Respekt vor der Gesetzgebung dieses Landes, der russischen Verfassung, erkenne ich die Position an, die von der Europäischen Union in Bezug auf die Prinzipien der Demonstrationsfreiheit geäußert wurde“, sagte Alfano.

    Zugleich akzeptiere man in Moskau die Position der italienischen Führung, die sich in den Beziehungen zu Russland an ein ausgewogenes und pragmatisches Herangehen hält, das Interesse an der Aufrechterhaltung des umfassenden Kooperationspotentials offenbart.

    Laut der Politologin Nadeschda Arbatowa sollte Alfanos Moskau-Besuch nicht nur im Kontext der Krise zwischen Russland und der EU, sondern auch im Kontext der Spezifik der russisch-italienischen Verbindungen betrachtet werden. „Unsere bilateralen Beziehungen sind ein seltener Fall, wo der Begriff ‚traditionelle Verbindungen‘ keine Übertreibung, sondern die Widerspiegelung der Verflechtung der Kontakte beider Länder seit dem 18. Jahrhundert ist“, so die Expertin. Die russisch-italienischen Beziehungen seien kaum von politischen Veränderungen betroffen worden, der wirtschaftliche Pragmatismus habe stets dazu angeregt, aktiver und mutiger auf dem russischen Markt zu agieren, so die Expertin.

    Der bilaterale Handelsumsatz habe im vergangenen Jahr um 35 Prozent gegenüber 2015 abgenommen. Beiderseits sei jedoch das Streben zu erkennen, der Kooperation durch die Förderung gegenseitiger Investitionen und durch die Unterstützung gemeinsamer Projekte einen zusätzlichen Impuls zu verleihen. Dazu gehöre der Bau von Gaspipelines. „Wir haben ein gemeinsames Verständnis, was die wichtige Rolle der Energie bei der Gewährleistung einer kontinuierlichen Entwicklung unserer Verbindungen betrifft, wir haben Meinungen zur möglichen Teilnahme der italienischen Seite an verschiedenen Projekten zum Bau von Pipelines ausgetauscht, deren Umsetzung die Festigung der Energiesicherheit Europas fördern soll“, sagte Lawrow.

     

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    Tags:
    Gespräch, Außenminister, Stabilisierung, Angelino Alfano, Sergej Lawrow, Syrien, Libyen, Russland, Italien
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