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11:36 21 August 2019
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    US-Soldat auf einem Stützpunkt in Europa

    Nato will Norwegen zur Aufstellung von Abwehrraketen bewegen

    © AP Photo / Vadim Ghirda
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    Die norwegische Regierung debattiert aktuell über die Aufstellung von Nato-Raketenabwehrsystemen auf dem Territorium des Landes. Mehrere Parteien treten dagegen auf, so dass das Kabinett keine einheitliche Position zu dieser Frage formulieren kann, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.

    Vor einigen Monaten wurde eine zuständige Expertengruppe gebildet, die sich mit diesem Problem befassen und der Regierung bis Ende des Jahres entsprechende Empfehlungen geben soll.

    „Beim Nato-Gipfel 2010 in Lissabon wurde die gemeinsame Entwicklung der Nato-Raketenabwehr vereinbart. Dennoch ist noch unklar, wie Norwegen seinen Beitrag dazu leisten könnte“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

    Mit der Akzeptanz von Raketenabwehranlagen auf seinem Territorium müsste Oslo zugleich Verpflichtungen übernehmen, die künftig negative Folgen für die Sicherheit des Landes haben und es de facto zu einer Waffe der Allianz machen könnten.

    „Jedes Land, das die Aufstellung von Raketenabwehranlagen auf seinem Territorium akzeptiert, wird sofort zu einer Zielscheibe“, sagte der EU-Abgeordnete Jiri Mastalka, Mitglied der Delegation für Kontakte mit der Nato-Parlamentsversammlung, gegenüber „Iswestija“. „Denn im Sinne der Militärlogik ist das Hauptziel jedes Gefechtes die Vernichtung des Kommandozentrums. Deshalb ist der Unwille der norwegischen Politiker, die Nato-Systeme auf dem Territorium ihres Landes unterzubringen, vor allem durch ihre pragmatische Sicht dieser Situation bedingt.“

    Dennoch behauptet das Militärbündnis, seine Handlungen seien auf die Entwicklung von Partnerbeziehungen mit anderen Ländern ausgerichtet und entsprächen voll und ganz deren Interessen. „Die Nato hilft ihren Partnern, den Frieden aufrechtzuerhalten, die Stabilität zu festigen und den allgemeinen Fortschritt zu fördern. Wir wollen Partnerbeziehungen so entwickeln, die den Interessen aller Seiten entsprechen“, sagte man beim Pressedienst der Nato gegenüber „Iswestija“. „Die Nordatlantische Allianz versucht nicht, diese oder jene Länder zum Beitritt zu zwingen. Wir üben eine Politik der ‚offenen Türen‘ aus, die neben der EU-Erweiterung für die Verbreitung von Stabilität und Gedeihen hilfreich ist.“

    Allerdings freuen sich in Norwegen und in ganz Skandinavien längst nicht alle auf die Nato. Laut Umfragen sind 40 Prozent der Schweden gegen den Beitritt zur Allianz.

    „Ob sich Norwegen an der Nato-Raketenabwehr beteiligen wird, und wenn ja, dann in welcher Form, ist eine offene Frage. Manche Parteien sind gegen die Aufstellung von Nato-Raketenabwehranlagen“, sagte der Experte des Norwegischen Verteidigungs-Forschungszentrums, Christian Otland.

    Es ist offensichtlich, dass die Aufstellung von Nato-Raketenabwehrsystemen in Norwegen alles andere als zur Stabilisierung der internationalen Situation beitragen würde. Zudem könnte dieser Schritt Spannungen in der Region auslösen. Unter anderem müsste Moskau angesichts dessen Maßnahmen zur Festigung seiner Grenzen ergreifen.

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    Tags:
    Aufstellung, Druck, Raketen, EU, NATO, Norwegen