00:55 29 November 2020
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    In der kommenden Woche findet im EU-Parlament eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Russland-Beziehungen statt, wie die russische Zeitung "Iswestija" am Mittwoch schreibt.

    Laut dem Pressedienst des Parlaments werden sich daran alle 67 Mitglieder des Ausschusses beteiligen. Im Mittelpunkt stehen mögliche Ansätze zur Wiederbelebung des Dialogs mit Moskau und zur Suche nach Kompromissen zu verschiedenen Problemen, darunter der Ukraine-Krise.

    „Das wird das erste Treffen nach der Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani sein, der die Bedeutung der Kooperation zwischen der EU und Russland begreift“, sagte der Vizevorsitzende des Ausschusses, Jiří Maštálka aus Tschechien. „Das Parlament sollte ein Ort für Verhandlungen sein, was aber Martin Schulz erfolgreich ignorierte. Auch die Möglichkeiten für eine vollwertige Arbeit unseres Ausschusses wurden de facto blockiert. Hoffentlich werden wir nach der Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten unsere Arbeit wiederaufnehmen und unsere Beziehungen zu Moskau verbessern.“ Weitere Sitzungen zu diesem Thema seien nicht ausgreschlossen.

    In der russischen EU-Vertretung sagte man allerdings, die bevorstehende Sitzung sei eine innere Angelegenheit des EU-Parlaments. „Wir wissen nichts von diesem Treffen. Das ist eine innere Beratung des EU-Parlaments“, sagte ein Sprecher. „Wie Sie wissen, wurde der Dialog Russlands und der EU auf Eis gelegt.“

    Die Tagesordnung des bevorstehenden Treffens wurde offiziell nicht bekanntgegeben. Selbst die von "Iswestija" befragten Delegierten wissen noch immer nicht, welche Aspekte dabei konkret erörtert werden sollen. Merkwürdig sei auch, dass die Arbeit an gemeinsamen Vorgehensweisen zur Suche nach Kompromissen einseitig geführt werde.

    Die außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Russland könnte tatsächlich damit verbunden sein, dass nach der Wahl Antonio Tajanis die EU-Parlamentarier, die für die Wiederaufnahme des Dialogs mit Moskau plädieren, inoffiziell Zustimmung zu ihrem politischen Kurs eingeholt haben. Allerdings gibt es immer noch viele Anhänger der antirussischen Rhetorik. Die Frage, ob die 67 Ausschussmitglieder etwas vereinbaren können, damit das Thema Russland-Beziehungen  auf einer höheren Ebene debattiert wird, bleibt offen.

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    Tags:
    Partnerschaft, Sanktionen, EU-Parlament, EU, Russland