03:00 03 Dezember 2020
SNA Radio
    Zeitungen
    Zum Kurzlink
    Von
    287919
    Abonnieren

    Fast 300 Bundeswehrsoldaten werden als rechtsextrem angesehen, wie deutsche Medien unter Berufung auf den Militärischen Abschirmdienst (MAD) berichten. Im vergangenen Jahr wurden da bis zu 80 Dschihadisten enttarnt, wie die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag schreibt.

    Martin Schulz und Angela Merkel
    © AFP 2020 / Frederick FLORIN, Tobias SCHWARZ
    Wegen der zunehmenden Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr greifen Politiker nun langsam zu Gegenmaßnahmen. Ab dem 1. Juli 2017 sollen neue Bewerber vor einer Einstellung in die Bundeswehr einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden. Dies ging  aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Bundestagsanfrage hervor.

    Inzwischen überprüft der MAD 275 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr. Dabei geht es etwa um „Sieg Heil“-Rufe und Hitlergrüße. Ein Soldat stellte in einem WhatsApp-Chat mit 29 Teilnehmern ein Foto von Adolf Hitler mit dem Kommentar ein: „Vermisst seit 1945, Adolf, bitte melde Dich! Deutschland braucht Dich! Das deutsche Volk“. Der Soldat musste 800 Euro Geldstrafe zahlen, seine Entlassung wurde beantragt. Er habe aber weiterhin Zugang zur Waffe.

    In einem anderen Fall stellte ein Soldat ein Foto eines Soldaten mit Maschinengewehr ins Netz — darunter die Worte: „Das schnellste deutsche Asylverfahren, lehnt bis zu 1400 Anträge in der Minute ab.“ Das Verfahren gegen den Soldaten wurde eingestellt, weil ein Dienstvergehen nicht nachgewiesen werden konnte.

    Militärexperte: Wie kampfbereit ist die Bundeswehr?

    Nach Angaben der Zeitungen der Funke-Mediengruppe ist die Zahl der von MAD zu prüfenden rechtsextremen Fälle seit demselben Vorjahreszeitraum deutlich höher.

    Die Regierung in Berlin gibt zu, dass es dieses Problem in den Reihen der Bundeswehr gibt. Laut dem Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels ist Rechtsextremismus ein Thema, „bei dem die Bundeswehr ganz genau hingucken muss“. Er selbst hat für 2016 insgesamt 63 Vorfälle in den Bereichen Extremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gemeldet. In elf Fällen kam es zu einer Entlassung, in anderen Fällen mussten die Soldaten Geldstrafen zahlen.

    Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisierte den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremen als hochproblematisch: „Wer sich als Hitler-Fan entpuppt, muss aus der Bundeswehr rausfliegen.“

    Allerdings handelt es sich wohl nicht mehr um mangelnde Wachsamkeit, sondern um Mangel an elementarer demokratischer Erziehung in der Bundeswehr. Jetzt ist fast gar nichts vom „Staatsbürger in Uniform“ zu hören, der früher als Ideal eines Soldaten bzw. Offiziers propagiert wurde. Allerdings schlagen die deutschen Behörden bislang nicht wirklich Alarm.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Dutzende Zivilisten getötet: Bundeswehr soll in Angriff in Syrien involviert sein
    Bundeswehr baut Hitlers Tiger-Panzer nach
    „Wir fühlen uns sehr diskriminiert“: Bundeswehr storniert in „Gay“-Hotel
    Bundeswehr-Skandal in Pfullendorf: Ausbilder zwangen Soldatin zu Stangentanz
    Tags:
    Rechtsextremismus, Bundeswehr, Deutschland